Karl ohne Lauterbach | Sun Apr 17 19:35:21 CEST 2022 - Sun Apr 17 19:35:21 CEST 2022

Dieses Amt ist nur deshalb "faktisch überflüssig", weil bisher darin nicht die für eine Demokratie notwendige Neutralität und Parteilosigkeit zur Repräsentation der Gesamtbevölkerung Deutschlands realisiert und gewahrt wird. So ist beispielsweise die Verbreitung von SPD-Ideologie und Hetze gegen die AfD nicht die Aufgabe eines Bundespräsidenten und würde einem parteilosen, Demokratie und Grundgesetz wahrenden Amtsträger auch gar nicht in den Sinn kommen.

1 Personen finden diesen Beitrag hilfreich

schachsommer12 | Wed Mar 23 13:41:10 CET 2022 - Wed Mar 23 13:41:10 CET 2022

Zitat: von Karl ohne Lauterbach
Dann brauchen sich auch Millionen Armutsrentner und Tafel-Omas nicht darüber zu wundern, wenn sie zwangsweise über ihre Steuern Steinmeier´s schloß-mondänen Prunk-Weihnachtstannebaum finanzieren müssen, aber selber in einer kalten, stets zwangsräumungsbedrohten und längst sozial-kontaktlosen Bude auch zu Weihnachten ausharren müssen.

Innenpolitische Ablenkung im Sinne traditioneller Außenpolitik oder außenpolitische Ablenkung im Sinne traditioneller Innenpolitik? Hier geht's jetzt um das Thema politische Ordnung, nicht Steuer- und Sozialpolitik.
Achja, darf ich darauf hinweisen, dass wir schon einen parteilosen Bundespräsidenten hatten?

1 Personen finden diesen Beitrag hilfreich

Karl ohne Lauterbach | Wed Mar 23 10:28:15 CET 2022 - Wed Mar 23 10:28:15 CET 2022

@ schachsommer12: Machtverteilung gegen einen Machtmißbrauch ? Dafür fehlte und fehlt den bisherigen Bundespräsidenten das Entscheidende: Die Parteilosigkeit. Und deshalb ist da nichts von wegen "Kontrollfunktion des Bundespräsidenten", wenn so ein partei-eingefärbter Bundespräsident wie derzeit nur die 20 % SPD-Wählerschaft gegen die restiliche 80 % Bevölkerung interessenvertritt. Dann brauchen sich auch Millionen Armutsrentner und Tafel-Omas nicht darüber zu wundern, wenn sie zwangsweise über ihre Steuern Steinmeier´s schloß-mondänen Prunk-Weihnachtstannebaum finanzieren müssen,. aber selber in einer kalten, stets zwangsräumungsbedrohten und längst sozial-kontaktlosen Bude auch zu Weihnachten ausharren müssen.

1 Personen finden diesen Beitrag hilfreich

Ylander | Wed Mar 23 09:01:26 CET 2022 - Wed Mar 23 09:01:26 CET 2022

Klar hat auch der Bundespräsident Kontrollfuntkion. Ist Ihnen das nicht bekannt?

Personen finden diesen Beitrag hilfreich

schachsommer12 | Wed Mar 23 08:03:21 CET 2022 - Wed Mar 23 08:03:21 CET 2022

Wieso Kontrollfunktion? Der Bundespräsident gehört doch nicht zur Judikative. Es geht um eine Machtverteilung gegen einen Machtmissbrauch.

Personen finden diesen Beitrag hilfreich