AfD Leitlinien für Muslime ? Dann aber auch für Christen, Juden, Männer, Frauen, Schwulen, Lesben, Kinder, Hunde, Katzen, ...
als logische Konsequenz für die Diskriminierung durch den womöglich latent vorhandenen Religiösen Wahn und die zunehmenden Bevormundungstendenzen in der AfD für einzelne Gruppierungen in der Bevölkerung.
Einige der Führungsspitzen sind sehr stark in Christlichen Organisationen tätig, denen unsere Gesetzgebung schon seit Jahrzehnten nicht zusagt.
Wer ständig einen Religionskrieg heraufbeschwört wir auch einen Religionskrieg bekommen.
Wenn eine Partei (23.03.2016 die AfD Thüringen um Björn Höcke für Muslime) Leitlinien für eine religiöse Gruppe aufstellt, gegen die sie sich im Religionskrieg wähnt, dann sollte sich diese Partei noch einmal unser GrundGesetz anschauen, dort steht bereits alles.
-- Art 2 --
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
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-- Art 3 --
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
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-- Art 4 GG --
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
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Da hier nirgends etwas davon steht, dass Christen anderen Religionen vorzuschreiben hat was diese tun und lassen sollen solange es nicht gegen das Grundgesetz und andere Gesetze ist, sollte diese Partei definitiv verboten werden da sie definitiv die FDGO nicht verstanden hat und diese mit allen Mitteln beseitigen möchte.
Dafür, dass die AfD angeblich so sehr unser Grundgesetz und christliche Werte verteidigen möchte und eigentlich niemandem etwas vorschreiben möchte, ausser sich an die Gesetze zu halten, mischt sich die AfD in recht viele Lebensbereiche ein und missachtet unser GG recht eindeutig.
Die AfD scheint mit ihrer starken Betonung des säkulären RechtsStaates zu vergessen, dass eine Leitlinie für Muslime dem genau widerspricht.
Die AfD scheint auch zu vergessen, dass es christlich-extremistische, radikalisierte Fundamentalisiten und Christliche Terroristen in Europa und in den USA gibt, die ihre Straftaten mit ihren Christlichen Werten begründen, wie zB Breivik in Norwegen und recht häufig in den USA.
Ich gehe doch davon aus, dass sich die AfD zukünftig bei jeder christlichen Straftat in der Welt als offensichtliche Parteivertreterin von christlichen Werten jedesmal öffentlich von den Christlichen Straftaten distanziert.
ParteiVerbot !!
Dieser Beitrag wurde vom Moderator gelöscht, da er in keinem sachlichen Zusammenhang mit dem Thema der Petition stand. Bitte bleiben Sie sachlich bei dem jeweiligen Thema der einzelnen Petitionen. Bitte beachten Sie die Richtlinie.
Zitat: von --
... das kann ich ja alles im Prinzip mit unterschreiben, aber vielleicht sollte man sich fragen, woher das kommt? Wenn es wirklich so weit verbreitet ist in Europa (und nicht nur da => NeoCons, Tea Party, Trump, ... Putin, ... u.v.A.m.), und im Umfang langsam wie eine massive politische Immunreaktion aussieht. (...)
Ich bin davon überzeugt, dass diese Frage nicht zielführend ist. Ebenso sinnlos wie die Frage, wo der Schmutz in der Wohnung herkommt ... Geputzt werden muss trotzdem.
Deshalb muss man sich eher mit der Frage beschäftigen, wie man die Bude trotz des braunen Drecks sauberhält, statt sich der Frage zu widmen, ob der Dreck in dieser Woche Republikaner, AfD oder NPD genannt werden möchte ...
So auch bei der Frage des Parteiverbots - Dreck lässt sich nicht verbieten. Aber wenn sich der Dreck nicht mehr hinter den demokratischen Parteien verstecken muss, wird es leichter. Also kein Parteiverbot.
... das kann ich ja alles im Prinzip mit unterschreiben, aber vielleicht sollte man sich fragen, woher das kommt? Wenn es wirklich so weit verbreitet ist in Europa (und nicht nur da => NeoCons, Tea Party, Trump, ... Putin, ... u.v.A.m.), und im Umfang langsam wie eine massive politische Immunreaktion aussieht.
Da hat der Folgeposter auch nicht ganz unrecht:
Zitat: von ein_europaer
Vielleicht mal aus einem europäischen Blickwinkel schauen. Nationalkonservative Parteien wie die AfD sind in den meisten Europäischen Ländern Normalität. Eine ähnlich Debatte hatten wir vor Jahren während der Formierung der Linken. Damals ebenfalls lange Normalität in den restlichen Staaten der EU, befürchtete man hierzulande die Rückkehr des Kommunismus.
Das Erstarken rechter Parteien bringt ganz einfach die Furcht vor Identitätsverlust zum Ausdruck. Angesichts hoher Zuwanderung von Flüchtligen und Gerede über die Auflösung der Nationalstaaten kein Wunder. Man wird Menschen nur mitnehmen, wenn das alles abgemildert erfolgt und die heutigen Nationalstaaten möglichst viel von ihrer Eigenständigkeit bewahren. Verlangt von Zuwanderern Integration, fördert den Erhalt identitätsstiftender regionaler Unterschiede und Kultur, dann kann man die Leute vielleicht auch mitnehmen und begeistern für einen föderalistisch verfassten europäischen Überbau.
Die Politik hat halt die Leute eben nicht nur nicht abgeholt, sondern schon lange weit hinter sich gelassen. Nicht nur, sondern ganz besonders auch auf europäischer Ebene. Und macht dazu regelmäßig den Eindruck, dass es sie in keiner Weise schert. Wer als erstes kleinbei gibt, der ist am Ende der Ar***. Wer sich mit Zähnen und Klauen wehrt und seine Partikulärinteressen verteidigt, hat Chancen, dass es jemand anderen "erwischt". Solidarität? Funktioniert schlecht bis gar nicht. Egal, ob man jetzt von Kleinstädten mit 5400 Einwohnern redet, welche einer ELA mit 1000 Plätzen zugestimmt hatten, und jetzt 3500 beherbergen dürfen, weil es für Politik und Verwaltung ja so viel bequemer ist, anstatt zusätzliche Standorte einzuwerben. Woanders reicht ein einziger Molly, und Politik und Verwaltung ziehen den Schwanz ein. Auf Europäischer Ebene? Ich sag' nur Eurokrise. Da wird die Eurozone zehn Jahre lang von einer griechischen Regierung nach der anderen mit Wissen, Zustimmung, Beteiligung und unter Vorteilsnahme der griechischen Bevölkerung nach Strich und Faden beschi**en, und als diese Blase dann vorhersehbarerweise endlich platzt, schreien plötzlich alle nach "Solidarität". In beiden Fällen, sorry, Solidarität geht anders.
Dazu dann eine EUrokratie, welche regelmäßig (und immer mehr) den Eindruck macht, ausschließlich den pekuniären Interessen einer dünnen Schicht von korrupten Eliten zu dienen (wie in Afrika, nur mehr "sophisticated"). EU-Mit-Mitglieder, welche ebenfalls 10-20 Jahre gerne alle Vorteile der EU mitnehmen, und speziell dann die Hauptbeitragzahler bei wichtigen Problemen komplett im Regen stehen lassen. Usw.
Ja, wir brauchen die EU und den EURO. Ohne das würde es in jeder Hinsicht schlechter aussehen. Aber leider haben beide massive Webfehler. Angefangen beim Fehlen einer echten basisdemokratischen Legitimation, vom kompletten Fehlen einer auch nur ansatzweise funktionierenden demokratischen Kontrolle bis hin zum kompletten ignorieren der Befindlichkeiten der betroffenen Bevölkerung. Europäische Vereinigung? Auch politisch? Keine Chance. Anhand welcher Vision? Wie soll das politische Konstrukt aussehen? Wie soll verhindert werden, dass die wenigen "Großen" die vielen "Kleinen" an die Wand regieren? Wie soll verhindert werden, dass die vielen wirtschaftlich Schwachen die wenigen Starken ausbluten wie eine Weihnachtsgans? Wie macht man die grundlegenden Ansprüche und Erwartungen der jeweiligen Bevölkerungen gegenseitig kompatibel? Wie begeistert man eine große Mehrheit aus allen Bevölkerungen (im Gegensatz zu einer einfachen Mehrheit einer selbsternannten politischen "Elite")? Mit zigzehntausenden Seiten Vertragstexten von Rom über Maastricht, Amsterdam, Nizza bis Lissabon sicher nicht.
Kein Wunder, dass die (anti-) europäischen Radikalen solchen Zulauf haben. Wenn ich mir aber die AfD anschaue, dann muss ich sagen, im europäischen Vergleich sind die immer noch weit abgeschlagen. Und ich muss sagen, so wie die deutsche Politik im Augenblick darauf reagiert, muss das leider nicht so bleiben. Wenn ich mir die offiziellen Kommentare zu den letzten Landtagswahlen anschaue, dann könnte ich meinen, der einzige wahre Verlierer bei diesen Wahlen war die AfD. Also "weiter so". Ja, macht nur so weiter, liebe etablierte Parteien ...
Vielleicht mal aus einem europäischen Blickwinkel schauen. Nationalkonservative Parteien wie die AfD sind in den meisten Europäischen Ländern Normalität. Eine ähnlich Debatte hatten wir vor Jahren während der Formierung der Linken. Damals ebenfalls lange Normalität in den restlichen Staaten der EU, befürchtete man hierzulande die Rückkehr des Kommunismus.
Das Erstarken rechter Parteien bringt ganz einfach die Furcht vor Identitätsverlust zum Ausdruck. Angesichts hoher Zuwanderung von Flüchtligen und Gerede über die Auflösung der Nationalstaaten kein Wunder. Man wird Menschen nur mitnehmen, wenn das alles abgemildert erfolgt und die heutigen Nationalstaaten möglichst viel von ihrer Eigenständigkeit bewahren. Verlangt von Zuwanderern Integration, fördert den Erhalt identitätsstiftender regionaler Unterschiede und Kultur, dann kann man die Leute vielleicht auch mitnehmen und begeistern für einen föderalistisch verfassten europäischen Überbau.
Zitat: von --
(...)Zitat: von Der_Max
Wir sind eben niemals wirklich "entnazifiziert" worden. Vielmehr durften sich, schon vor der Gründung unserer Republik und mit der Einstufung als Mitläufer, mehr als Opfer der NSDAP, denn als Täter fühlen. Dabei erlaubt die Demokratie dieses genau nicht. Jeder, der 1932 oder 1933 diese Partei gewählt hatte, ist "Täter". Und wer nicht gewählt hat, aber der Partei, der SA oder der SS beigetreten war, sowieso.
Das ist jetzt schon etwas weit hergeholt. Das fragliche Gedankengut war ja seinerzeit weltweit durchaus weit verbreitet. (...)
Zur Demonstration, wie viel Prozent hatte die Marie bei den Regionalwahlen?
(...)
Klar, andere Länder erleben auch das wieder Erstarken des Faschismus in seinen vielen Facetten. Ob Front National, Vlaamse Block, FPÖ oder AfD ... Aber es wäre falsch zu glauben, sich gegen nationalistische Tendenzen in anderen Ländern mit eigenem Nationalismus "wehren zu können".
Irgend jemand hat mal gesagt, dass Europa kein Kontinent sei, sondern eine Idee. Viel zu klein für den kleinlichen Nationalismus, der uns in unzählige Kriege gestürzt hat. Es gibt keine "Rasse" und keine "Nation", die nicht in den letzten 300 Jahren mehrfach fundamental umgekrempelt worden wäre. Es gibt eine gemeinsame Geschichte - und die ist bunt unter den verschiedenen Herrschern zu den verschiedenen Zeiten. Wenn immer sich Europa darüber difiniert hatte, woher etwas kommt, gab es Krieg,Tod und Elend ...
Also: Frage nicht, woher du kommst, sondern frage, wohin du willst.
Und genau das werfe ich der AfD (ebenso wie vielen Parteien anderer Länder) vor. Sie wollen zurück zu einer Zeit, die die Erinnerung positiv verklärt. Soo toll war es aber damals nicht - abgesehen davon, dass sich die Uhr eben nicht zurückdrehen lässt.
Wer das soziale Leistungsniveau der 1980er Jahre zurückwünscht, der muss eben auch sagen, dass sich damals die Staatsverschuldung binnen 10 Jahren verdoppelt hat - trotz 56% Spitzensteuersatz und Vermögensteuer. Und dass man im Rhein nicht schwimmen konnte ...
Und ähnlich dumm argumentieren auch die Parteien in den anderen Ländern. Der primitive Stimmenfang funktioniert wegen der (national)stolzen Doofheit der Wähler. So auch bei uns ...
Trotzdem hat ein Verbot an dieser Stelle keinen Zweck. Eher schon die Abschaffung des allgemeinen Wahlrechts: Wählen sollte nur dürfen, wer wenigstens rudimentäre Kenntnisse über Verfassung und Wahlprogramm der Parteien hat. wer Demokratie will, müsste sich selbst erst mal zum Demokraten qualifizieren. Wer das nicht möchte, soll in Sachen demokratischer Willensbildung einfach die Schnauze halten.
Zitat: von Der_Max
Bei der AfD. Ausweislich der hessischen Kommunalwahlen. Dort hat die AfD weniger Stiimmen dort erzielt, wo die NPD angetreten ist.
das ist doch das Problem: Es gibt nur wenige Nazis, die zugeben welche zu sein. Aber viele, die sich zwar nicht als Nazis sehen, aber doch (fast) alles unterstützen, was Nazis fordern.
Zitat: von Der_Max
Wir sind eben niemals wirklich "entnazifiziert" worden. Vielmehr durften sich, schon vor der Gründung unserer Republik und mit der Einstufung als Mitläufer, mehr als Opfer der NSDAP, denn als Täter fühlen. Dabei erlaubt die Demokratie dieses genau nicht. Jeder, der 1932 oder 1933 diese Partei gewählt hatte, ist "Täter". Und wer nicht gewählt hat, aber der Partei, der SA oder der SS beigetreten war, sowieso.
Zitat: von Der_Max
Und so muss man auch heute der AfD entgegentreten. Diese Partei ist gefährlich! Gefährlich, weil sie dumme Politik für dumme Menschen macht. Und weil sich diese Menschen auch noch in ihrer Dummheit gefallen. Trotzdem wäre das Verbot das falsche Mittel, weil es den Dummen wieder nur die Gelegenheit gibt, sich als Mitläufer oder gar Opfer zu fühlen.
Nicht alles, was ein Dummer glaubt ist auch dumm. Genausowenig wie alles, was ein Kluger sagt, auch g'scheit wäre.
Eine echte Gefahr sehe ich da noch nicht. Denen fehlt einfach der Fokus. Die größere Gefahr ist, dass sich die restliche Politik noch mehr verzettelt. Und den aktuellen Erfolg der AfD eben nicht den eigenen Unzulänglichkeiten zuschreibt, und der eigenen Politik am Volk vorbei. Die alle als "dumm" abzutun, das wäre zu einfach.
Zitat: von Leonidas1970Offensichtlich fällt es manchen schwer gelegentlich zu lesen um welches Thema es in den einzelnen Petitionen geht. Nur zur Erinnerung und um einigen das offensichtlich mühsame Scrollen zu ersparen da der ganze Bildschirm eben auch nicht das ganze Bild zeigt sondern nur selektive Inhalte :P :D
Ihre selektive Wahrnehmung ist mühsam. Sie sind so Reflux-artig auf das Einfügen irgendwelcher Wikipedia Zitate fokussiert, dass Sie die Botschaft überhaupt nicht aufnehmen.
Zitat: von --
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/rechte-szene-angreifer-einer-afd-demo-erneut-gewalttaetig/12911566.html
Datum: 02.02.2016 16:07 Uhr
RECHTE SZENE
Angreifer einer AfD-Demo erneut gewalttätig
Übergriffe auf Medienvertreter bei einer AfD-Demonstration haben Empörung ausgelöst. Der 18-jährige Verdächtige wird der rechten Szene zugeordnet. Wieder auf freiem Fuß, soll er erneut handgreiflich geworden sein.
Magdeburg Nach dem Angriff auf Journalisten bei einer AfD-Demonstration in Magdeburg soll sich der mutmaßliche Täter an einem weiteren Überfall beteiligt haben. Vier Männer hatten am Samstag in Salzwedel einen 21 Jahre alten Mann krankenhausreif geschlagen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.
Der Verdächtige, der von den Ermittlern der rechten Szene zugeordnet wird, soll am vergangenen Mittwoch ein Kamerateam des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) und einen Kameramann des ZDF mit Pfefferspray angegriffen haben. Der 18-Jährige, der auch einen Totschläger bei sich trug, war festgenommen und später wieder auf freien Fuß gesetzt worden.
Das Opfer aus Salzwedel berichtete von vier vermummten Männern, die plötzlich aus einer Limousine ausgestiegen seien. Er habe weglaufen wollen, sei aber gestolpert, sagte der 21-Jährige der „Volksstimme“. „Ich habe sofort einen Schlag mit dem Baseballschläger auf meinen Kopf gespürt. Zum Schutz habe ich mein Gesicht in Richtung Boden gedreht und meine Hände über den Kopf gehalten.“
Laut Polizei erlitt das Opfer mehrere Kopfplatzwunden, zudem wurden ihm drei Finger gebrochen. (...) Etwa zur Zeit des Überfalls war die Polizei informiert worden, dass in Salzwedel zwei Fahrzeuge unterwegs seien, in denen Vermummte säßen.Die Beamten entdeckten die Autos gut eine Stunde später, allerdings trugen die Insassen keine Masken. Einer von ihnen war der 18-Jährige. Er befand sich in Gesellschaft von zwei 23 und 28 Jahre alten Männern, die die Polizei ebenfalls der rechten Szene zuordnet. Die Beamten stellten einen Elektroschocker und zwei Schlagwerkzeuge sicher und leiteten Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ein.
Ihre selektive Wahrnehmung ist mühsam. Sie sind so Reflux-artig auf das Einfügen irgendwelcher Wikipedia Zitate fokussiert, dass Sie die Botschaft überhaupt nicht aufnehmen.
Ich habe nichts gegen Demonstrationen gesagt, sondern habe etwas darüber gesagt, dass die Linke in Thüringen und die SPD in Berlin nachgewiesenen ANTIFA Straftätern Geld gibt, um an Demonstrationen teilzunehmen.
Das nennt man Finanzierung von Terrororganisationen und ist strafbar.
Aber das möchten Sie natürlich weder sehen noch wahrhaben, da es nicht in Ihr Weltbild passt.
Wer aber in einer Diskussion ernst genommen werden möchte, muss das ganze Bild sehen.
Zitat: von Ursula1955Woran man erkennt, dass manche absolut keine Ahnung haben von was sie reden behalte ich jetzt mal für mich.
Und man muss ehrlicherweise auch sagen: Der finanzielle Aufwand und die Belästigung der Bürger entsteht ja weniger durch die (wie Sie selbst sagen) wenigen Pegida oder AfD-Demonstranten. Aufwand und die Belästigung entstehen durch die zahlreichen Gegendemonstranten. Denn die ("Antifa") bestehen zu mindestens zwei Dritteln tatsächlich aus Hooligans, die von einer Gelegenheit, Randale zu machen, zur nächsten reisen.
Zitat: von Ursula1955
So heißt es in seriösen Medien (wie in der von Ihnen zitierten Sendung QUER) ja auch nicht, dass die Pegida-Demonstranten Gewalt ausüben. Es heißt nur, dass im Umfeld der Demos Gewalt entsteht. Die geht aber meist von den "linken" Gegendemonstranten aus.
Wenn sie sich da mal nicht täuschen, Zahlen s.o.
Da verstehen einige durch die rechtspopulistisch verklärte Propaganda etwas falsch, einfach nochmal beim bpb über 1920-1933 nachlesen.
Quelle: sueddeutsche 11. Januar 2016, 07:36 Uhr Von Thomas Anlauf
Zitat: "Rechtspopulismus - So gefährlich ist Pegida in München
Fast jede Woche marschiert die rechtspopulistische Gruppe durch die Stadt, die Bewegung ist radikaler und aggressiver geworden. Eine Bilanz über ein Jahr Pegida in München.
Pegida in München
Hitlergruß, Beleidigungen, Waffen, Körperverletzung
Die Münchner Pegida-Demos sind alles andere als harmlose Zusammenkünfte besorgter Bürger. Eine neue Liste des Innenministeriums dokumentiert die große Nähe zu Rechtsextremisten.
(...)
Seit Oktober beobachtet der bayerische Verfassungsschutz die Münchner Pegida-Bewegung. Es dränge sich der Eindruck auf, dass "jedenfalls einige, die da in der Führung zugange sind, rechtsextremistische Züge haben", sagt Innenminister xxx xxx. Im nächsten Verfassungsschutzbericht wird deshalb die Gruppierung um deren Vorsitzenden xxx xxx auftauchen. Gegen ihn wird seit drei Jahren ermittelt wegen des Verdachts, eine terroristische Vereinigung gebildet zu haben.
(...) Auch die Münchner Polizei beobachtet, dass die Teilnehmer der rechten Aufmärsche zunehmend radikaler werden. "Pegida ist wahnsinnig aggressiv geworden", sagt ein Polizeisprecher. Die meisten der rechtspopulistischen Demonstranten seien "generell staatsfeindlich und polizeifeindlich" eingestellt. (...) einer der Pegida-Redner ausgiebig aus den "Protokollen der Weisen von Zion" zitiert habe, einem gefälschten antisemitischen Pamphlet, das die Nationalsozialisten heranzogen, um die Judenverfolgung zu legitimieren. (...)" :Ende