@ Kai Burghardt: Mag sein, daß die Rechtstheorie so ausschaut. Aber die Rechtspraxis schaut tatsächlich so aus: Ohne Wohnsitz keine Sozialleistungen. Sogar der einstige Tagessatz wird nicht mehr an Obdachlose vom Sozialamt gezahlt, so daß die Obdachlosen tatsächlich auf der Straße vom Betteln leben müssen.
Und versuchen Sie mal die von Ihnen benannte Rechtstheorie beim Sozialgericht einzuklagen. Auch da keine Chance ohne Wohnsitz. Da dauert mittlerweile schon eine einstweilige gerichtliche "Eil"-Verfügung über drei Monate. Sowas können nur Klager nutzen, die noch eine Wohnung haben. Aber Obdachlose hingegen können den Rechtsstaat in der Pfeife rauchen und kein Gericht für ihre Rechte-Durchsetzung nutzen..
Und Klagen werden vom chronisch überlasteten Sozialgericht mit dessen hohen Richter-Krankenstand, Overbürokratie und ausgiebigen Richter-Urlauben über Jahre hinweg ausgesessen und verschleppt, sodaß die Kläger darüber ihre Wohnung wegen immer höhere Mietrückstände verlieren und in der Obdachlosigkeit landen. Auch hierzu gibt es eine Rechtstheorie mit dem BGH-Grundsatzurteil ZR 64/09, daß eine Wohnungszwangsräumung rechtswidrig ist, solange ein Sozialgerichtsverfahren in der selben Sache läuft. Räumungsrichter an den Amtsgerichten sagen aber zu diesem BGH-Grundsatzurteil: Papperlapapp, Interessiert mich nicht" und berufen sich dabei auf ihre richterliche Unabhängigkeit von Recht und Gesetz. Somit wird regelmäßig das gerichtliche Wohnungszwangsräumungsverfahren schneller durchgezogen aus das Sozialgerichtsverfahren zu Potte kommt. Und dagegen helfen auch keine Beschwerden der Kläger-Anwälte. Und liegt erstmal das Zwangsräumungsurteil vor, dann wird dem Verurteilten die nächste Rechtsinstanz dadurch verbaut, weil der Räumungsrichter hierzu eine hohe Kaution verlangt, die logischerweise ein Geringverdiener oder Mensch ganz ohne Einkommen nicht leisten kann. Somit ist die Wohnungszwangsräumung auch dann besiegelt, wenn sie ganz offenkundig nach Rechtslage rechtswidrig ist.
Sozialamt und Sozialgericht legen es daher ganz vorsätzlich darauf an, daß Menschen ihre Wohnung verlieren und in der Obdachlosigkeit landen zur Sozialleistungseinsparung. Wenn also Ihre Rechtstheorie in der Praxis Anwendung fände, dann ergäbe es ja für Sozialamt und Sozialgericht gar keinen Sinn, die Menschen in die Obdachlosigkeit zu treiben. Und unter amtlicher Sozialleistungsverweigerung haben die Obdachlosen keine Chance, jemals wieder in eine neue Wohnung zu kommen. Auch all diese Grund- und Menschenrechtsverletzungen können daher nur durch das BGE beendet werden, mit dem Menschen gar nicht erst in die Obdachlosigkeit geraten oder aus der Obdachlosigkeit (z.B. wegen Vermieter-Eigenbedarfskündigung) rasch wieder zu einer neuen Wohnung kommen.
Zitat: von Nutzer241Es gibt einen Rechtsanspruch auf einen sogenanntes Basiskonto. § 31 Ⅰ 2 ZKG benennt ausdrücklich „einschließlich Personen ohne festen Wohnsitz“. Typischerweise wird (nach Absprache) die Anschrift der Obdachlosenunterkunft oder der Suppenküche angegeben.
[…] die Bank eröffnet ohne Postanschrift kein Konto. […]
Zitat: von Nutzer4610271Das ist ebenfalls falsch: Es genügt der „gewöhnliche Aufenthalt“ in der BRD (Arbeitslosengeld Ⅱ: § 7 Ⅰ 1 Nr. 4 SGB Ⅱ; bzw. Grundsicherung: § 41 Ⅰ SGB Ⅻ). Gewöhnlicher Aufenthalt ist in § 30 Ⅲ 2 SGB Ⅰ definiert.
[…] Ohne Wohnsitz keine Sozialleistung, […]
Zitat: von Nutzer241Wenn Sie z. B. ein Bußgeld bezahlen dürfen, dann können Sie zur Stadtkasse im Rathaus gehen und in bar bezahlen. Wenn Sie zum Wahlvorsteher bei einer Wahl berufen werden, dann kriegen Sie das für Sie und andere Wahlhelfer bestimmte „Erfrischungsgeld“ bei der Stadtkasse ausgezahlt. Im Rathaus größerer Städte finden Sie sogar Geldautomaten, die das Ganze automatisieren. Die Infrastruktur ist also da.
[…] Ein Obdachloser hat keine Möglichkeit, Geld zu empfangen, […]
Zitat: von Nutzer241Sie müssen sich aber schon abmelden, § 17 Ⅱ BMG, und kriegen dann im Personalausweis den Vermerk o. f. W. – ohne festen Wohnsitz.
[…] Glauben Sie, die Obdachlosen gehen beim Umzug zum Meldeamt? […]
Zitat: von Nutzer241Bitte lesen Sie den Rest der Studie auch, hier ein Zitat aus einem Nachrichtenbeitrag:
[…] Am Willen scheint es tatsächlich zu scheitern, denn 40 Prozent aller Ausbildungsstellen bleiben auch dieses Jahr unbesetzt. […]
Zitat:
Grund für die vielen unbesetzten Ausbildungsplätze ist laut der Studie das schlechte "Matching" von Angebot und Nachfrage.
Quelle: https://www.ZDF.de/nachrichten/wirtschaft/ausbildungsplaetze-unbesetzt-fachkraeftemangel-102.html
Nüchtern und ganz ohne Arbeitsfanatismus betrachtet sind auch das alles Einkommen ohne Gegenleistung, wenn Produkte hergestellt werden, die mangels Nachfrage oder Kaufkraft unter Herstellungswert verramscht, verschenkt oder vermüllt werden müssen. Und weil das nicht mal nur aus Versehen passiert, sondern diese Wachstumsplunder-Müllberge Made in Germany schon bis in ferne Länder wie Nigeria und Madagaskar verschifft und da klimaschädlich verbrannt werden, hat das alles System und führt alljährlich zu einem Milliardenschaden für die deutschen Steuerzahler. Und auch hierbei fällt daher Ihre Argumentation in sich zusammen, wenn Arbeit ohne Wert getan wird und damit trotzdem marktwirtschaftswidrig Einkommen erzielt wird.
Ehrlicher und gescheiter wäre es statt dieses faulen Zaubers, ein BGE für Alle einzuführen. Da haben auch Umwelt, Natur und Klima etwas davon, und all der bisher errödelte Klimawandel samt Erderwärmung wären längst Geschichte.
Nutzer4610271
Nein, keine Druckerpresse/kein Geldlisches Perpetuum Mobile (i.Ü., wo "geht denn das Gedrückte (ist kein Bargeld!) denn hin": lesen Sie die Bilanzen einer Zentralbank, lesen Sie bei tweeter macroalf (auf substack) und nntaleb.
"Wie entsteht die Kaufkraft einer Währung"?
Oder ist es eher so, daß "BGE-Spielgeld, "wertvolles Geld" zu sein hat.
Kein Staat kann für die Kaufkraft einer Währung haften...
Wie entsteht Geld ?: Wie zur Währungsunion von 1990 in der Bundesbank-Notenpresse. Und ist durch diese enorme DM-Geldvolumenerweiterung eine Hyperinflation ausgebrochen ?: Nein. Und das nicht mal trotz anfänglich leerer Ladenregale in der Ex-DDR. Und auch die willkürliche Umtauschkurs-Festlegung der DDR-Alu Mark zur DM nach dem schnick schnack schnuck Prinzip hat der DM nicht geschadet.
@ mickimau: All die Miseren, von denen Sie reden, sind wohlgemerkt der Ist-Zustand und wurden nicht vom BGE verursacht. Und verwechseln Sie bitte nicht Hartz 4 ff Hartz 5 (SPD-verklärt zum "Bürgergeld") mit dem BGE, denn das sind zwei völlig verschiedene Dinge. Anders als das BGE wird Hartz 5 tatsächlich an all den von Ihnen aufgezählten Miseren nichts ändern und diese weiter verschärfen.
Doppelpost wegen Technischer Probleme
Man war nicht völlig untätig in den letzten Jahrzehnten.
Die Prügelstrafe und die Wehrpflicht wurden abgeschafft, Fliegerbomben und Tretminen in Form von Hundekacke werden beseitigt, das Ozonloch schließt sich wieder.
Und noch einiges an Altlasten aus einer sonderbaren Vergangenheit wurden erfolgreich bekämpft.
So mancher sieht darin eine Verweichlichung der Menschen.
Und dann soll auch noch das Selektive-Asozialsystem durch ein Bedingungsloses-Grundeinkommen ersetzt werden?
Ja.
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Mit heutigen längst existierenden Werkzeugen und Mitteln, gemeinschaftlicher Bevölkerungsdichte, könnte ein Jeder sich in zwei Wochen sein eigenes Haus aus Stein bauen (Mit Videoanleitung durch YouTube - oder auch ohne wie früher - wird dann krumm und schief, aber hey). Strom und Wasserwerke existieren auch schon. Und trotzdem muss man sein Leben lang arbeiten, für ein Auto und zwei oder drei Zimmer einer Wohnung, aus der man jeder Zeit nach Lust und Laune des Vermieters wegen Eigenbedarf rausgeworfen werden kann. (Was gar nicht so schlimm ist, weil der Klassenerhalt dafür sorgt das man eine vergleichbar neue bekommt, aber schön ist das trotzdem nicht). Die Nahrung wächst durch den Trecker wie durch Zauberhand, das 2/3 davon sogar an Tiere verfüttern werden kann.
Das jetzige System muss dermaßen Faul sein, wenn es nicht nur Bösartig ist, um diesen Umstand zu erklären. So weit ab hinter seinen Möglichkeiten zu bleiben.
Das BGE eröffnet einen kleinen Blick auf dieses System, doch nur wie durch einen Spalt. Das gibt dem BGE erst recht eine Unglaubwürdigkeit, so und so.
Ein BGE 5000, ein Bedingungsloses Grundeinkommen für Jeden in Höhe von 5000 Euro. Sollte Realistisch genug sein, um der Realität gleich zu kommen.
Man hat sich früher so oft den Vogel gezeigt, und dann war es da.
Heut zeigt man sich keinen Vogel mehr, und es kommt auch nichts mehr.
(Das Arbeitslosengeld wird in Bürgergeld umbenannt - was soll man dazu auch schon sagen?)
Deutschland besteht zu 80% aus dem Dienstleistungssektor. Werte werden Gegenseitig geschaffen, sehr ineffektiv und mit hohen Kosten an Gesundheit. Das BGE 5000 schafft Werte im Miteinander, effektiv und mit gewinn an Gesundheit.
Es würde niemand mehr "freiwillig" die Drecksarbeit machen? Es gibt dann keine Drecksarbeit mehr.
Das ist krasser- und in gewisser weise tatsächlich auch jetzt schon... , dann also alles lassen wie es ist? ne ne ne, dann gibt es das Gegenargument mit der Drecksarbeit zum BGE 5000 auch jetzt schon nicht mehr!
Und für die Stimmung sorgt nach wie vor der Technologische Fortschritt.
Das jetzige System gibt das Gefühl man arbeite für sich selbst. Ob das stimmt oder nicht ist dabei egal, wichtig ist das Gefühl.
Wenn man alles andere so lässt wie es ist, und nicht plötzlich wieder mit dem Fahnenschwingen anfängt (Bürgergeld?? Na toll, vom Regen in die Traufe), bleibt dieses Gefühl auch bestehen.
Wie soll ein Staat das ohne Fahnenschwingen garantieren? Er macht das so wie jetzt weiterhin. Hallo? Leute heben öffentlich Hundekacke auf! Wenn der Staat heutzutage will das alle mit Hüten rumlaufen, dann geschieht das auch. Übrigens ist das ein weiterer Grund auch fürs normale BGE - das jetzige "was auch immer System" erschafft in der Tat schwache Menschen. Die alles mit sich machen lassen. Das normale BGE muss das ausgleichen.
Das BGE 5000 erschafft eine neue Welt die man sich nicht vorstellen kann. Ja.
80% Dienstleistungssektor der eigentlich gar nichts produziert und 20% produzieren immer neuen Müll als Statussymbol.
Immer Neu, immer Frisch, Geschmack- und Zeitlos.
2 Jahre Stillstand durch Corona und nichts hat sich geändert... wie auch? Nichts von realem Wert wird produziert, was hätte unterbrochen werden können.
(Vielleicht 0,01%)
Jetziges System verspricht ewige Jugend, wer will da widerstehen? Wen interessiert da noch die Realität?
Mich. Ich will wissen ob das noch besser geht. Ob die Obdachlosen und Kranken dafür notwendig sind. Ich meine Nein.
Selbst ein BGE5000 ist möglich, besser und gut.
Das Existenzminimum hat ja mal wer festgestellt. Hat auch mal wer den Gesellschaftlichen Durchschnitt festgestellt? Bestimmt.
Also mal ins Blaue geraten und zusammengefasst, leben hier in Deutschland 50% in Kosten von 10 Menschen,
während die andere Hälfte als Gesellschaftlicher Mensch nur 0,1 "Gesellschafts-Menschenwert" bekommt.
Diesen Durchschnitt allein über Vermögen und Einkommen fest zu machen wird nicht reichen weil auch Privilegien dazu kommen und die Klassen. D.h. selbst wenn es diesen Durchschnittswert schon gibt und jenes nicht mit eingerechnet wurde, wird er nicht "real" sein. Darum könnte sogar ein BGE5000 nur eine Verschiebung von 0,1 auf 0,2 sein. Je nach Gesellschaftlichem gesamt "Volumen". Da es keine reale Produktion mehr gibt, nach hervorgehobener Textzeile weiter oben, wird auch das BIP gar nichts darüber aussagen, das sich in 50 Jahren verzehnfacht hat, und doch ist alles Vorhandene an Infrastruktur groß teils noch aus dieser Zeit, und den Reallohn mit reingenommen hat man heutzutage sogar weniger Geld in der Tasche als vor 20 Jahren, trotz stetig wachsendem BIP.
Wohin geht das Geld? Status Symbol und in den Müll.
Das Existenzminimum suggeriert das eigentlich alles relativ nah beisammen liegt. Von doppelt, bis fünffachen Einkommen, und die Pyramide verengt sich nach oben hin. Kein Grund zur Panik. Nichts was ein BGE5000 realistisch erscheinen lassen könnte. Der Schnitt so grob geschätzt dürfte bei 2500 liegen.
Jedoch sind das ja Einnahmen über die Jahre, und wäre auch ein BGE5000 "Einnahmen" über die Jahre. Aber gilt es überhaupt erst mal festzustellen wo dieser Schnitt liegt. Und zwar Real. Denn wer nach einem Jahr oder mehr so viel an Einnahmen angehäuft hat, hat Zugang zu realen Objekten die der andere im Leben nicht erreichen wird. Wenn dann aber auch noch sowieso alles nur Statussymbole sind, wo ist das Problem?
Die Statussymbole. Sie schützen nicht vor Armutsangst, und lassen es unmöglich zu einen Realen Wert festzustellen.
Ich bleib mal dabei, ein BGE5000 ist realistisch. (Abseits davon wie ein Staat das seinen Bürgern erklären wollen würde, ohne Panik zu verursachen)
Die Annahme es gibt nur noch Statussymbole ist schon schwach, wenn das hier nur ein Gedankenfurz ist, tut es mir Leid.
Das "Volumen", wozu ich zu blöd bin es zu erklären, ließe sich umrechnen, das eben 50% der Menschen auf Kosten von 100 oder 1000 Menschenleben leben. Um ein BGE5000 als realistisch zu erklären.
Also wenn ich mich nicht geirrt habe, und das habe ich bestimmt irgendwo, meine ich wohl das abertausende klügere Menschen als ich, sich vom System blenden lassen. Aber seien wir mal ehrlich, ist nicht jeder nur einer unter 8mrd.?
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Wenn das alles nicht stimmt, bleibt zur Erklärung der Sozialen Ängste und Krankheiten die Geldverteilung nicht als Primärursache.
Also alles wie gehabt.
Nutzer4610271
Tut mir leid, die erwähnten Besitztümer sind nicht anzutasten, oder?
Wieder einfach die Feststellung überlesen, daß die Kaufkraft einer Währung, kein Staat garantieren kann.
Das Bürgergeld wird, wenn in DE die Lichter ausgehen(wie geht es der hiesigen Industrie hier nochmals?), scheitern.
Keine Mitzeichnung.
Wenn man es sich nicht leicht macht, fällt es schwer zu entscheiden ob das jetzige Sozialsystem Gut oder Schlecht ist.
50.000 Obdachlose machen es aber unmöglich, das eine existierende Meinung dieses Sozialsystem hätte eine 4 oder gar 5 von 5 verdient zutreffend sein kann.
Es kann alleine dadurch maximal eine 3 von 5 sein.
Das es eine -1 von 5 ist kann aber sehr wohl zutreffen.
Die Zufriedenheit wird fast allein über den Technologischen Fortschritt erreicht, das Sozialsystem ernährt sich regelrecht davon ohne etwas positives beizusteuern.
Darum braucht es mehr Fachkräfte und die untere Schicht braucht niemand. Ja genau. (freundlicher Sarkasmus)
Die Zufriedenheit wird aber nicht durch die Technik erreicht, sondern den gefühlten Fortschritt. Es braucht etwas zum besser fühlen.
Weil eben nichts besser geworden ist.
@ DAB: Die angebliche Diskrepanz zwischen BGE und Arbeit wird hiermit widerlegt:
Schauen Sie mal in eine Krankenhaus-Intensivstation hinein. Da ist all die Arbeit ausverlagert auf Maschinen von der Blutwäsche bis zur Lungenmaschine, die normalerweise ein gesunder Mensch selber leisten kann.
Diese körpereigene Arbeit von Blutkreislauf bis Stoffwechsel kann ein gesunder Mensch jedoch nur dann weiterhin gesund und funktionsfähig erhalten, wenn er dieser Bio-Arbeit noch eine externe Arbeit hinzufügt. Hieraus erklärt sich der Weg des Menschen aus der Steinzeit bis in die Moderne und der Schaffensdrang von Gesunden und daß diese sogar bisher unter miserabler Bezahlung in der Agenda 2010 bereit sind zu arbeiten. Denn vom rein wirtschaftlichen Aspekt wäre es ja tatsächlich besser, Hartz 4 ohne Arbeit zu beziehen. Zumal man ja den Menschen nicht gänzlich ihr Selbstbestimmungsrecht verweigern kann, darüber zu entscheiden, ob eine Arbeit überhaupt Sinn macht. Was zu verneinen wäre, wenn diese Arbeit weniger als Hartz 4 einbringt. Aber wie gesagt, das ist nicht das Kriterium für Gesunde, die auch lohnunabhängig etwas schaffen und arbeiten wollen zu ihrer Gesunderhaltung, wie unter anderem tausende Ehrenamtler beweisen.
Kranke Menschen hingegen, denen gern populistisch "null Bock auf Arbeit" angedichtet wird, wenn man ihnen ihre Erkrankung nicht von außen ansieht, müssen ein Leben auf Sparflamme führen, wenn sich ihre Erkrankung nicht weiter bis zum Pflegefalleintritt verschlimmern soll. Sicherlich tut auch Kranken etwas Betätigung gut, aber nicht unter dem sanktionsbedrohten Arbeitsdrill der Agenda 2010, der nicht mal gesunden Menschen zu empfehllen ist, wenn sie gesund bleiben wollen.
Und weil die Übergänge zwischen gesund und krank fließend sind, ist es Unsinn, wenn da Jobcenter und Gutachter eine Selektierung durchführen, "wer arbeitsfähig ist und wer nicht". So kann man z.B. Menschen nicht als gesund betrachten, die eine Arbeit nur unter Alkohol, Kettenraucherei oder sonstigen Drogen verrichten können. Das geht einige Zeit, aber der durch derlei Drogen verschleierte Raubbau an der Gesundheit führt dann in den Pflegefalleintritt. Und so ist es auch Unsinn, nach Pflegekräften im Ausland Ausschau zu halten, sondern gescheiter wäre es, es erst gar nicht zu all den vielen Pflegefällen kommen zu lassen.
BGE bedeutet daher auch: Die jeweiligen individuell verschiedenen Belastungsgrenzen zu respektieren und so Gesundheitsschäden vorzubeugen. Und diese Entscheidung kann weder Jobcenter noch Gutachter treffen, sondern nur jeder Mensch für sich, ob, was und wieviel er arbeiten kann.