Text der Petition
Mit dieser Petition soll erreicht werden, dass sich der Deutsche Bundestag mit dem Entzug der Grundrechte von offen rechtsextremistisch auftretenden Personen gemäß Art. 18 Grundgesetz (GG) befasst. Sie soll der Bundesregierung und dem Bundestag ermöglichen, sich tatsächlich mit Art. 18 GG auseinanderzusetzen.
Begründung
Kein Platz für Rechtsextremisten! „Nie wieder“ ist jetzt!
Personen verhalten sich offen rechtsextremistisch.
Sie bedienen sich an Ideologie, Sprachgebrauch und Auftreten der Nationalsozialisten, verharmlosen den Holocaust und sollten in diesem Land kein weiteres politisches Gehör finden!
Es ist wichtig diese Faschisten vor der anstehenden Landtagswahl in Thüringen zu stoppen und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, die diese Personen offen mit Füßen treten, zu verteidigen!
Die Grundrechtsverwirkung gem. Art. 18 GG ermöglicht es, derjenigen Person, welche einzelne Grundrechte „zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht“, eben diese zu entziehen.
Dazu zählen unter anderem die Wählbarkeit, das Wahlrecht und die Fähigkeit der Bekleidung öffentlicher Ämter.
Genau dies ist grade notwendig, damit sich Geschichte nicht wiederholt.
Auf Namensnennung wird aufgrund der Richtlinien für öffentliche Petitionen bewusst verzichtet.
Das sagte Voltaire vor nunmehr mehr als 200 Jahren.
Das allein drückt aus, was meiner Ansicht nach neben der realen Möglichkeit des Mitbestimmens des Volkes, das elementare Wesen einer Demokratie, die diesen Namen verdient zu sein hat.
Mal ganz nüchtern betrachtet, was davon ist in Deutschland aktuell verwirklicht?
Sage ich meine Meinung, so töricht sie auch sein mag, laufe ich Gefahr, daß mir die elementaren Grundrechte, übrigens einer Grundvoraussetzung für jedwede Demokratie, entzogen werden. Und das von Leuten, die die Chuzpe haben, sich selbst „Demokraten“ zu nennen. Argumentiert wird mit unserem GG, gar der „Verfassung“, die es sein soll, obwohl es doch allgemein bekannt ist, daß selbst Juristen darüber noch streiten. Worüber natürlich nur selten geredet wird, weil das ja zu Fragen führen könnte, die besser in unserer so genannten „parlamentarischen Demokratie“ ungestellt bleiben. Besagte „Demokraten“ verweisen dann auch gern darauf, daß ja alles nach geltendem Recht, gar dem GG zuginge und somit niemand, der redlich ist, etwas zu befürchten habe. Tolles Argument!
Auch in den Jahren 1933-45 ging alles streng nach Recht und Gesetz zu. Ein Roland Freisler verurteilte z.B. die Geschwister Scholl auf Grund von geltenden Paragraphen, also Recht. War das etwa deswegen in Ordnung? Gar „rechtens“?
Rede und Gegenrede ließe sich hier beliebig fortsetzen, vom 100sten ins 1000sendste. Dabei wird immer schön die eigentliche Frage umgangen, die wohl die einzig Relevante bei diesem Thema ist.
Verhindert das Anwenden letztlich faschistischer Maßnahmen das Wiederkehren oder Erstarken von Faschisten?
Ich denke, das tut es nicht. Bevor überhaupt irgendwer irgendwas von einer „Demokratie“ erzählt, lohnt vielleicht ein Blick, wie es darum denn überhaupt gerade bei uns bestellt ist?
Wo also hat der Bürger, einzeln oder als Gruppe jetzt eine reale Möglichkeit die Politik mitzubestimmen?
Warum werden uns tatsächlich alle Möglichkeiten, uns als Bürger umfänglich über alle Seiten eines Themas zu informieren vorenthalten oder massiv erschwert?
Warum werden wir manipuliert, wie wir über was zu denken haben? Und das 24/7.
Warum darf über gewisse Themen nicht offen diskutiert werden, ohne Gefahr zu laufen via Sanktionen oder Rufmord mundtot gemacht zu werden?
Und und und…
Ich finde, es sagt weit mehr über jene aus, die jenem, der nicht genannt werden darf, die Grundrechte entziehen wollen, als über jenen selbst.
Vielleicht sollten wir uns angesichts dieser Thematik mal ernsthaft die Frage stellen, was genau wir eigentlich vor solchen Leuten beschützen wollen? Die Partei, für die jener steht, mag womöglich für eine Wiederkehr des Faschismus stehen, das ist unbestritten. Doch jene, die uns angeblich davor bewahren wollen sind bereits aktiv dabei, diesen Faschismus wieder zu etablieren. Die Merkmale sind wohl bekannt. Gleichgeschaltete Medien, Kunst und öffentliche Arbeit, nur eine akzeptierte gesellschaftliche Meinung und der Kampf gegen alles, was da nicht reinpasst bis zur letzten Konsequenz, all das ist doch leider in Deutschland längst wieder Realität!
Es ist höchste Zeit, daß die bisherigen „Demos gegen Rechts“ zu Demos gegen Faschismus, Militarismus und Kriegstreiberei werden, bevor es zu spät ist und wir nichts weiter erreicht haben, als das existierende Faschisten mögliche Faschisten von den Futtertrögen vertrieben haben! Denn was hätten wir damit erreicht?
Insofern plädiere ich dafür, endlich wieder selbst zu denken, sich umfassend von allen Seiten, auch den nicht genehmen, über die Dinge der Welt zu informieren und sich vor allem nicht die politische Mündigkeit noch weiter nehmen zu lassen, als es bisher schon geschieht! Kurz, Deutschland endlich wieder auf den demokratischen Weg zu bringen, damit wir auch etwas haben, das es lohnt zu verteidigen!
Diese Petition, so unselig sie auch sein mag, ist wohl eine überdeutlicher Weckruf dafür!
Nutzer3294430 | Mon Mar 04 14:47:45 CET 2024 - Mon Mar 04 14:47:45 CET 2024
Der Kommentar, auf den Sie sich beziehen, basiert nicht auf Fakten und enthält daher auch keine. Vor allem keine mit Relevanz für die Diskussion dieser Petition.
Noch einmal: niemand plant derartiges, auch nicht die hier zu diskutierende Petition. Nachweise für Ihre Alarmismen haben Sie bislang nicht beigebracht.
Noch einmal: die Petition fordert eine Debatte im Bundestag. Die letztendliche Entscheidung zur Anwendung von Art. 18 GG liegt weiterhin beim Bundesverfassungsgericht.
Auf welchen Passus der Petition beziehen Sie sich hier ganz konkret?
Die Anwendung von Verfassungsrecht ist für Sie unvereinbar mit den Prinzipien eines Rechtsstaats? Wie das denn?
Will niemand, auch diese Petition nicht. Haben Sie schon einmal in Erwägung gezogen, dass diese Petition nicht zur öffentlichen Diskussion zugelassen worden wäre, ließe diese Petition tatsächlich derartiges vermuten, wie Sie hier unterstellen?
Befürchtungen, unbegründete Alarmismen, völlig überzogene Vorwürfe finden sich allein in Ihren Beiträgen.
Wann fangen Sie endlich an, sich mit den Inhalten der Petition auseinanderzusetzen, anstatt hier wieder und wieder unziemliche Vergleiche und Totalitarimusvorwürfe zu streuen?
Schön. Ihre Meinung ist längst wahrgenommen. Wenn Sie andere Maßnahmen für notwendig erhalten, reichen Sie bitte eine eigene Petition dazu ein und dann kann hier darüber diskutiert werden. Sofern diese Petition zur Veröffentlichung zugelassen wird.
Na klar doch. Die Irrelevanz des Beitrags von Herrn Brandes ist nun auch durch Ihre Beiträge festgestellt. Wie wären nun Beiträge einfach nur zur Petition und nicht zur eigenen Agenda?
Nutzer853174 | Mon Mar 04 14:01:06 CET 2024 - Mon Mar 04 14:01:06 CET 2024
@ Nutzer5304422
Die Fakten, die in dem NDS Artikel benannt werden, woraus jener dann, richtig, eine Meinung widergibt, immerhin ist es ja ein Kommentar und kein Bericht, sprechen wohl für sich und sind nicht wegzudiskutieren.
Für meinen Teil, wie ich ja nun auch schon mehrfach schrieb, bin ich der Überzeugung, daß man Extremismus/Faschismus nicht mit Extremismus/Faschismus bekämpfen kann, wenn man denn ein demokratischer Rechtstaat sein will.
Tatsächlich geschieht das aber und zunehmend in schärferer Form. Wir haben ein StGB, Polizei und das BfV und eine (noch?) recht gute Justitz, die genügen muß, um Straftaten, wie sie der ursächlichen Person für diese Petition angelastet werden zu verfolgen und ggf. zu ahnden.
Wenn jene Behörden untätig bleiben, weil es hier womöglich nach geltendem Recht nichts zu ahnden gibt, weil besagte Person entweder zu gerissen war, um sich angreifbar zu machen, was zugegeben unwahrscheinlich ist oder aber eben nichts tat, woraufhin die Strafverfolgungsbehörden tätig werden können oder müssen, dann haben wir das schlicht und einfach zu akzeptieren. Das folgt aus dem Anspruch ein Rechtstaat und demokratisch zu sein und ist nicht verhandelbar.
Diese Petition ist indes der Versuch, politisch motiviert zu strafen. Etwas, wofür wir jedes andere Land der Welt schon beim Versuch anklagen, wie man ja in so ziemlich jeder Nachrichtensendung sieht.
Mancher mag das anders sehen, doch für mich ist derlei mit dem Nimbus eines Rechtstaates, gar einer Demokratie unvereinbar.
Und das schreibe ich als jemand, der weder eine AfD oder dergleichen je wählte, noch vorhat das zu tun. Allerdings kann ich jeden verstehen, der es tut, auch wenn ich es nicht gutheiße.
Wenn man dem, was vom Erstarken der AfD & Co. befürchtet wird, begegnen will, dann kann und darf ich mich dabei nicht derer Methoden bedienen. Insbesondere dann nicht, wenn bisher kein belastbares Argument wider der befürchteten Schaffung eines Präzedenzfalls vorgebracht wurde.
Aber ich verstehe nun einmal mehr, wie es zur Entwicklung 1933 kommen konnte. Damals waren es die Juden, heute sind es für die "Rechten" die Ausländer und für die "guten Demokraten" die "Rechten", gegen die man vorgehen muß, weil man ja das "Reich" oder die "Demokratie" verteidigen will. Natürlich nur in bester Absicht, wobei ich sicher bin, daß die übergroße Mehrheit der Befürworter solcher Maßnahmen, wie diese Petition sie fordert, davon überzeugt ist, abolut rechtens und demokratisch zu handeln. Die Frage, wo denn eigentlich noch die Unterschiede sind, wenn doch alle, sogar aus den selben Gründen, jedoch von ganz anderen Standpunkten aus dasselbe tun, dürfte wohl wieder ein unzulässiger Vergleich sein. Dabei wäre doch die Antwort auf diese Frage so wichtig.
Insofern bleibe ich dabei, daß hier andere Maßnahmen als diese Petition sie fordert ergriffen werden müssen, um einen erneuten Faschismus zu verhindern. Und das zeitnah, weil eine Gefahr für unsere "Demokratie" eben nicht nur von der AfD droht. Da stimme ich dem Autor des NDS Artikels zu.
Soweit meine Meinung auf Grund dessen, was ich als Begründung(en) ob der Befürworter dieser Petition bisher las.
Nutzer5304422 | Mon Mar 04 13:03:54 CET 2024 - Mon Mar 04 13:03:54 CET 2024
Sie reden jetzt aber eher von einer unspezifischen Skepsis, oder mit ganz konkretem Bezug zu der Petition hier?
Darüberhinaus ist der Artikel ein Meinungsartikel. Er soll die, die der gleichen Meinung sind, emotional bestätigen und diejenigen die anderer Meinung sind provozieren. Das ist i.d.R. Sinn und Zweck derartiger Texte. Es ist also logisch und beabsichtigt, dass Sie und andere Adressaten sich durch diesen Text bestätigt fühlen.
Diskussionen zum Artikel aber bitte im dafür vorgesehenen Bereich bei den NDS.
Verstehe ich Sie richtig? Diejenigen, die mit legalen und verfassungskonformen Mittel verhindern wollen, dass Rechtsextremisten nach Regierungsämtern greifen, sind genauso gefährlich wie die Rechtsextremisten, die diese Mittel einschränken oder gleich ganz abschaffen wollen? Echt jetzt?
Dann zitieren Sie doch ein Beispiel, das Bezug zu dieser Petition hier hat. Aber allein das Gefühl, das der Text in Ihnen auslöst oder bestätigt, ist kein Argument.
Die Kritik kommt ja nicht nur von mir allein, sondern u.a. auch vom ausgeschiedenen Mitgründer. Aber das geht hier jetzt echt am eigentlichen Thema vorbei.
Definitiv ja. Aber eine Meinung, die tatsächlcih auch begründbar ist. Aber das würde das Thema hier sprengen.
Aus so ziemlich allen. Das ergibt sich schon aus der Komplexität der Themen, die er aufgreift und dann sehr selektiv abwatscht. Aber das erkennen sie zweifellos auch selbst, wenn Sie versuchen, den Text mal mit einem gewissen inneren Abstand zu lesen, gerade da, wo Sie sich bestätigt fühlen.
Nutzer3294430 | Mon Mar 04 12:41:17 CET 2024 - Mon Mar 04 12:41:17 CET 2024
Der von Ihnen genannte Beitrag schwurbelt ellenlang über vermeintliche Fehler und Versagen der Regierung während der Corona-Pandemie, mehr aber auch nicht. Ein sinnvoller Beitrag zur Diskussion der Petition ist da nicht zu finden, was angesichts der Plattform auch überraschend wäre.
Der Vorwurf einer vermeintlich "übergriffigen Regierung" war zwar schon Teil Ihrer Argumentation und ist auch Gegenstand dieses famosen Beitrags, auf den Sie hier nimmereinsichtig verweisen, Sie dürfen aber gerne wahrnehmen, das derartiges nicht droht oder gegeben ist, wenn der Bundestag über die Anwendung von Art. 18 GG debattiert.
Der besagte Artikel erläutert überhaupt nichts. Wenn Sie Passagen finden, die der Diskussion dieser Petition hilfreich sind, dann zitieren Sie bitte direkt.
Ihre famose Plattform und insbesondere Ihr famoser Bezugsartikel ist nichts anderes als Desinformation, Delegitimation, Querfront-Schwurbelei, Propaganda - ohne jeglichen Bezug zu dieser Petition.
Tatsächlich? Dennoch können Sie versuchen, auf konkrete Fragen konkret zu antworten.
Diese Frage ist völlig unverständlich. Aber gerne noch einmal: in dem genannten Artikel ist nichts zu finden, was der Diskussion dieser Petition hilfreich wäre. Aber immerhin erklärt Ihr Literaturhinweis die Verschwörungstheorien und Totalitarismusmythen sowie schrillen Alarmismen, die sich durch Ihre Beiträge ziehen.
Nutzer853174 | Mon Mar 04 09:53:59 CET 2024 - Mon Mar 04 09:53:59 CET 2024
@ Nutzer5304422
Der Beitrag auf den „Nachdenkseiten“ erklärt meiner Meinung nach recht eindeutig, warum die Skeptiker ob dieser Petition eben skeptisch sind. Nicht mehr und nicht weniger. So schrieb ich das doch auch.
Die Krux bei alldem ist für besagte Skeptiker schlicht und einfach, daß hier Leute, die sich zumindest in dieselbe Richtung bewegen, wenn nicht schon auf ähnlichem Niveau angekommen sind, wie jene, vor denen sie die „Demokratie“ bewahren wollen, genau das einführen oder schon praktizieren, was sie denen vorwerfen.
Der Artikel erläutert das natürlich ausführlicher und viel besser als ich es hier zusammenfassen kann.
Natürlich muß man diese Meinung nicht teilen und kann auch dagegen argumentieren, allerdings sollte dann, wenn man denn überhaupt über etwas diskutieren möchte, schon mehr an Argumenten kommen als „unseriöser Journalismus“ oder wie Nutzer3294430 sich ausdrückt, „bekannten Querfront-Schmuddel- und Propagandaecken der wilden Weiten des Webs, voll unhinterfragten Verschwörungstheorien, Kreml-Desinformation und "Widerstand"-Myhten“.
Das sind Meinungen, die jeder haben kann. Diskutieren kann man indes nur die Fakten, aus deren Beurteilung letztlich besagte Meinungen gebildet werden.
@ Nutzer3294430:
Das ist dann auch der Grund, warum ich auf Ihre Beiträge nicht mehr oft antworte. Sie tun permanent Ihre Meinung kund und versuchen andere in gewohnter Manier abzuwerten, was man ja durchaus machen kann, doch ist da eben keinerlei Substanz, die es wert wäre zu diskutieren.
Es ist Ihre Meinung, schön.
Wie Sie zu jener kommen, was es an handfesten, nachprüfbaren Fakten gibt, warum Sie Recht haben sollen und andere nicht, das bleibt verborgen. Sie begründen nichts mit besagten Fakten.
Stattdessen kommen immer nur die üblichen Floskeln ob „Querfront“ etc., die auch nur Ihre Meinung widerspiegeln. Da gibt es eben nichts zu diskutieren,auch weil nichts von dem, was z.B. ich als Gründe für meine Meinung anführe überhaupt irgendwie beachtet wird, weswegen ich mir das dann auch spare.
@ Nutzer5304422:
An welcher Stelle wäre denn aus einem oder mehreren „Fässern“ etwas herauszuholen, was den Vorwurf, den Herr Brandes in seinem Beitrag erhebt und der wohl meiner Ansicht nach der Hauptgrund für die Ablehnung dieser Petition, zumindest von den Nicht-AfD-Anhängern ist entkräftet?
Nutzer5304422 | Mon Mar 04 08:44:00 CET 2024 - Mon Mar 04 08:44:00 CET 2024
@ 853174
Es gab hier durchaus Beiträge, die die Petition ausdrücklich nicht unterstützt haben oder zwiegespalten waren, ohne dass deren Urheber als "Antidemokraten diffamiert" wurden. Das lag nach meiner Beobachtung daran, dass diese Beiträge eng am Thema (Für und Wider) waren, und nicht mit diffusen Unbehagen, persönlicher Staatsverdrossenheit, oder haltlosen Behauptungen operierten.
Apropos Behauptungen: bei aller berechtigten Skepsis gegenüber Ihrer Quelle hab ich mir Herrn Brandes Meinungsbeitrag mal gegeben. Er stellt maximal viele Fässer auf, öffnet jedes ein Stückchen, sucht sich einen kleinen, ihm genehmen Fetzen raus und präsentiert ihn triumphierend. Er analysiert an keiner Stelle ernsthaft.
Das ist kein seriöser Journalismus. Aber ich verstehe jetzt einmal mehr, wie unseriöse Meinungsmacher sich das Unbehagen Einzelner zunutze machen und es nach Kräften verstärken.
Nutzer3294430 | Sun Mar 03 19:27:58 CET 2024 - Sun Mar 03 19:27:58 CET 2024
Nein. Der Beitrag hat keinerlei inhaltlichen Bezug zu der hier zu diskutierenden Petition, Sie selbst finden ja nichts des Zitierens Würdiges. Noch sind die "Nachdenkseiten", eine der bekannten Querfront-Schmuddel- und Propagandaecken der wilden Weiten des Webs, voll unhinterfragten Verschwörungstheorien, Kreml-Desinformation und "Widerstand"-Myhten, eine sinnvolle Quelle, um Petitionen ernsthaft zu erörtern. Aber natürlich steht Ihnen frei, Ihre Denkanstöße an den Ihnen beliebten Stellen zu suchen. Wobei: Denkanstöße bieten Ihnen die zahlreichen Repliken auf Ihre Beiträge eigentlich auch reichlich.
Nutzer853174 | Sun Mar 03 19:21:20 CET 2024 - Sun Mar 03 19:21:20 CET 2024
Für alle, die sich ernsthaft mit dem Für und Wider zu dieser Petition auseinandersetzen, fand ich einen Artikel auf den „Nachdenkseiten“, der wohl auf den Punkt die Gründe für die Zweifel jener beschreibt, die zwar nichts mit der AfD zu tun haben, doch nunmehr als Rechte, Antidemokraten und/oder - Semiten diffamiert werden, weil sie eben Dinge, wie diese Petition hinterfragen.
Der Beitrag heißt dort „ Die totalitären Neigungen der „anständigen“ Mitte“.
Vielleicht gibt jener ja noch einige Denkanstöße?
Stubenwolf | Wed Feb 28 07:58:48 CET 2024 - Wed Feb 28 07:58:48 CET 2024
Akzeptieren sie Gegenmeinungen? Offensichtlich nicht.
Stubenwolf | Wed Feb 28 07:57:13 CET 2024 - Wed Feb 28 07:57:13 CET 2024
Vielen Dank. Sie sprechen bzw. Schreiben mir aus der Seele.