Diskussion zur Petition 68214

Text der Petition

Mit der Petition wird gefordert, die Notwendigkeit und Machbarkeit eines schiffbaren Wasserweges vom mittleren Niederrhein mit Anschluss zu den Belgischen Kanälen prüfen zu lassen.

Begründung

Es gab bereits im 19. und 20. Jh. zuletzt 2011 von Krefelder Seite Strategien über Anbindungsbemühungen von Schelde-Maas und Rhein.
1) Info
Die erneute Forderung zur Umsetzung dieses Projektes entspricht den derzeitigen und absehbaren Rahmenbedingungen in wirtschaftlicher, logistischer, sozialer und gesellschaftspolitischer Hinsicht, die mit den Strategien aus der Vergangenheit nicht im Einklang stehen.
Durch diesen neuen schiffbaren Wasserweg wird ein fehlender Verkehrsträger geschaffen, der das deutsche Wasserstraßennetz direkt mit den Wasserstraßennetzen unserer westlichen Nachbarn, insbesondere nach Belgien, Richtung Antwerpen verbindet. Eine Maßnahme, die den Plänen der EU zum Ausbau des Binnenmarktes und der Infrastruktur durch den Ausbau der Wasserstraßennetze nach TEN-T entspricht.
2) Wasserstraßenplan
Diese Maßnahme schließt in NRW eine Infrastrukturlücke in einem strukturschwachen Gebiet.
In diesem Zusammenhang verweisen wir auf den „Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)“ die für ein derartiges Großprojekt zuständig ist.
Im Einzelnen verweisen wir auf unserem Antrag zum Bundesverkehrswegeplan 2030.
3) Antrag
Wir beantragen zunächst die Durchführung einer Machbarkeitsstudie durch eine renommierte Universität, die sich u. a. mit Wirtschaftsgeographie befasst.