Zitat: von Nutzer1909254Zitat: von 4chanDas ist lobenswert, wenn man sich Immerhin 20 Minuten über das Petitionsthema informiert. Oder meinten sie tatsächlich 20 Sekunden?
Ich habe vor ein paar Tagen mal kurz zu HR-Info (Internetradio) geschaltet.
Da war eine Rede/Debatte zu dem Thema "Mare Nostrum" im EU Parlament.
Zuerst dachte ich hey vielleicht interressant, mal reinhöhren, aber dann hab nach ca. 20
Sekunden umgeschaltet, weil ich das selbstgefällige informationslose
Gesülze nicht ertragen konnte.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass schon etliche tausend Asylanten spätestens 20 Minuten unter Wasser ziemlich sicher ertrunken sind. Das ist dann eine Wasser-Lunge-Sauerstoffmangel-Diskussion da der Mensch idR keine Kiemen hat, weder Asylanten noch Muslime.
Meine Reaktion:
Es ist schlimm genug, dass viele Flüchtlingen durch Schleppern zu Tode kommen. Die Schleppern wollen nur Gewinne machen, sonst würde diese Einschleusung nach Europa von Schleppern besser organisiert werden, damit keine Flüchtlingen sterben müsste.
Meine Frage an Euch:
Werden die Schleppern eigentlich verurteilt von europäischen Gericht, wenn viele oder einzelnen Flüchtlingen zu Tode kommen??
Ja 20 Sekunden. hmmm.... ich hättte statt [...] Gesülze lieber selbstgefälliges informationsloses Politiker Gesülze schreiben sollen....
Zitat: von 4chan
Ich habe vor ein paar Tagen mal kurz zu HR-Info (Internetradio) geschaltet.
Da war eine Rede/Debatte zu dem Thema "Mare Nostrum" im EU Parlament.
Zuerst dachte ich hey vielleicht interressant, mal reinhöhren, aber dann hab nach ca. 20
Sekunden umgeschaltet, weil ich das selbstgefällige informationslose
Gesülze nicht ertragen konnte.
Das ist lobenswert, wenn man sich Immerhin 20 Minuten über das Petitionsthema informiert. Oder meinten sie tatsächlich 20 Sekunden?
Ich bin mir ziemlich sicher, dass schon etliche tausend Asylanten spätestens 20 Minuten unter Wasser ziemlich sicher ertrunken sind. Das ist dann eine Wasser-Lunge-Sauerstoffmangel-Diskussion da der Mensch idR keine Kiemen hat, weder Asylanten noch Muslime.
Ich habe vor ein paar Tagen mal kurz zu HR-Info (Internetradio) geschaltet.
Da war eine Rede/Debatte zu dem Thema "Mare Nostrum" im EU Parlament.
Zuerst dachte ich hey vielleicht interressant, mal reinhöhren, aber dann hab nach ca. 20
Sekunden umgeschaltet, weil ich das selbstgefällige informationslose
Gesülze nicht ertragen konnte.
Vielleicht ist diese Petition dazu gemacht worden, das EU Thema in den Bundestag zu bringen,
wenn die EU etwas beschliessen sollte ?
Danke für die Information
Zitat: von 4chan
In dem Zusammenhang frage ich mich immer auch, ob dann eine neue Petition
gestartet werden muss, wenn es einen anderen Lösungsansatz geben würde,
oder ob die Diskussion zu einer Petition ausgewertet wird ......
Weder, noch. Das Petitionsrecht ist kein "betriebliches Vorschlagwesen" für den Staat und auch keine "Volksabstimmung durch die Hintertür". Mit viel Glück wird eine derartige Petition "als Material" den Fraktionen des Bundestags zur Kenntnis gegeben, falls das Petitionsbehren nicht so präzise ist, dass nur im zuständigen Ministerium eine Verwaltungsanweisung zu ändern ist. Aber schon wenn es darum ginge, eine Rechtsverordnung durch den zuständigen Minister zu erlassen, wird sich unsere Gesetzgebung nicht vom gemeinen Pöbel die Butter vom Brot nehmen lassen - das wäre letztich sogar verfassungsrechtlich bedenklich, weil es unsere repräsentative Demokratie, die ohne imperatives Mandat funktioniert, aushebeln würde.
Von daher ist die öffentliche Anhörung des Petenten im Petitionsausschuss der größte politische Erfolg, den eine Petition erreichen kann. Aber auch hier ist der Ausschuss letztlich in der Entscheidung frei, selbst wenn ab 50.000 Mitzeichnern die öffentliche Anhörung im Ausschuss erfolgen soll (nicht muss).
Da die Frage des Finanzierungsbeitrags Deutschlands für Mare Nostrum / Triton vermutlich Haushaltsrecht betrifft und nicht ohne entsprechende Freigabe der Mittel durch den Bundestag erfolgen könnte, ist davon auszugehen, dass "dem Petitionsbegehren nicht entsprochen werden kann". Ebenso wäre das Anliegen, Asylanträge bereits im Heimatland stellen zu können, wohl nur im Wege einer Gesetzesänderung umzusetzen.
Die Chancen hierzu bewerte ich als sehr gering - zumal ich das noch nicht mal für sinnvoll halte.
In dem Zusammenhang frage ich mich immer auch, ob dann eine neue Petition
gestartet werden muss, wenn es einen anderen Lösungsansatz geben würde,
oder ob die Diskussion zu einer Petition ausgewertet wird ......
Zitat: von Las VegasZitat: von Der_Max
....Völlig richtig, aber.....
Wie würden Sie also JETZT die Menschen im Mittelmeer retten wollen?
Auf keinen Fall so, wie es die hiesige Petition fordert: Weder die Ausweitung der Seeüberwachung, noch die Möglichkeit, den "ASYL"-Antrag bereits in Übersee stellen zu können, sind geeignet eine Verbesserung der Situation herbeizuführen. Sondern würden, nach meiner Überzeugung, zu einer weiteren Verschlimmerung führen. Genau deshalb bleibe ich bei meiner Ablehnung dieser Petition, und mehr ist an dieser Stelle auch nicht zu diskutieren.
Zitat: von Der_Max
....Völlig richtig, aber.....
Wie würden Sie also JETZT die Menschen im Mittelmeer retten wollen?
Das ist auch keine "Huhn- und Ei-Diskussion", selbstverständlich muss parallel dazu politisch überlegt werden, wie man an den Menschen
a) in ihren Ländern Unterstützung bieten kann
b) eine europäische Flüchtlings- und Einwanderungspolitik gestaltet.
Das sind aber Prozesse, die auch keine Lösung herbeiführen sondern allenfalls eine Verbesserung der Umstände bewirken könnten. Flüchtlingsaufkommen wird es immer wieder -mal mehr mal weniger- geben.
Zitat: von Las VegasZitat: von Der_Max
....Aber genau das macht das Petitionsbegehren nach mehr humanitären Rettungsaktionen im Mittelmeer so fragwürdig. Die Flüchtlingsprobleamtik auf einen darwinistischen Auswahlprozess dahingehend zu reduzieren, dass diejenigen hier Aufnahme finden, die unsere Rettungsmaßnahmen am ehesten antiziperen konnten, ist genau daas Gegenteil von Humanitat. Und das nur, weil wir zu feige sind, valide Aufnahmekriterien auch gesellschaftlich zu diskutieren und uns stattdessen unsere Blöße mit TRITON oder Mare Nostrum zu bedecken versuchen ...
Ist ja soweit korrekt, aber lange keine Rechtfertigung dafür, die Menschen vor unserer Haustür ertrinken zu lassen....
Völlig richtig, aber leider muss man dieses Problem "politisch", also in Betrachtung der Wechselwirkungen, lösen. Und gerade die beiden in den letzten Wochen aufgebrachten Viehtransporter zeigen doch deutlich, wie das Geschäft derzeit läuft. Die Leute gehen aufs Schiff,nicht um in einen europäischen Hafen geschafft zu werden, sondern schon beim Ablegen ist klar, dass man durch eine Rettungsaktion geborgen werden soll.
Also haben wir Flüchtlinge "wegen" TRITON und Mare Nostrum - nicht "trotz". Weil das Geschäftsmodell der Schlepper auf der Existenz der Rettungsmaßnahmen basiert.
Und - immer wieder: Was bezahlen die Leute, um aus Nigeria oder Ghana nach Marokko und Tunesien zu kommen? Wieviele Leute müssen unterwegs schon bezahlt und bestochen worden sein, bevor (!) man dann an den Schlepper im Mittelmeerhafen seine 5.000 bis 10.000 US-§ bezahlt?
Und das alles nur, weil es ihnen aus irgendwelchen Gründen, die wir nicht kennen, nicht möglich ist, einfach einen Flug zu buchen. Gabun --> Stuttgart ist für etwas über 1.000 € zu bekommen (lt. opodo), dabei kann man den Rückflug einfach verfallen lassen.