Diskussion zur Petition 90572

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das 5G-Mobilfunknetz in Deutschland nicht einzuführen.

Begründung

Derzeit erwägen zahlreiche Staaten einen Netzwerkausstatter vom 5G-Netz auszuschließen, da Befürchtungen bezüglich Ausspähung bestehen.

Zahlreiche Chat- und Messenger-Apps zeigen, dass durch die Verwendung von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung eine sichere Kommunikation möglich ist, auch wenn der verwendete Transportweg selbst nicht sicher ist.

Wenn bei 5G die Sicherheit des Netzes bereits durch einen einzelnen Hersteller von Infrastruktur ausgehebelt werden kann, dann ist 5G bereits konstruktiv unsicher. Da die Standardisierung abgeschlossen ist, ist dies auch nicht heilbar.

Ist ein 5G-Netz aufgebaut und in Betrieb, so kann es jederzeit passieren, dass ein Hersteller von verwendeten Komponenten unter einen Einfluss gerät, der es nicht mehr erlaubt, für dessen Produkte vertrauenswürdige Updates zu erhalten (oder auch Ersatzteile).

Dies könnte z. B. derart passieren, dass eine Regierung Herstellern im Land vorschreibt, ihre Produkte mit einer Hintertür zu versehen und dies geheim zuhalten.

In einem solchen Fall bliebe nur die Möglichkeit, das 5G-Netz abzuschalten, mit den daraus resultierenden finanziellen Folgen.

Daher sollte Deutschland abwarten, bis ein sicheres 6G-Mobilnetz (sechste Generation) errichtet werden kann.