Text der Petition
Mit der Petition wird gefordert, dass die Energiesteuer auf Benzin und Diesel verdreifacht wird (ohne steuerlichen Ausgleich), um einen angemessenen Beitrag zur Bewältigung der Kosten der Corona-Krise zu erreichen
Begründung
1. Eine neue Studie der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) zeigt, dass Regionen in Europa mit einer dauerhaft hohen Schadstoffbelastung deutlich mehr Todesfälle durch Corona haben als andere Regionen.
Die Corona-Krise hat auch gezeigt, dass die Schadstoffbelastung durch PKWs durch den Lockdown kurzfristig reduziert wurde, da das Verkehrsaufkommen weit niedriger war als vorher. Durch eine deutliche Erhöhung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel wird das Ziel der Reduzierung der Schadstoffbelastung und eine Reduzierung der Todesfälle durch Corona möglich und kann so das Risiko eines erneuten Lockdowns reduzieren, aber auch für jeden einzelnen Bürger das Risiko einer schweren Corona Erkrankung.
Da die Schadstoffbelastung durch PKWs mit als Ursache für einen schweren Verlauf der Corona-Erkrankung anzusehen ist, muss ein Beitrag der Autofahrer zur Finanzierung der Krise geleistet werden.
2. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und das Bundesgesundheitsministerium fordern in Ihren Corona-Verhaltensregeln von den Bundesbürgern "so oft es geht, zu Hause zu bleiben". Eine deutliche Erhöhung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel wird die Umsetzung dieser Verhaltensregel sehr unterstützen, womit das Risiko von einer Corona-Erkrankung für jeden reduziert werden kann, aber auch überregionale Ausbrüche unwahrscheinlicher werden, da insbesondere bei einem deutlich höheren Benzin- und Dieselpreis weite Strecken vermieden werden, so wie insgesamt unnötige Fahrten durch Autofahrer reduziert werden und damit das Risiko der Verbreitung des Corona Virus auch reduziert wird.
"Menschen mit verschiedenen Grunderkrankungen scheinen unabhängig vom Alter ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf zu haben. Solche Erkrankungen können sein:
- Erkrankungen des Herzens (zum Beispiel koronare Herzerkrankung), Bluthochdruck,
- Erkrankungen der Lunge (zum Beispiel Asthma, chronische Bronchitis, COPD),
- chronischen Lebererkrankungen,
- Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit),
- eine Krebserkrankung (insbesondere bei aktueller Therapie),"
Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-hochrisikogruppen-1734970
Das Umweltbundesamt hat in einem Abschlussbericht "Quantifizierung von umweltbedingten Krankheitslasten aufgrund der Stickstoffdioxid-Exposition in Deutschland" folgende Erkrankungen aufgrund der NO2 Belastung identifiziert:
"Langzeitstudien zeigen bei langjähriger NO2-Belastung
▸eine Zunahme der Sterblichkeit (Gesamtsterblichkeit, Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen, Lungenkrebs),
▸eine Zunahme der Häufigkeit von Lungenkrebs-Erkrankungen sowie der Entstehung chronischen Atemwegsbeschwerden (z.B. Asthmaentstehung) bei Erwachsenen und Kindern,
▸eine beeinträchtigte Lungenfunktion bei Erwachsenen bzw. ein beeinträchtigtes Lungenwachstum bei Kindern,
▸erste Hinweise auf ein erhöhtes Risiko für niedrigeres Geburtsgewicht und
▸ein erhöhtes Risiko für die Entstehung von Diabetes Typ 2."
Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/421/publikationen/abschlussbericht_no2_krankheitslast_final_2018_03_05.pdf
Also durch den Schadstoff Stickstoffdioxid aus den Autoabgasen nehmen Erkrankungen wie Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen, so wie Diabetes Typ 2 zu, welche auch Grunderkrankungen für schwere Covid-19 Verläufe sind. Sinnvoll sind daher alle Maßnahmen, um diese Grunderkrankungen zu reduzieren und Gründe für diese Erkrankungen zu reduzieren, also den Schadstoff Stickstoffdioxid aus den Autoabgasen.
Die Reduzierung von Autoabgasen kann nur durch die Reduzierung der Verkehrslast von Verbrennungsmotoren erreicht werden und dazu gibt es 2 Möglichkeiten:
- Fahrverbote
- Signifikante Erhöhung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel