Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel abzuschaffen. Dies möge auf europäischer Ebene entsprechend harmonisiert werden.
Begründung
Die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel dient allen und ist gerecht, weil Nahrung ein Grundbedürfnis jedes Menschen und auch ein Grundrecht ist. Die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel dient darüber hinaus gerade den ärmeren Menschen in unserem Land. Nahrung wird nie Luxusgut sein oder gehäuft gekauft werden, den niemand kann dauerhaft mehr essen als er normalerweise benötigt. Die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel dient aber auch vor allem der Entlastung geringer verdienender Einkommensschichten und ist damit sozial. Sie dient damit der Aufrechterhaltung der sozialen Marktwirtschaft, deren sozialer Aspekt in den letzten Jahrzehnten gelitten hat.
Weiterhin führt eine Entlastung der unteren Einkommensschichten zu einem überproportionalen Anstieg der Konsumausgaben und damit zu Wirtschaftswachstum. Begründung: Das übrig gebliebene Geld wird mit großer Wahrscheinlichkeit anderweitig für den Konsum anderer Güter ausgegeben. Das frei werdende Geld wird für andere Konsumgüter oder Ersatzkäufe, z. B. von Kleidung gebraucht und auch ausgegeben. Ein Hartz-4-Empfänger kann sich dann auch nach einigen Jahren vielleicht einen PC oder ein anderes notwendiges Konsumgut kaufen, ohne auf seine Butter und sein Brot zu verzichten.
Zusammenfassend: Die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel ist gerecht, weil sie alle betrifft. Sie ist sozial, weil sie gerade untere Einkommensschichten entlastet, sie dient der Aufrechterhaltung der sozialen Marktwirtschaft und damit der Grundordnung Deutschlands. Weiterhin führt sie zu mehr Wirtschaftswachstum.
Eben solches solle auf europäischer Ebene diskutiert unausgesetzt werden.