Forum Anregungen für die Weiterentwicklung
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Diskussionszweig: Einrichtung eines allgemeinen Diskussionsforum
Herzlich Willkommen auf den Internetseiten des Petitionsausschusses des deutschen Bundestages. Jedermann hat die Möglichkeit, Bitten oder Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu richten.
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Diskussionszweig: Einrichtung eines allgemeinen Diskussionsforum
Überlegungen dazu zur Diskussion:
1) Der Petitionstext darf 500 Zeichen haben, die Begründung 3000 Zeichen. Dazu kann der Petent noch 1000 Zeichen als Diskussionsgrundlage fürs Forum schreiben. Weitere Begründungen können zwar vom Pententen schriftlich beim Ausschuss eingereicht werden aber sind für das Diskussionsforum dann trotzdem "themenfremd".
2) Laut Richtlinien werden sachgleiche Petitionen zusammen gefasst. Das ist natürlich auch sinnvoll, zumal es nicht sehr zweckmäßig ist, dass der Petitionsausschuss heute über "Organspende-Aufkleber auf Personalausweis", morgen über "Organspende-Aufkleber auf Führerschein", und übermorgen über "Organspende-Aufkleber auf Krankenkassenkarte" berät. Im Forum darf man aber nur sehr eng über das, was in der jeweiligen Petition steht, diskutieren - wer durch eine Petition auf andere Alternativ-Ideen kommt, und meint, dass seine Idee besser ist, muss dann eine Extra-Petition einreichen (mit der der Petitionsausschuss dann auch extra beschäftigen muss).
3) manche Petitionen sind zwar vom Anliegen und Ansatz wichtig und verständlich, sind aber so unverständlich oder falsch formuliert, dass sie in der Form nicht tragbar sind. Umgeschrieben würden die Petitionen aber durchaus Sinn machen (egal wie man persönlich dazu stehen mag) und würden dem eigentlichen Anliegen des Petenten besser entsprechen.
Sicher ist es wünschenswert, wenn der Petent vor Einreichung der Petition an alles gedacht hat oder die Petition schon woanders mit anderen durchdiskutiert hat, bevor er die Petition einreicht. Unausgegorene Petititionen aus momentanen Launen oder Betroffenheit sind ja nicht sinnvoll.
Aber vielleicht ist es bürgerfreundlich, wenn es ein separates Forum hier geben würde, wo man zu konkreten Petitionen auch Hintergründe und Alternativen diskutieren kann oder eine Petition sinnvoller umformuliert werden kann? Also wo das Thema etwas weiter gefasst werden kann (Ggf. mit ehrenamtlichen Moderatoren wegen Kosten).
Das würde auch die momentane Streitigkeiten im Petitionsforum reduzieren, zumal die Auseinandersetzung, ob ein Beitrag noch zum Thema passt oder nicht, manchmal schon fast als Argumentationswerkzeug instrumentalisiert wird, um Diskussionen und Meinungsbildung in bestimmte Richtung zu lenken oder Gegenargumente gegenstandslos zu machen (teilweise von Teilnehmern, teilweise von Moderation).