Dieses Amt ist nur deshalb "faktisch überflüssig", weil bisher darin nicht die für eine Demokratie notwendige Neutralität und Parteilosigkeit zur Repräsentation der Gesamtbevölkerung Deutschlands realisiert und gewahrt wird. So ist beispielsweise die Verbreitung von SPD-Ideologie und Hetze gegen die AfD nicht die Aufgabe eines Bundespräsidenten und würde einem parteilosen, Demokratie und Grundgesetz wahrenden Amtsträger auch gar nicht in den Sinn kommen.
Zitat: von Karl ohne Lauterbach
Dann brauchen sich auch Millionen Armutsrentner und Tafel-Omas nicht darüber zu wundern, wenn sie zwangsweise über ihre Steuern Steinmeier´s schloß-mondänen Prunk-Weihnachtstannebaum finanzieren müssen, aber selber in einer kalten, stets zwangsräumungsbedrohten und längst sozial-kontaktlosen Bude auch zu Weihnachten ausharren müssen.
Innenpolitische Ablenkung im Sinne traditioneller Außenpolitik oder außenpolitische Ablenkung im Sinne traditioneller Innenpolitik? Hier geht's jetzt um das Thema politische Ordnung, nicht Steuer- und Sozialpolitik.
Achja, darf ich darauf hinweisen, dass wir schon einen parteilosen Bundespräsidenten hatten?
@ schachsommer12: Machtverteilung gegen einen Machtmißbrauch ? Dafür fehlte und fehlt den bisherigen Bundespräsidenten das Entscheidende: Die Parteilosigkeit. Und deshalb ist da nichts von wegen "Kontrollfunktion des Bundespräsidenten", wenn so ein partei-eingefärbter Bundespräsident wie derzeit nur die 20 % SPD-Wählerschaft gegen die restiliche 80 % Bevölkerung interessenvertritt. Dann brauchen sich auch Millionen Armutsrentner und Tafel-Omas nicht darüber zu wundern, wenn sie zwangsweise über ihre Steuern Steinmeier´s schloß-mondänen Prunk-Weihnachtstannebaum finanzieren müssen,. aber selber in einer kalten, stets zwangsräumungsbedrohten und längst sozial-kontaktlosen Bude auch zu Weihnachten ausharren müssen.
Klar hat auch der Bundespräsident Kontrollfuntkion. Ist Ihnen das nicht bekannt?
Wieso Kontrollfunktion? Der Bundespräsident gehört doch nicht zur Judikative. Es geht um eine Machtverteilung gegen einen Machtmissbrauch.