Text der Petition
Mit der Petition wird gefordert die Internet-Grundversorgung in der Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) deutlich zu erhöhen, eine gesetzliche Obergrenze für die Internetpreise festzulegen und den zügigen und flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes sicherzustellen.
Begründung
Die Internet-Grundversorgung ist ein wichtiges Element der digitalen Teilhabe in Deutschland. Die aktuell geltenden Mindestanforderungen von 10 Mbit/s im Download und 1,7 Mbit/s im Upload sind jedoch viel zu niedrig, um den heutigen Anforderungen an die Internetnutzung gerecht zu werden. Insbesondere für die digitale Bildung, die Telemedizin oder Telearbeit sind höhere Geschwindigkeiten erforderlich. Zudem sind die Internetpreise in Deutschland im internationalen Vergleich sehr hoch, was die Internetnutzung für viele Menschen unerschwinglich macht.
Die Mindestanforderungen für die Internet-Grundversorgung sollte auf mindestens 50 Mbit/s im Download und 10 Mbit/s im Upload erhöht werden. Außerdem sollte es eine gesetzliche Preisobergrenze für den Internetanschluss geben, die nicht mehr als der Durchschnitt vergleichbarer Angebote in Europa kosten darf.
Mit diesen Maßnahmen würde Deutschland nicht nur die digitale Versorgung und Chancengleichheit in der Gesellschaft verbessern, sondern auch im weltweiten Vergleich aufholen. Laut einer Studie von Statista lag die durchschnittliche Internetgeschwindigkeit in Deutschland im Jahr 2023 bei 89,85 Mbit/s. Dennoch belegte Deutschland damit nur den 51. Platz im Ranking, weit hinter Ländern wie Singapur, Hongkong oder Südkorea, die alle über 200 Mbit/s erreichten. Um nicht abgehängt zu werden, muss Deutschland daher die Mindestanforderungen für die Internet-Grundversorgung anheben und den Glasfaserausbau beschleunigen.
Eine schnelle, stabile und zukunftssichere Internetverbindung für alle kann durch den Glasfaserausbau erreicht werden. Diese Technologie bietet viele Vorteile, wie zum Beispiel eine hohe Bandbreite von bis zu 1 Gbit/s oder mehr, die für Streaming, Gaming, Cloud-Computing oder Videokonferenzen wichtig ist. Außerdem ist Glasfaser-Internet weniger störanfällig, energieeffizienter und zukunftssicherer als andere Technologien. Deshalb sollte jeder Haushalt in Deutschland die Möglichkeit erhalten, einen kostenlosen Glasfaseranschluss bis ins Haus (FTTH) zu bekommen. Dies würde die Lebensqualität und die Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland deutlich verbessern.