schuf | Tue Nov 10 23:03:32 CET 2020 - Tue Nov 10 23:03:32 CET 2020

Zitat: von Wimworm
Ja ich weiß was Pflege bedeutet:Ich habe 9 Jahre meine Mutter gepflegt und Ja es ist mir bewußt, dass es dafür einen Freibetrag gibt, was auch gut und richtig ist.Es geht hier auch nicht um die Ersatzpflege durch Angehörige bis zum 2. Grad. Mit der Petition möchte ich erreichen, dass der Missbrauch der Verhinderungspflege eingeschränkt wird. .

Können Sie diese Behauptung belegen? Mit Zahlen, nicht mit "ich kenne da einen..."

Zitat: von Wimworm
Es besteht für Entgelte aus der Verhinderungspflege eine Meldepflicht, der selten nachgekommen wird. (Bei Beziehern von Sozialleistungen könnte diese sogar zur sofortigen Versicherungspflicht führen) .

Meines Wissens nicht, wenn ein bestimmter Betrag im Jahr nicht überschritten wird, was bei der Verhinderungspflege besagte 2148 Euro im Jahr sind

Zitat: von Wimworm
Mittlerweile haben sich aber einige Personen organisiert, die die Ersatzpflege als Einnahmequelle entdeckt haben und so jährlich mehrere Tausend Euro von den Pflegekassen erhalten. In diesen Fällen hat die Ersatzpflege wahrscheinlich auch nie stattgefunden. .

Sie beschreiben hier Sozialbetrug. Darum geht es in Ihrem Petitionstext aber nicht.

Zitat: von Wimworm
Und genau m diese Fälle geht es.

also um die nicht belegten Behauptungen

Zitat: von Wimworm
Würde das Entgelt automatisch dem Finanzamt gemeldet, würde zumindest dort der Missbrauch/ Schwarzarbeit auffallen und könnte diesen/diese vielleicht einschränken. Da die deutschen Behörden nicht untereinander melden dürfen ist hier dem Sozialbetrug Tor und Tür geöffnet. Wir sind der nächsten Generation gegenüber verpflichtet sorgsam mit den Beiträgen der Pflegeversicherung umzugehen.


Mit Verlaub: Der Verweis auf die nächste Generation klingt etwas zu selbstlos.

Aber Sie vermischen in Ihrer Petition etwas: Sie schreiben von Meldung bei Erhalt des Geldes der Ersatzpflege, das bei weiteren Einnahmen, Geld aus Ehrenämtern (Aufwandsentschädigung usw.) sowieso zu melden und zu versteuern ist, meinen aber hier, dass jemand Geld für eine Leistung bekommt, die gar nicht stattfindet.

Man demnach eine Person als Verhinderungspflege angibt, die aber gar keine Verhinderungspflege macht. Da stellt sich natürlich die Frage, wer hier geschädigt wird.

Einen Pflegebedürftigen gibt es ja unzweifelhaft. Nun gibt die Pflegeperson also die Nachbarin (als Beispiel) an, die aber gar nicht wirklich entlastet. Oder gar nichts von ihrem Einsatz weiß. Nennt sich Sozialbetrug. Wenn nun die Meldung des FA kommt und die Nachbarin ohne Einkommen steuerfrei die 2148 Euro verdienen kann, hat man nichts gewonnen.
Dass hier Sozialbetrug und Schwarzarbeit im großen Stil mit Pflegegeld/Verhinderungspflege verdient wird und man - wie Sie selbst schreiben- "vielleicht" mit der Meldung dem Ganzen Herr werden könnte, ist aber nirgends belegt.

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Wimworm | Tue Nov 10 20:33:27 CET 2020 - Tue Nov 10 20:33:27 CET 2020

Ja ich weiß was Pflege bedeutet:Ich habe 9 Jahre meine Mutter gepflegt und Ja es ist mir bewußt, dass es dafür einen Freibetrag gibt, was auch gut und richtig ist.Es geht hier auch nicht um die Ersatzpflege durch Angehörige bis zum 2. Grad. Mit der Petition möchte ich erreichen, dass der Missbrauch der Verhinderungspflege eingeschränkt wird. Es besteht für Entgelte aus der Verhinderungspflege eine Meldepflicht, der selten nachgekommen wird. (Bei Beziehern von Sozialleistungen könnte diese sogar zur sofortigen Versicherungspflicht führen) Mittlerweile haben sich aber einige Personen organisiert, die die Ersatzpflege als Einnahmequelle entdeckt haben und so jährlich mehrere Tausend Euro von den Pflegekassen erhalten. In diesen Fällen hat die Ersatzpflege wahrscheinlich auch nie stattgefunden. Und genau m diese Fälle geht es. Würde das Entgelt automatisch dem Finanzamt gemeldet, würde zumindest dort der Missbrauch/ Schwarzarbeit auffallen und könnte diesen/diese vielleicht einschränken. Da die deutschen Behörden nicht untereinander melden dürfen ist hier dem Sozialbetrug Tor und Tür geöffnet. Wir sind der nächsten Generation gegenüber verpflichtet sorgsam mit den Beiträgen der Pflegeversicherung umzugehen.

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