Diskussion zur Petition 113349

Zu: "Pflichtteilsberechtigte" (20.08., 07:13 Uhr)

Zitat: von Nutzer4439431
Ich habe selbst erlebt, dass Ordnungshüter sehr höflich ausländisch aussehende Randalierer zur Ordnung ermahnt haben und deshalb sofort mit "Rassist"-Rufen beschimpft wurden. Wenn dieses Wort unangebracht angewendet wird, dann sollte dies auch geahndet werden.

Tja, "Ordnungshüter" ist natürlich ein breit auslegbarer Begriff und die Details des von Ihnen beobachteten Geschehens können hier auch nicht verifiziert werden. Aber dass mit dem Ahnden von Beschimpfungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten als "Rassist" sollte tatsächlich dann besonders gut gelingen, wenn die hier geforderte Studie klar nachweist, dass Rassismus bzw. Racial Profiling eben keine systemischen, breit vorhandenen Phänomene bei Polizeieinheiten in Deutschland sind und Vorschläge macht, wie mittels Ausbildung und Einsatzvorbereitung sowie Einsatzdokumentation Abhilfe geschaffen werden kann. Denn ein Nachweis rassistischen Verhaltens im Einzelfall ist eine ganz andere Sache. Die Polizei des Bundes und der Länder kann tatsächlich nur gewinnen mittels dieser Studie. Schließlich wird die deutsche Gesellschaft zunehmend "bunter", "multikultureller", "inhomogener". Alle hier lebenden Menschen müssen darauf vertrauen können, fachlich, ordentlich wie menschlich bestmögliche Unterstützung bzw. faire wie angemessene Behandlung durch Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte erhalten zu können. So sollte es doch sein, der Idealfall, wenn Profis am Werk sind, oder?

Über das Thema kann man sicher diskutieren. Allerdings sollte auch nicht vergessen werden, welchen lebensgefährlichen unterbezahlten Job unsere Ordnungshüter haben. Ich habe selbst erlebt, dass Ordnungshüter sehr höflich ausländisch aussehende Randalierer zur Ordnung ermahnt haben und deshalb sofort mit "Rassist"-Rufen beschimpft wurden. Wenn dieses Wort unangebracht angewendet wird, dann sollte dies auch geahndet werden.

Zu: "mickimau" (13.08., 22:44 Uhr, Version 22:46 Uhr)

Zitat: von mickimau
Mit der Petition wird die Durchführung einer Studie zum "Racial Profiling" bei den Polizeibehörden des Bundes und der Bundesländer gefordert.

Eine völlig legitime Forderung, welche ein seit Jahren kontrovers diskutiertes Thema aufgreift. Nichts dran zu kritisieren.

Zitat: von mickimau
Begründung
Durch die Black Lives Matter Bewegung{wo ist denn diese Bewegung, etwa in Südafrika?}

Nö. Was Sie aber aufgrund der breiten Berichterstattung wissen sollten. Ergo: eine völlig unsachliche Bemerkung. Wieso eigentlich ausgerechnet Südafrika? Wegen möglicher Parallelen zur Apartheit-Vergangenheit dieses Landes? Verzweifelter Whataboutism?

Zitat: von mickimau
sondern ist auch in Deutschland erneut die Debatte entfacht{wer debattiert denn mit wem? Etwa Gesundheitsamtsleiter mit werdenden Arbeitslosen der Touristikbüros oder mit ehemaligen Tönnies-"Sklaven"?}

Nö. Völlig unsachliche Polemik.

Zitat: von mickimau
ob Racial Profiling{weiß der Petent, ob die Polizei hier genauso wie in "Südafrika" arbeitet, weiß der Petent, wie die Polizei eigentlich arbeitet? Mich würde es als Bürger, das Wissen des Petents, sehr beunruhigen.} stattfindet.

Was ist eigentlich Ihr Wissenstand zum Thema Racial Profiling und zur Polizeiarbeit in Deutschland?

Zitat: von mickimau
Das Innenministerium hat die ursprünglich angedachte Studie auf Empfehlung des ECRI (Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz) abgelehnt.
{ECRI: Mitglieder sollen bitte erst Probleme ihrer eigenen Länder lösen und es war eine "Empfehlung", oder? Ist das ECRI vom Deutschen Volk gewählt worden?}

Genau das macht das ECRI doch mit seiner Empfehlung für die Durchführung einer Studie zu Racial Profiling in Deutschland: es schlägt völlig gemäß des erteilten Mandats Lösungen zur Bekämpfung wachsenden Fremdenhasses und Intoleranz in einem der Mitgliedstaaten vor, in diesem Fall eben der Bundesrepublik Deutschland.

Übrigens: natürlich ist diese Kommission auch von den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern legitimiert, in Form des vom Souverän erteilten Mandats an die politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. An einer demokratischen wie verfassungsgemäßen Legitimierung des ECRI gibt es keinerlei Zweifel:

Zitat:
Die Einrichtung der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz [ECRI] wurde von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Europarats im Jahre 1993 beschlossen, um die wachsenden Probleme mit allen Formen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen. [Anmerkung: wozu in jenen Jahren auch die extreme rechte Ecke des Deutschen Volks kräftig beitrug. Sie erinnern sich?] Die Kommission ist kein Konventionsorgan, sondern geht unmittelbar auf den Beschluss der Staats- und Regierungschefs zurück, der durch das Ministerkomitee des Europarats umgesetzt wurde; im Jahre 1994 nahm ECRI seine Arbeit auf. Alle Staaten des Europarats sind Mitglied von ECRI.
Zentrale Aufgabe der Kommission ist es, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz in ganz Europa auf der Grundlage der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten EMRK, des 12. Zusatzprotokolls zur EMRK und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte EGMR zu bekämpfen. Diese Aufgabe wird von ECRI vor allem durch die Erstellung von Länderberichten, die Veröffentlichung von Allgemeinen politischen Empfehlungen und die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, insbesondere Nichtregierungsorganisationen, wahrgenommen.
Quelle: https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsinstrumente/europarat/europaeische-kommission-gegen-rassismus-und-intoleranz-ecri/#c2503

Fazit zu diesem Punkt: die nächste völlig unsachliche Einlassung von Ihnen.

Zitat: von mickimau
Es wird argumentiert, das Racial Profiling rechtwidrig ist, was aber nicht bedeutet, dass er nicht trotzdem stattfindet.
Eine aufschlussreiche Studie ermöglicht eine auf Fakten, nicht Meinungen basierte Grundlage um festzustellen, ob Handlungsbedarf besteht.
["Handlungsbedarf": die "Studien"leiter können mit Steuergeldern gut handeln, je mehr solche "Studien", desto mehr Handlungen: ein monetäres Perpetuum Mobile.}

Sie können die Zukunft voraussagen und daher zuverlässig bereits jetzt diejenigen Menschen verunglimpfen, welche gegenwärtig noch gar nicht wissen, ob sie nach einem ordentlichen öffentlichen Vergabeverfahren den Auftrag zur Durchführung der von dieser Petition geforderten Studie erhalten? Also auch hier: eine völlig unsachliche Feststellung von Ihnen.

Ach ja, bei einer öffentlichen Ausschreibung können auch Sie sich natürlich als Studienleiter bewerben.

Zitat: von mickimau
Was genau ist der konkrete Anlass: das was in den USA passiert(e).

Nö. Und: doch auf einmal nicht mehr „Südafrika“?
Es gibt bereits genügend Präzedenzfälle in Deutschland. Sie selbst nannten ja schon einen möglichen Fall: 10 Jahre Ermittlung in die falsche Richtung zur causa „NSU“. Konkreter Anlass in Deutschland sind vielmehr die zunehmenden Fälle von Rechtsextremismus (Stichwort: „NSU 2.0“) sowie Fremdenfeindlichkeit bei Polizistinnen und Polizisten. Durch eine Studie kann festgestellt werden, ob die Problematik systemisch ist oder sich auf Einzelfälle konzentriert.

Zitat: von mickimau
Klare Ablehnung der "modischen" Petition.

Sie wiederholen sich. Warum meinen Sie, zu diesem Thema redundante und sich wiederholende Beiträge zu benötigen?
Ach ja, nicht alles, was zeitgemäß und zeitaktuell ist, ist auch modisch. Rassismus ist in Zentraleuropa bereits seit Jahrhunderten virulent. Zeit und Anlass also, etwas zu ändern. Weshalb ja auch die Schaffung und Beiträge des ECRI oder eben eine Studie zu Racial Profiling in Deutschland notwendig wie begründet sind. Es ist kein objektiver Grund erkennbar, Ängste vor dem Ergebnis zu haben.

@Nutzer3294430
Wortlaut der Petition(meine Bemerkung in geschweiften Klammern)
Mit der Petition wird die Durchführung einer Studie zum "Racial Profiling" bei den Polizeibehörden des Bundes und der Bundesländer gefordert.
Begründung

Durch die Black Lives Matter Bewegung{wo ist denn diese Bewegung, etwa in Südafrika?}, sondern ist auch in Deutschland erneut die Debatte entfacht{wer debattiert denn mit wem? Etwa Gesundheitsamtsleiter mit werdenden Arbeitslosen der Touristikbüros oder mit ehemaligen Tönnies-"Sklaven"?} ob Racial Profiling{weiß der Petent, ob die Polizei hier genauso wie in "Südafrika" arbeitet, weiß der Petent, wie die Polizei eigentlich arbeitet? Mich würde es als Bürger, das Wissen des Petents, sehr beunruhigen.} stattfindet.
Das Innenministerium hat die ursprünglich angedachte Studie auf Empfehlung des ECRI (Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz) abgelehnt.
{ECRI: Mitglieder sollen bitte erst Probleme ihrer eigenen Länder lösen und es war eine "Empfehlung", oder? Ist das ECRI vom Deutschen Volk gewählt worden?}
Es wird argumentiert, das Racial Profiling rechtwidrig ist, was aber nicht bedeutet, dass er nicht trotzdem stattfindet.
Eine aufschlussreiche Studie ermöglicht eine auf Fakten, nicht Meinungen basierte Grundlage um festzustellen, ob Handlungsbedarf besteht.
["Handlungsbedarf": die "Studien"leiter können mit Steuergeldern gut handeln, je mehr solche "Studien", desto mehr Handlungen: ein monetäres Perpetuum Mobile.}

Was genau ist der konkrete Anlass: das was in den USA passiert(e).

Klare Ablehnung der "modischen" Petition.

Zu: "mickimau" (13.08., 11:02 Uhr)

Zitat: von mickimau
Siehe meine Bemerkung über das niveaulose ECRI, die modische Oberflächlichkeit, ein USA-Problem auf DE übertragen zu wollen, zu meinen dortige Vorgehensweise ist die Gleiche wie hier sowie was genau ist der konkrete Anlass?

Ihre mehrfach wiederholten redundanten Bemerkungen über das ECRI sind in der Tat niveaulos.
Ihre Vermutung, dass ein Phänomen aus den USA auf die Bundesrepublik Deutschland übertragen werden soll, ist durch keine Fakten begründet.
Ihre Frage: "zu meinen dortigen Vorgehensweise ist die Gleiche wie hier sowie was genau ist der konkrete Anlass", ist einfach unverständlich. Haben Sie das Anliegen der Petition überhaupt genügend kognitiv erfasst?

Zitat: von mickimau
Vor fünfzehn Jahren: hatte die Polizei mehr oder weniger mit gewalttätigen Ausländern zu tun? Vor fünfzehn Jahren: war es wahrscheinlicher als Heute, gefälschte Papiere von Ausländern zu finden?

Ihr Stichworte "mehr oder weniger" und "wahrscheinlich" demonstrieren vage, unbestimmte "alternative Wahrheiten", ergo völlige Abwesenheit von Fakten in Ihren ebenfalls redundanten, sich mehrfach gleich wiederholenden Argumentationsversuchen. Oder anders gesagt: "gewaltätige Ausländer" sind hier schlicht und einfach nicht das zu diskutierende Thema sondern das Pro und Contra einer Studie zu "Racial Profiling in Deutschland". Weshalb also Ihre permanenten Bemühungen Marke "Whataboutism"?

Zitat: von mickimau
"Subjektive Wahrnehmung": ist das, was man empfindet, wenn man alleine im Park um zwei Uhr Nachts Spazierengehen kann.

Schön. Hat aber mit dem hier zu diskutierenden Thema nichts zu tun. Es sei denn, dass Sie hier die Gefühle beschreiben, welche unbescholtene Menschen mit Migrationshintergrund nachts um zwei Uhr angesichts einer Polizeistreife empfinden.

Zitat: von mickimau
Bei der "Politikerin" Monika Herrmann, könnten Sie nachfragen, wie wichtig sie, diese Wahrnehmung von Ihren Nicht-Wählern "empfindet", da sie keinerlei Lösung anbietet.

Was begründet für Sie, das Wort Politikerin in Gänsefüßchen zu setzen? Welche "Lösung" erwarten Sie von Frau Herrmann? Wo ist hier ein Beitrag zu Diskussion gegeben?

Zitat: von mickimau
Was hier läuft, ist eine Kampagne gegen Polizisten, so "empfinde" ich es, da der Petent das niveaulose ECRI, "USA" und "aktuell wird darüber gequatscht, also wir brauchen OHNE ANLASS ein "Aktion".

Dies ist eine Fehlinterpretation, basierend auf "gefühlten Wahrheiten".

Zitat: von mickimau
Letzte Frage: haben Sie bemerkt, daß Vandalismus zugenommen hat? Haben Sie für die zahlreichen Randale mit Vandalismus von Ausländern eine Erklärung? Es geht um Zukunftsängste dieser Gruppe, die mit falschen Vorstellungen im Land ist, das Land wo zusätzlich viele um ihre legalen Arbeitsplätze fürchten. Hinzu kommen die, die in Gaststätten usw arbeiteten.

Wieso? Wo ist hier ein Themenbezug zu finden? Der bei bestimmten Kreisen äußerst beliebte Mythos vom "großen Austausch" ist auch nicht Thema hier.

Zitat: von mickimau
Ich bleibe dabei, die "Aktion" ist von Menschen, die davon leben, durch unseriöse "Studien", ihren Lebensunterhalt zu ergattern.

Welche "Aktion" meinen Sie hier? Was sind für Sie Kriterien einer seriösen Studie? Warum meinen Sie, anderen Menschen Vorgaben zur Berufswahl machen zu dürfen?

Bitte beachten Sie: hier ist eine konkrete Petition zu diskutieren, nicht realitäts- wie themenferne Obsessionen und Phobien eines einzelnen Nutzers. Bitte versuchen Sie, einen konstruktiv-sachlichen Beitrag zur Diskussion zu leisten, sofern Sie eine gewisse Vorstellung vom Thema "Racial Profiling" haben.

@Nutzer486998
Siehe meine Bemerkung über das niveaulose ECRI, die modische Oberflächlichkeit, ein USA-Problem auf DE übertragen zu wollen, zu meinen dortige Vorgehensweise ist die Gleiche wie hier sowie was genau ist der konkrete Anlass?
Vor fünfzehn Jahren: hatte die Polizei mehr oder weniger mit gewalttätigen Ausländern zu tun? Vor fünfzehn Jahren: war es wahrscheinlicher als Heute, gefälschte Papiere von Ausländern zu finden?
"Subjektive Wahrnehmung": ist das, was man empfindet, wenn man alleine im Park um zwei Uhr Nachts Spazierengehen kann.
Bei der "Politikerin" Monika Herrmann, könnten Sie nachfragen, wie wichtig sie, diese Wahrnehmung von Ihren Nicht-Wählern "empfindet", da sie keinerlei Lösung anbietet.
Was hier läuft, ist eine Kampagne gegen Polizisten, so "empfinde" ich es, da der Petent das niveaulose ECRI, "USA" und "aktuell wird darüber gequatscht, also
wir brauchen OHNE ANLASS ein "Aktion".
Letzte Frage: haben Sie bemerkt, daß Vandalismus zugenommen hat? Haben Sie für die zahlreichen Randale mit Vandalismus von Ausländern eine Erklärung?
Es geht um Zukunftsängste dieser Gruppe, die mit falschen Vorstellungen im Land ist, das Land wo zusätzlich viele um ihre legalen Arbeitsplätze fürchten. Hinzu kommen die, die in Gaststätten usw arbeiteten.
Ich bleibe dabei, die "Aktion" ist von Menschen, die davon leben, durch unseriöse "Studien", ihren Lebensunterhalt zu ergattern.

Zitat: von mickimau
@3294430: Sind Sie @Nutzer486998?

Nein, ist er nicht, aber er hat vollkommen Recht! Sie kommen hier permanent mit irgendwelchen gefühlten Wahrheiten etc.
Dass Sie vor 15 Jahren noch nichts von schwerstproblematischen Deutschtürken gehört haben, dürfte daran liegen, dass die Nazis, die dieses Thema aufbauschen, damals weniger Gehör gefunden haben und dass es Sie nicht interessiert hat.
Aber es geht hier weder um Deutschtürken noch um Ihre subjektive Wahrnehmung, sondern es geht um eine Studie zum Racial Profiling bei der Polizei. Es wäre schön, wenn Sie dazu mal Argumente bringen könnten.

@3294430: Sind Sie @Nutzer486998?

Antwort der Moderation:
----------------------------------
Nein, das ist sie/er nicht.
Bitte nutzen Sie zur privaten Kommunikation mit anderen Nutzern die Möglichkeit der "Persönlichen Nachricht". Bitte beachten Sie die Richtlinie.

Zu: "mickimau" (12.08., 15:24 Uhr, Version 15:25 Uhr)

Zitat: von mickimau
das Eine rechtfertigt das Andere nicht.

Warum ist Ihnen dann auschließlich das andere wichtig?

Zitat: von mickimau
Fakt ist, [...]

Alles, was Sie im Folgenden präsentieren sind
a) keine Fakten sondern lediglich individuell persönlich "gefühlte Wahrheiten" ohne jeglichen Realitätsbezug,
b) zudem mit null komma nichts Relevanz zum hier zu diskutierenden Thema "Racial Profiling in Deutschland".
Weshalb engagieren Sie sich hier so eifrig und noch dazu mit zahlreichen Redundanzen, ohne dass Ihnen bislang ein substanzieller Beitrag zum Thema gelingt? Also: was verstehen Sie genau unter "Racial Profiling", wie sicher fühlen Sie sich im Thema "Polizeiarbeit in Deutschland"?

Zitat: von mickimau
(ich werde auf keinen Fall den, meiner Meinung nach, rassistischen Begriff Biodeutsche verwenden)

Warum verwenden Sie den zu vermeidenden Begriff dann doch?

@Nutzer486998
das Eine rechtfertigt das Andere nicht. Welche Tatsachen wurden verdreht?

Fakt ist, daß zusätzlich zu schwerst verbrecherischen Deutschen(ich werde auf keinen Fall den, meiner Meinung nach, rassistischen Begriff Biodeutsche verwenden), auf Deutschem Gebiet, Prozent X der selbsternannten "Schutzsuchenden" schwerstverbrechen begangen haben.

Ich kann mich nicht erinnern, vor fünfzehn Jahren, jemals über schwerstproblematische Deutsch-Türken gelesen zu haben.
Was "Hells Angel usw" sind: da habe ich Null-Ahnung.

Fakt ist, daß die Gefahr jetzt von gewalttätigen Menschen, völlig egal welches "Weltbild" diese haben, zugenommen hat.
Die Polizei hat alle Hände voll zu tun.
Vandalismus hat zugenommen, die Verachtung, den Deutschen Staat gegenüber, hat zugenommen.

Ein niveauloses ECRI, Probleme der USA, modische Themen: die Petition ist oberflächlich.

Außerdem beachten Sie, daß für viele Menschen der Welt, Arbeitslosigkeit das dringlichste Problem geworden ist.