Text der Petition
Mit der Petition wird die unverzügliche Einberufung einer paritätisch mit Befürwortern und Kritikern des bundesweiten Coronavirus-Lockdowns besetzten Expertenkommission gefordert. Die Sitzungen der Kommission werden lückenlos per Parlamentsfernsehen übertragen. Die Kommission tagt so lange, bis sie dem Bundestag einen tragfähigen Konsens vorlegen kann.
Begründung
Ungewöhnliche Umstände erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Die Folgen des umstrittenen Lockdowns einer ganzen Gesellschaft werden von vielen Menschen als äußerst einschneidend erlebt. Z. B. werden pflegebedürftige Senioren Berichten zufolge regelrecht im Stich gelassen, weil die Pflegeeinrichtungen nur noch mit Notbesetzung arbeiten und die Senioren von ihren Angehörigen isoliert werden.
Darüber hinaus ist eine Spaltung der Gesellschaft zu beobachten, in diejenigen, die ihre Grundrechte verständlicherweise verteidigen und dabei auf jene stoßen, die aufgrund einer ebenso verständlichen Angst zunehmend Repressalien gegen die Gegner des Lockdowns einfordern. Niemand will wieder eine Gesellschaft, in der Nachbarn einander bei staatlichen Stellen denunzieren.
Wir müssen die Gesundheit, die Stabilität und Integrität unserer Gesellschaft sowie unseren Wirtschaftskreislauf unverzüglich wiederherstellen.
Dazu muss ein gesellschaftlicher Konsens über das weitere Vorgehen geschaffen werden.
Dazu muss gewährleistet sein, dass nicht nur Experten mit einer bestimmten Meinung zu Wort kommen und das Gehör des Bundestages finden. Es müssen vielmehr alle relevanten Daten und Aspekte der ausgerufenen Pandemie zur Sprache kommen und auch alle machbaren konstruktiven Lösungsvorschläge.
Mit der Einberufung einer solchen öffentlich tagenden Kommission unter der Schirmherrschaft des Bundestages und einer neutralen Moderation kann das derzeit spürbar schwindende Vertrauen der Bevölkerung in unsere Demokratie wieder hergestellt und eine drohende Spaltung der Gesellschaft vermieden werden.
Die Berufung der Kommissionsmitglieder muss von vornherein transparent und nachvollziehbar erfolgen. Deshalb ist die Einbeziehung einer neutralen und mit demokratischen Konsensprozessen sehr erfahrenen Organisation entscheidend.
Politiker überbieten sich darin, unter Vorgabe des Bevölkerungsschutzes die Anzahl des Tests massiv auszuweiten (tatsächlich geht es um nichts anderes als das forcierte Entwickeln eines "Impf"stoffes). Doch mit der Ausweitung der Tests steigt auch die Anzahl der (dank des unspezifischen Testmaterials und zum Teil fehlerhafter Durchführung der Test sowie nicht vertretbarer Testkriterien) überwiegend fast ausschließlich falsch positiv Getesteten.
Und dann heißt es: Die Zahlen steigen, wir stehen mitten in der Pandemie, die zweite Welle ist da, und der Boden für die Aufrechterhaltung der nicht gerechtfertigten Maßnahmen oder gar einer Verschärfung wird geschaffen.
Diese unfassbare Irreführung der Bevölkerung, Panikmache und nicht gerechtfertigte Belastung und Einschränkung muss beendet werden!!! Das wird Aufgabe der Expertenkommission sein (wobei man kein Experte sein muss, um zu erkennen, was uns vorgespielt wird)
Wir haben eine Testpandemie, die zudem noch in der Sache kontraproduktiv ist. Das ist das eingetliche Problem, und nicht irgendein Virus!