Text der Petition
Mit der Petition wird gefordert, dass das Bürgergeld durch eine Art Gehalt für Arbeitslose ersetzt wird. Dieses Gehalt sollte unter dem Mindestlohn-Monatsgehalt liegen und ebenso steuer- und sozialabgabenpflichtig sein.
Begründung
Von diesem Gehalt wird alles gezahlt, also auch die Miete, neue Haushaltsgeräte, kurz alles, was jeder, der seinen Lebensunterhalt selbst bestreitet, auch bezahlen muss. Im Gegenzug werden Steuern und Sozialabgaben gesenkt, und alles für alle Kinder ist kostenlos. Kindergeld ist für alle gleich.
Arbeitslose sind damit genau wie alle arbeitenden Bürger für sich, ihre Kinder, ihren Lebensunterhalt und ihre Wohnsituation verantwortlich. Es ist sichergestellt, dass, wer arbeitet, in jedem Fall, auch bei mehreren Kindern, mehr Geld zur Verfügung hat als ein Arbeitsloser. Eine gute Ausbildung und Arbeit lohnen sich. Dagegen lohnt es sich nicht mehr, als Arbeitsloser möglichst viele Kinder zu bekommen, um damit sein Einkommen zu verbessern und Anrecht auf eine größere Wohnung zu erlangen.
Normalerweise finde ich die Idee nicht schlecht, aber wir haben eine Grundsicherung, die geschützt ist und die kann theoretisch auch von Arbeitnehmer in Anspruch genommen werden, die viele Kinder haben. Normalerweise denke ich wird dies nicht getan wegen Stolz, Bürokratie und man sein Vermögen aufbrauchen müsste.
Also wenn man die Grundsicherung vom Bürgergeld trennen würde wäre es eigentlich nicht ganz verkehrt.
War ja auch ursprünglich die Idee des Arbeitslosengeld und der Sozialhilfe.
Aber ich denke man dreht sich dann im Kreis. Denn die Familien mit niedrigen Einkommen wuerden dan Grundsicherungsleistungen fordern.
Ein Abschaffung der Grundsicherung und dieses "Arbeitslosengehalt" als Grundsicherungsersatzt würde früher oder später von den Gerichten gekippt, wenn man nachweist, das das Einkommen zu gering ist fuer unsere Auffassung von Grundsicherung.
Aber wert mal darüber nachzudenken.
Was ich interessanter finden würde wäre wenn man das Recht des Wohnsitz im Lebensmittelpunkt nach e.g. 1 Jahr Bürgergeldempfänger verliert. Ich verstehe nicht warum man Sozialwohnungen in Städten haben muss, wo der Wohnraum sau teuer ist, wenn wir ganze ländliche Regionen am aussterben haben.
Warum kann ein Langzeitarbeitsloser nicht von Berlin nach Mecklenburg-Vorpommern geschickt werden, wenn der Wohnraum da günstiger ist. Bitte nicht das Grundgesetz aufführen, das man da leben darf wo man will. Ich moechte auch in einem Penthouse wohnen kann es mir aber nicht leisten. Ist dieses Recht wirklich so wichtig? Oder halt Wohngeld Deutschlandweit einheitlich. Dann kann man sich aussuchen wo man leben kann.