Text der Petition
Mit der Petition wird die unverzügliche Einberufung einer paritätisch mit Befürwortern und Kritikern des bundesweiten Coronavirus-Lockdowns besetzten Expertenkommission gefordert. Die Sitzungen der Kommission werden lückenlos per Parlamentsfernsehen übertragen. Die Kommission tagt so lange, bis sie dem Bundestag einen tragfähigen Konsens vorlegen kann.
Begründung
Ungewöhnliche Umstände erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Die Folgen des umstrittenen Lockdowns einer ganzen Gesellschaft werden von vielen Menschen als äußerst einschneidend erlebt. Z. B. werden pflegebedürftige Senioren Berichten zufolge regelrecht im Stich gelassen, weil die Pflegeeinrichtungen nur noch mit Notbesetzung arbeiten und die Senioren von ihren Angehörigen isoliert werden.
Darüber hinaus ist eine Spaltung der Gesellschaft zu beobachten, in diejenigen, die ihre Grundrechte verständlicherweise verteidigen und dabei auf jene stoßen, die aufgrund einer ebenso verständlichen Angst zunehmend Repressalien gegen die Gegner des Lockdowns einfordern. Niemand will wieder eine Gesellschaft, in der Nachbarn einander bei staatlichen Stellen denunzieren.
Wir müssen die Gesundheit, die Stabilität und Integrität unserer Gesellschaft sowie unseren Wirtschaftskreislauf unverzüglich wiederherstellen.
Dazu muss ein gesellschaftlicher Konsens über das weitere Vorgehen geschaffen werden.
Dazu muss gewährleistet sein, dass nicht nur Experten mit einer bestimmten Meinung zu Wort kommen und das Gehör des Bundestages finden. Es müssen vielmehr alle relevanten Daten und Aspekte der ausgerufenen Pandemie zur Sprache kommen und auch alle machbaren konstruktiven Lösungsvorschläge.
Mit der Einberufung einer solchen öffentlich tagenden Kommission unter der Schirmherrschaft des Bundestages und einer neutralen Moderation kann das derzeit spürbar schwindende Vertrauen der Bevölkerung in unsere Demokratie wieder hergestellt und eine drohende Spaltung der Gesellschaft vermieden werden.
Die Berufung der Kommissionsmitglieder muss von vornherein transparent und nachvollziehbar erfolgen. Deshalb ist die Einbeziehung einer neutralen und mit demokratischen Konsensprozessen sehr erfahrenen Organisation entscheidend.
Soweit ich weiß dürfen Schutzimpfungen an gesunden Menschen diese nicht krank machen oder anderweitig schädigen.
Zur Behandlung kranker Menschen (Infizierte mit Symptomen) können nach ärztlicher Abwägung und Empfehlung u.U. Wirkstoffe mit bestimmten und bekannten Nebenwirkungen (Medikamente) zum Einsatz gelangen, wenn der Patient zustimmt.
Nach den mir vorliegenden Informationen
gelang es bis 2019 nicht einen Impfstoff für eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus an gesunden Menschen zu entwickeln.
Die Entwicklung und Zulassung neuer Impfstoffe dauert bis zu 10 Jahren.
Angesichts dieser Aspekte frage ich mich, was von folgenden Aussagen maßgeblicher Politiker zu halten ist:
1) „Die Pandemie endet, wenn ein Impfstoff zur Verfügung steht.“
53ter Eckpunkt des Koalitionspapiers der Bundesregierung (3.6.2020)
2) „Verzicht auf eine Impfung auf eigenes Risiko.“
Kanzleramtschef Helge Braun (16.5.2020)
3) „Abstandsregeln und Maskenpflicht bis Impfstoffe zur Verfügung stehen.“
Gesundheitsministerin NDS Carola Reimann (NDR 25.5.2020)
Was genau will man der Bevölkerung mitteilen?
Dass wir etwa uns persönlich und unser Gemeinwesen noch 10 Jahre weiter so traumatisieren, wie in den vergangenen 4 Monaten?
Oder alternativ schnell gestrickte Impfstoffe verwenden, noch dazu solche, die in unsere Gene eingreifen?
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