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Petition 157339

Kulturförderungsmaßnahmen

Einheitlich zu treffende gesetzliche Legalisierung von Open Air Veranstaltungen (sog. "Raves") vom 08.09.2023

Text der Petition

Diese Petition will die zuständigen politischen Ebenen dazu veranlassen Raves gesetzlich zu legalisieren und geeignete Flächen, die sich in staatlichem Besitz befinden, für diese kulturelle Zusammenkunft kostenfrei und einfach bereitzustellen. In Bremen und Leipzig sind Raves bereits legal und weil alle Menschen laut Artikel 3 Grundgesetz vor dem Gesetz gleich sind, sollten Raves überall legal sein. Autobahnbrücken, Bahnunterführungen, alte Kasernen oder Bunkeranlagen sind beliebte Orte.

Begründung

Regelmäßig werden von jungen Leuten sogenannte Raves veranstaltet und besucht. Menschen finden sich dabei zusammen, um gemeinsam Musik zu hören und dazu zu tanzen. Grundsätzlich sind Raves kostenlos und werden von privaten engagierten Leuten in gemeinsamer Kooperation durchgeführt. Ein gewerblicher Anspruch besteht nicht, sondern lediglich der kulturelle Austausch in Frieden und Freiheit miteinander Freude zu empfinden. Dieser Ausdruck von menschlichem Kulturgut ist schon seit Menschengedenken gängige Praxis. In wenigen deutschen Städten sind Raves bereits legal, aber laut Artikel 3 Grundgesetz sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich und deshalb sollten Raves auch deutschlandweit legal sein.
Trotzdem werden derartige Zusammenkünfte immer wieder von der Polizei aufgelöst und die TeilnehmerInnen erhalten Platzverweise. Teilweise erhalten die VeranstalterInnen sogar weitere Strafen.

Der Schutz von AnwohnerInnen und der Natur liegt auch Ravern am Herzen. Deshalb sind Autobahnbrücken, Bahnunterführungen, verlassene Kasernen und Industriestandorte oder Bunkeranlagen beliebte Plätze. Diese oft gänzlich ungenutzten Orte für Raves freizugeben, ist unser Anliegen. Ähnlich wie für junge Kinder Spielplätze in Wohngebieten kostenfrei zugänglich sind, aber Kosten intensiv von staatlicher Seite gepflegt und gereinigt werden, wollen wir Zonen für öffentliche frei zugängliche Tanzveranstaltungen. Ähnlich wie Volksfeste für traditionelles Liedgut und Brauchtum für ältere Menschen oder künstlerische SchaustellerInnen ermöglicht und genehmigt werden, möchten wir legale Orte und Zeiten für Raves.
Wir fordern die zuständigen PolitikerInnen auf, entsprechende Gesetze zu erlassen oder zu ändern. Dadurch sollen die ausführenden Behörden und rechtsprechenden Organe die Legalität von Raves als öffentlich zugängliche Tanzveranstaltungen an geeigneten Orten ermöglichen.

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