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Diskussion zur Petition 173200

Petitionsverfahren

Reform des Petitionsverfahrens des Bundestages vom 09.10.2024

Diskussionszweig: Wer an Demokratie spart, investiert in Anarchie

Querdenker65 | 21.02.2025 - 18:14

Wer an Demokratie spart, investiert in Anarchie

Anzahl der Antworten: 15

Es ist in erster Hinsicht ein mechanischer Vorgang, Dateien online zu stellen, der nicht einer erheblichen Personalarbeit bedarf. Der Aufwand ist, grob gesagt: Eine Datei mit rund 46 Unterordnern täglich online zu stellen.

Jede Petition wird sowieso gelesen und es ist somit zumutbar, diese unterschiedlichen Bereichen zuzuordnen. Diese könnten sein:

1. Petitionsersuchen, die auf ausdrücklichen Wunsch des Petenten veröffentlicht werden.

2. Petitionsersuchen, die auf ausdrücklichen Wunsch des Petenten veröffentlicht und diskutiert werden sollen.

3. Petitionen, die gegen Datenschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte verstoßen, können nur mit einer sinngemäßen Themenüberschrift dargestellt werden und den Hinweis auf eine nicht ausführliche Veröffentlichung erhalten, begründet wegen der Nichteinhaltung der Petitionsanforderungen.

Der genaue Grund würde dem Petenten schriftlich mitgeteilt, sodass dieser seine Petition zurückziehen und nachbessern kann, wenn er weiterhin auf eine Veröffentlichung besteht. Letzteres wäre nur ein Mehraufwand bezüglich einer veröffentlichten Themenüberschrift.

Fazit:
Es handelt sich hier monatlich voraussichtlich maximal um einen zusätzlichen Kostenaufwand in einem niedrigen vierstelligen Bereich, zu tragen von rund 84.000.000 Menschen.

Ein aufgeführter Grund, die Petition wegen unvertretbarer Personal- und Organisationsaufwände abzulehnen, kann hier nach meinem Ermessen nicht zutreffend sein. Die Kosten diesbezüglich am Nadelöhr unserer Demokratie würden sich hier umgerechnet auf einen Bereich von tausendstel Cents pro Bürger belaufen.

Nicht nur eine ausgewählte Selektion den Bürgern offenbaren, sondern offen darlegen, dass nichts unter den Teppich gekehrt wird. So können Ansätze von Anarchie, falls bereits vorhanden, offengelegt oder zukünftig vermieden werden.

Es kostet nicht einmal ein Feigenblatt, sondern nur einen offenen Gedanken bei den verantwortlichen Entscheidern, unsere Demokratie durch mehr Transparenz vor innerer Zersetzung zu schützen.

Ich würde empfehlen, keine Maßnahmen zu fordern, die in einer Abhängigkeit zu einer Freiwilligkeit des Petitionsausschusses stehen. Stattdessen sollte eine Verankerung in einem Gesetz als ein demokratisches Versprechen an uns selbst geschaffen werden.

Wir Menschen sind dafür bekannt, dass wir gute und schlechte Seiten haben. Also müssen wir dafür sorgen, dass wir uns selbst vor uns selbst schützen – dauerhaft, bei allem, was wir tun, und das jeden Tag.

Natürlich Mitzeichnung.
Geiz ist geil, aber bitte nicht an der Transparenz der Demokratie sparen.
2

Querdenker65 | 28.03.2025 - 09:35

Meine Meinung zum Beitrag vom Nutzer Heinz 548 | 02.03.2025 - 12:06 Uhr:

Zitat: von Heinz 548
@ Nutzer4902401

Wenn,- wie der Querschwurbler meint, „Eine Demokratie ist bereits angegriffen, wenn ein Petitionsausschuss so arbeitet, dass er sein eigens aufgestelltes Regelwerk nicht in der Glaubhaftigkeit schützt (…)“,

frage ich mich, welche Qualität denn genau diese Demokratie hat. Ich würde sagen: Dann gehört diese Demokratie in die Tonne gekloppt, wenn sie als Maßstab „wie der Petitionsausschuss arbeitet“ dient. Für mich hat Demokratie ein deutlich anderes Wertegerüst.

Seltsamer Weise ist es auch nur der Querschwurbler der „Aggressionen, Beleidigungen, Schikane, Mobbing, Rufmord, üble Nachrede“ und „schikanöses Verhalten“ im Petitionsforum ausmacht. Offensichtlich sieht er sich als der moralisch Überlegene ausgestattet mit der Maxime, dass eine andere Meinung nicht nur eine andere Meinung ist, sondern eine verwerfliche. Der selbsternannte „moralisch Überlegene“ interessiert sich nicht für den Einzelfall und nicht für die Debatte, sondern für die Macht seiner angeblichen Wahrheit ...


Eine Demokratie wird nicht allein durch ihre Strukturen, sondern durch das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit ihrer Institutionen getragen. Wenn ein Petitionsausschuss Missstände nicht adäquat adressiert, sondern passives Schweigen als Reaktion zeigt, wird dieses Vertrauen erheblich beeinträchtigt. Ein solches Verhalten könnte als Desinteresse, mangelnde Kapazität oder gar als inoffizielle Duldung gewertet werden, und dies darf nicht unkritisch hingenommen werden.

Extreme wie der Nationalsozialismus gedeihen aus einer Verrohung heraus, weil verbale Aggressionen der Kompost sind, auf dem sie wachsen.

Daher ist es entscheidend, dass ein respektvoller Umgang gefördert wird – auch und gerade im Kontext öffentlicher Foren.

Verrohung ist schließlich das, was kritisches Denken erstickt und gefährdet.

Die vorgeschlagene Reform des Petitionsverfahrens stellt eine bedeutende Maßnahme dar, um Transparenz und Glaubwürdigkeit in der Arbeit des Petitionsausschusses zu stärken, und ich unterstütze diese ausdrücklich. Es geht darum, Arbeitsweisen zu verhindern, die als „Transparenzverweigerung“ wahrgenommen werden könnten, und sicherzustellen, dass Beschwerden, egal durch wen, nicht im Raum der Untätigkeit verhallen. Demokratische Prozesse verdienen Offenheit, Reaktion und Engagement – alles andere untergräbt die Werte, die sie stützen sollten.

Die Verwendung von Begriffen wie „der Querschwurbler“ in diesem Kontext trägt nichts zur inhaltlichen Diskussion bei, sondern wirkt lediglich abwertend und diffamierend. Doch Schweigen gegenüber solchen Angriffen bedeutet, sie stillschweigend zu unterstützen – eine Haltung, die letztlich die Würde des Forums verletzt.

Ich möchte betonen: „Durch Schweigen kann man auch diskreditieren lassen und zum Täter werden.“ Unser Verhalten – ob aktiv oder passiv – prägt das gesellschaftliche Klima und sollte stets die Werte einer respektvollen und pluralistischen Demokratie widerspiegeln. Es ist bedauerlich, dass diese Grundwerte hier durch Pöbeleien und unsachliche Beiträge ausgehöhlt werden. Die Verantwortung liegt bei uns allen, diese Verrohung nicht zuzulassen.

Anschuldigungen zur moralischen Überlegenheit:
Die Unterstellung, dass ich mich als moralisch überlegen sehe, ist unbegründet und zielt darauf ab, die Diskussion von sachlichen Argumenten abzulenken. Aussagen dieser Art tragen zur Verrohung der Debattenkultur bei, was gravierende Konsequenzen für den gesellschaftlichen Diskurs haben kann. Ich sehe hier die dringende Notwendigkeit, sowohl die Diskussion als auch die Verantwortlichkeiten der Forenbetreiber kritisch zu beleuchten.

Zudem unterstreiche ich ergänzend zur Petition die Notwendigkeit eines neuen Respekt- und Anti-Gewaltgesetzes (RAG), das darauf abzielt, einen verrohten Sprachgebrauch gezielt zu bekämpfen und ein respektvolles Miteinander zu fördern. Verrohung ist der Nährboden für extremistische Tendenzen und eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Mitzeichnung

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Querdenker65 | 28.03.2025 - 00:42 (Zuletzt geändert am 28.03.2025 - 00:43 von Querdenker65 )

Meine Meinung zum Beitrag vom Nutzer 4902401 | 02.03.2025 - 09:25 Uhr

Zitat: von Nutzer4902401
Zitat: von Querdenker65
...
Eine Demokratie ist bereits angegriffen,
wenn ein Petitionsausschuss so arbeitet, dass er sein eigens aufgestelltes Regelwerk nicht in der Glaubhaftigkeit schützt und Aggressionen, Beleidigungen, Schikane, Mobbing, Rufmord, üble Nachrede etc. im Petitionsforum unregelmäßig freien Raum lässt und Diskutanten eines eigenen Forums des Bundestages nicht vor übergriffigen schikanösen Verhalten ausreichend schützen kann oder möchte.

Zitat: von Nutzer4902401
Na, dann sind Sie der Angreifer schlechthin. Ebenso wie diverse andere Nutzer wie ein Entropisches Prinzip, ein RPG- Wölfchen, ein Dissney- Charakter, u.v.a.m. hier.

Antwort:
Und wieder wird eine öffentliche Petitionsdiskussion zu einem aggressiven und unsachlichen Austausch degradiert. Dabei scheint das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ignoriert zu werden.


Im Regelwerk des Forums heißt es klar:
„Beiträge, die diese Anforderungen nicht erfüllen oder in keinem sachlichen Zusammenhang mit der Petition stehen, werden von der Web-Seite entfernt und als ‚wegen Regelverstoßes gelöscht‘ kenntlich gemacht.“ Doch ein schweigendes Dulden solcher Regelverstöße lässt dieses Forum zunehmend in den Ruf geraten, eine Plattform für Mobbing und Schmähungen zu sein.


Meine verspätete Reaktion unterstreicht, dass von offizieller Seite aus geschwiegen wird, selbst wenn Beiträge eindeutig persönlich beleidigen und nicht von der freien Meinungsäußerung gedeckt sind. Die Petition ist das Thema dieser Diskussion – nicht meine Person, wie es von einer Handvoll Mitdiskutanten immer wieder ins Zentrum gerückt wird.


Die Behauptung, ich sei ein ‚Angreifer der Demokratie‘, weise ich entschieden zurück. Diese Aussage ist unsachlich, konstruiert und in höchstem Maße unangebracht. Ein derartiger Umgang schadet der Würde und dem Ansehen dieses Forums erheblich. Das fortgesetzte Schweigen der Verantwortlichen gegenüber solchen Schmähungen wirft Fragen zur Arbeitsweise des Ausschusses auf und stützt die Forderung nach Reformen des Petitionsverfahrens. Nur durch transparente und glaubwürdige Überwachung eigens erstellter und gesellschaftlicher Regeln können Vertrauen und Demokratie gestärkt werden.


Zitat: von Querdenker65
Mitzeichnung, denn wer an Demokratie spart, investiert ungewollt schnell in Anarchie

Zitat: von Nutzer4902401
Sie verwechseln Anarchie mit Autokratie. Was Ihr Leitbild zu sein scheint.


Antwort:
Ihre Behauptung ‚Sie verwechseln Anarchie mit Autokratie‘ sowie Ihre Schlussfolgerung, dies sei mein ‚Leitbild‘, ist nicht nur falsch, sondern wirkt konstruiert und abwertend. Dies entspricht nicht der Qualität eines sachlichen Diskurses, wie er in einem Forum des Bundestages erwartet werden darf. Anhand solcher Vorfälle möchte ich aufzeigen, wie sie die Petition zur ‚Transparenz‘ stützen. Vertrauen basiert auf glaubwürdigen und seriösen Arbeitsweisen, die Bürger*innen von einem offiziellen Forum erwarten dürfen.


Es geht mir nicht um Regierungsformen, sondern darum, die fortschreitende Verrohung der Gesellschaft und Anzeichen für anarchisches Verhalten aufzuzeigen. Wenn verantwortliche Forumsbetreiber auf Schmähungen, Schikanen und Beleidigungen schweigen, setzen sie dem Ganzen gewissermaßen noch die Krone auf. Schweigen kann hier als stillschweigende Zustimmung wahrgenommen werden – ein fataler Fehler.


Die fortgesetzte Duldung solcher Missstände macht deutlich, wie wichtig es ist, die Arbeitsweise des Ausschusses kritisch zu hinterfragen. Um Glaubwürdigkeit zu stärken, sollten alle Petitionen veröffentlicht werden, sofern sie nicht strafbewährte Inhalte enthalten. Transparenz ist der Schlüssel für eine vertrauenswürdige Demokratie.


Fazit:
Das Verhalten des Ausschusses, insbesondere das Schweigen zu eindeutig grenzüberschreitenden Beiträgen wie hier aufgezeigt, zeigt den dringenden Bedarf an einer Reform des Petitionsverfahrens. Nur durch Offenheit und klare Regeln kann Vertrauen wieder aufgebaut werden.

Mitzeichnung

0

Querdenker65 | 09.03.2025 - 09:18

Meine Meinung zum Beitrag vom Nutzer Heinz 548 | 01.03.2025 - 17:40 Uhr

Zitat: von Heinz 548
@ Querdenker65 lässt sich mal [.......] runter gegangen.

Beitrag Nutzer Heinz 548: @ Querdenker65 lässt sich mal wieder herab und stellt etwas „richtig“. Gut das es Nutzer gibt, welche sich das „Richtigstellen“ zur Lebensaufgabe gemacht haben.

AW:
Es ist schade zu sehen, dass anscheinend meine Bemühungen, korrekte Informationen zu teilen, negativ und unsachlich bewertet werden. Mein Ziel ist es, eine konstruktive Diskussion zu fördern und Missverständnisse aufzuklären. Dies sollte im besten Interesse aller Teilnehmer sein, um einen sachlichen Austausch zu gewährleisten. Persönliche Angriffe oder Tratsch über Diskussionspartner tragen nicht zu einer sachlichen Debatte bei. Ich hoffe, dass wir uns auf die Inhalte der Petition konzentrieren können und gemeinsam an einer konstruktiven Lösung arbeiten.

Beitrag Nutzer Heinz 548: Alleine die Frage wo denn etwas unrichtig ist, wird nicht beantwortet.

AW:
Diese Aussage ist wahrheitswidrig.
Beleg: Meine Richtigstellung: zu den Worten „Vergessen wird, dass ……….“ lautet „Nur weil etwas nicht angesprochen ist, bedeutet es nicht, dass es vergessen wurde.“ wie ja sichtbar jeder erkennen kann.

Beitrag Nutzer Heinz 548: Otext: „Nur weil etwas nicht angesprochen ist, bedeutet es nicht, dass es vergessen wurde.“
AW: Nach Sichtung des Petitionstextes kommt Heinz 548 für sich zum Ergebnis das dieser wesentliche Punkt in der Gesamtbetrachtung des Petenten vergessen wurde. Und genau das wird von Heinz548 als seine Meinung zur Sache zutreffend beschrieben. Dabei ist dem Heinz548 die Meinung von Querdenkendem 65er völlig egal.

AW:
Alles andere als ein Schweigen ist eine Entfernung von dem Wahrheitsgehalt obiger Aussage eines egal seins. Und dass etwas als Meinung zutreffend beschrieben wurde, ist insofern nicht korrekt, da eine Tatsachenbehauptung nachträglich nicht umgewidmet werden kann.

Beitrag Nutzer Heinz 548: Otext: „Richtigstellung: Wer sich hier im Forum [.......] welche den Petenten oder die Petition diskreditieren, offengelegt werden.“
AW: Werter Querdenker 65, sie befleißigen mal wieder Ihre seltsame Sicht auf die Dinge: „unterstellend herumposaunen“: Keiner Stelle kann ich entnehmen, dass „unterstellend herumposaunt“ wurde, auch ist nicht ersichtlich, dass etwas „zugeballert“ wurde. Aber ein rhetorisch- dramatisches Aufblasen ist Ihnen erfahrungsgemäß ja eigen. Vielleicht macht es Sinn, das genau SIE schlicht die Sichtweise ändern, im einfachsten ginge das durch Haltungsänderung. Dann würde sich auch Ihre Erkenntnis ob einer Feststellung „manipulative Textinhalte“ ins Gegenteil kehren.

AW:
Eine persönliche belästigende Lebensberatung die ich nicht bestellt habe. Der Inhalt scheint hier einen schmähenden Hintergrund zu bedienen, den ich nicht teile. Ziel einer Diskussion sollte es nicht sein einen Leumund erniedrigen zu wollen.

Beitrag Nutzer Heinz 548: Otext: „Wenn man etwas freiwillig anbietet, dann spricht auch nichts dagegen, es konsequent transparent zu gestalten.“
AW: Sicher nicht, wenn das „konsequent transparent gestalten“ sich im Rahmen eines gemäßigten Orga- u. Kostenaufwandes bewegt. Ansonsten bestünde die Gefahr, dass eine freiwillig erbrachte Leistung in Gänze eingestellt wird. Sie könnten sich dann bspw. nicht mehr über Beiträge anderer echauffieren,- wäre schade drum, - oder?

AW:
Zu den Kosten wurde an anderer Stelle bereits diskutiert. Ein vermutlich fünfstelliger monatlicher Betrag, zu tragen von einer Nation. Die Spekulation „Sie könnten sich dann bspw. nicht mehr über Beiträge anderer echauffieren,- wäre schade drum, - oder?“ bedient weiterhin eine Untergrabung des Zwecks dieses Forums und ist als Schikane in dem Sinne erkenntlich, das man verbreitet, dass ein Mitdiskutant sich ja angeblich gerne sein Gemüt erhitzt.

Beitrag Nutzer Heinz 548: Otext: „Manchmal entstehen in einer Gesellschaft [.......] nach eigenen persönlichen Interessen.“
AW: Genau das ist aber die Arbeitsebene welche sich Verschwörungstheoretiker gerne bedienen. Ich wusste nicht, dass Sie dem zugeneigt sind.

AW:
Im Vorbeitrag wird perfide eine Verschwörungstheorie über meine Person in die Welt gesetzt. Die Aussage im Vorbeitrag, dass mein Beitrag der Arbeitsebene von Verschwörungstheoretikern ähnelt, ist sowohl unsachlich als auch unzutreffend und schikanös. Mein Anliegen war es, auf die Notwendigkeit echter Transparenz hinzuweisen, um demokratische Grundsätze zu schützen.

Beitrag Nutzer Heinz 548: Otext: „(…) zu Lasten einer konstruktiven Forumsdiskussion.“
AW: Aha, die gerne von Ihnen verwendete Standardfloskel, als Forumswächter,- eigentlich wie immer, - gell? Ich bedauere da, nicht Ihrem hochgesteckten Anspruch genüge zu tun, ich bin aber auch nicht auf der Welt um Ihren Ansprüchen genüge zu tun.

AW:
Es ist bedauerlich, dass meine Bemühungen, eine konstruktive Forumsdiskussion zu fördern, als "Standardfloskel" abgetan werden. Mein Ziel ist es, sachlich zur Qualität der Diskussion beizutragen. Persönliche Angriffe und abwertende Kommentare tragen nicht dazu bei, ein respektvolles und produktives Gespräch zu führen.

Beitrag Nutzer Heinz 548: Otext: „Bezüglich einer [......] kein hohes Interesse.“
AW: Es müssen sich ja wolkenbruchartige Gedankengänge auftun, um von der Petitionsforderung auf Darmspiegelung zu kommen und diese Angelegenheit als vernunftabhängiges Beispiel heranzuziehen, - aber warum auch nicht, Clowns dürfen dass….

AW:
Man wird nicht zu einem Clown, wenn man manipulative Texte aufdeckt und hierfür ein humoristisches Beispiel heranführt. Mein Beispiel baut auf eine unlogische Gedankenfolge im Vorbeitrag auf um diese aufzuzeigen und ist keine Bezugsetzung zur Petition, wie es fälschlich mit obigem Beitrag in das Forum platziert wurde.

Die Aussage: „Zudem zeigt der Blick auf den Mitzeichnungsverlauf nicht gerade ein orbitant öffentliches Interesse an der Durchsetzung dieser Petition.“ erkenne ich immer wieder als eine rhetorisch platzierte Standartfloskel in verschiedenen Petitionsdiskussionen, welches einen manipulativ abwertenden Hintergrund implizieren lässt.

Beitrag Nutzer Heinz 548: Werter Querdenker 65, über 25 Zeilen haben Sie nun den Beitrag von Heinz548 kommentiert, an anderer Stelle haben Sie sich selbst kommentiert. Haben Sie denn auch etwas zum Petitionsbegehren zu sagen, oder stört Sie nur mal wieder eine kritische, der Sache ablehnende Meinung die Ihnen erkennbar nicht passt? Ich frage deshalb, weil sich das Ihrerseitige eher dümmliche und unsachliche Hermumgenöle an anderleuts Beiträge mittlerweile als äußerst langweilig darstellt, weil erwartbar…

AW:
Die fortwährende Ansammlung von persönlichen Angriffen und abwertenden Kommentaren trägt nicht zu einer konstruktiven Diskussion bei. Ich habe hier genauso das Recht, meine Meinung und Sichtweise zu äußern, ohne durch ständige Schmähungen und unsachliche Äußerungen herabgewürdigt zu werden. Wer meine Beiträge liest und versteht, erkennt auch einen Zusammenhang mit dem Petitionsanliegen. Darüber hinaus gibt es nicht wenige Richtigstellungen oder Gegendarstellungen bezüglich übergriffigen und schikanösen Beiträgen.

Das wiederholte Herumreiten auf persönlichen Animositäten fördert weder die Diskussion noch die Sache selbst. Ich werde hier seit vielen Jahren im Forum belästigt und das ist eine Tatsache, nachlesbar und keine Meinung.

Beitrag Nutzer Heinz 548: Otext: „Für unsere Demokratie sind derartige platzierte rhetorische lenkende Beiträge oftmals als schädlich zu erkennen, (…)
AW: WAs ist das denn für ein Geschwurbel? Oder verfahren Sie nach der Devise: In jedem Satz mindest einmal den Begriff "Demokratie" zu verwenden, hört sich irgendwie cool und ach so fürsorglich an,- nicht wahr? Aber klar doch: Die bösen Demokratiefeinde sitzen hinter jedem Busch und lauern der Demokratie auf, sie agieren und interagieren in geheimen Zirkeln bei Vollmond und bedienen sich auch diesen Forum. Gut dass es da die woken Demokratiewächter mit ihrer eigenen Sicht auf die Dinge gibt und das dann auch mal richtigstellender Weise bekunden. Ich glaube ohne die selbsternannten Demokratiewächter wäre Deutschlands Demokratie schon vorgestern den Berg runter gegangen.

AW:
@ Heinz 548 Der Beitrag veranschaulicht deutlich, dass hier die Grenzen der allgemeinen freien Meinungsäußerung überschritten wurden. Anstelle einer sachlichen Auseinandersetzung werden persönliche Angriffe und abwertende Bemerkungen, die keinerlei Beitrag zur Diskussion leisten, pöbelnd am Fließband geliefert. Clown, Querschwurbler, Ihrer seitige eher dümmliche und unsachliche Hermumgenöle, was mir hier alles schweigend zustimmend geboten wird, da kann man schon einen Kontrollverlust oder auch einen Dauerzustand vermuten wenn man derartiges toleriert. Eine derartige aggressive Kommunikation ist nicht förderlich für eine konstruktive Diskussion und schadet dem demokratischen Austausch und macht dieses Forum zu einer Art peinlichen Angelegenheit.
Mein Anliegen ist es, auf die Gefahren hinzuweisen, die von mangelnder Transparenz für unsere Demokratie ausgehen können. Dies hat nichts mit "Geschwurbel" zu tun, sondern ist ein ernstzunehmendes Thema, das wir sachlich und respektvoll diskutieren sollten.
Mitzeichnung

1

Heinz 548 | 02.03.2025 - 12:06

@ Nutzer4902401

Wenn,- wie der Querschwurbler meint, „Eine Demokratie ist bereits angegriffen, wenn ein Petitionsausschuss so arbeitet, dass er sein eigens aufgestelltes Regelwerk nicht in der Glaubhaftigkeit schützt (…)“,

frage ich mich, welche Qualität denn genau diese Demokratie hat. Ich würde sagen: Dann gehört diese Demokratie in die Tonne gekloppt, wenn sie als Maßstab „wie der Petitionsausschuss arbeitet“ dient. Für mich hat Demokratie ein deutlich anderes Wertegerüst.

Seltsamer Weise ist es auch nur der Querschwurbler der „Aggressionen, Beleidigungen, Schikane, Mobbing, Rufmord, üble Nachrede“ und „schikanöses Verhalten“ im Petitionsforum ausmacht. Offensichtlich sieht er sich als der moralisch Überlegene ausgestattet mit der Maxime, dass eine andere Meinung nicht nur eine andere Meinung ist, sondern eine verwerfliche. Der selbsternannte „moralisch Überlegene“ interessiert sich nicht für den Einzelfall und nicht für die Debatte, sondern für die Macht seiner angeblichen Wahrheit ...

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Nutzer4902401 | 02.03.2025 - 09:25

Zitat: von Querdenker65
...
Eine Demokratie ist bereits angegriffen,
wenn ein Petitionsausschuss so arbeitet, dass er sein eigens aufgestelltes Regelwerk nicht in der Glaubhaftigkeit schützt und Aggressionen, Beleidigungen, Schikane, Mobbing, Rufmord, üble Nachrede etc. im Petitionsforum unregelmäßig freien Raum lässt und Diskutanten eines eigenen Forums des Bundestages nicht vor übergriffigen schikanösen Verhalten ausreichend schützen kann oder möchte.

Na, dann sind Sie der Angreifer schlechthin. Ebenso wie diverse andere Nutzer wie ein Entropisches Prinzip, ein RPG- Wölfchen, ein Dissney- Charakter, u.v.a.m. hier.

Zitat: von Querdenker65
Mitzeichnung, denn wer an Demokratie spart, investiert ungewollt schnell in Anarchie

Sie verwechseln Anarchie mit Autokratie. Was Ihr Leitbild zu sein scheint.

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Heinz 548 | 01.03.2025 - 19:14

@ Querdenker65

Otext: „Richtigstellung: Leider wieder einmal ein öffentliches, belästigendes Privatgespräch mit einer befremdlichen Schlussfolgerung, inklusive indirekter Aufforderung, über eine Person zu spekulieren. Derartiges kann übrigens auch als schikanöses Verhalten gedeutet werden.“

AW: Wie Sie etwas deuten wollen ist mir völlig egal, daran ändert auch Ihr gewähltes Vokabular „belästigend“, „befremdlich“ „spekulieren“ und „Schikanös“ nichts. Wenn Sie meine Beiträge oder Satzfragmente als Belästigung ansehen, spekulierend, befremdlich erscheinen oder ansonsten nicht in Ihr eigentümliches Ordnungssystem passt, überlesen Sie doch einfach meine Beiträge.

Es wäre durchaus angebracht, dass Sie Ihre eigenen Ansicht zur Petitionsforderung der geneigten Leserschaft darlegen anstatt sich im Wadenbeissen zu üben.


Otext: „Es steht jedem frei entsprechend Diskussionszweige zu eröffnen um dieses Forum nicht unübersichtlich erscheinen zu lassen und damit zu torpedieren. >> Meinerseits ist ersichtlich, dass nicht vom Torpedieren “einer Petition“ die Rede gewesen ist, (…)

AW: Der Begriff „torpedierten“ wurde von Ihnen genutzt. Es ist schon grenzwertig überhaupt in eine Diskussion kampfnotierte Begriffe einfließen zu lassen nur um damit einen bestimmter negativ konnotierter Unterton zu erzeugen.


Otext: (…) sondern von einer unattraktiven Gestaltung des Forums durch Überflutung von angeblich für die Sache bedeutsamen Sachverhalten, die undiszipliniert in die Forumsdiskussionen abgeladen und platziert werden.“

AW: Der Feststeller querdenkender 65er hat mal wieder festgestellt: unattraktiv, Überflutung, undiszipliniert, wenig bedeutsamer Sachverhalt. Wie nennt sich die Blase die Sie sich mit der Zeit aufgeblasen haben? Heißt die Eingangstüre Realitätsverlust oder krankhafte Überbewertung?


Otext: „Hintergrund sind hier die Forenregeln, die offensichtlich keine Bedeutung finden,

AW: Siehe oben: Realitätsverlust.


Otext: „Es geht sinnbildlich nicht darum, eine Erbse immer weiter aufzuspalten.“

AW: Selbstverständlich geht es um Details wie Kosten, Kostenträger, Orga- Aufwand, Mieten etc. Wer Ahnung vom Geschehen hat, weiß, dass genau diese Details Eingang im Stellenplan, im Kostenplan in der Stellenzumessung und im Orga-Plan finden. Platte Feststellungen dass „die Naton da zu zahlen hat“ sind da nicht vorzufinden sondern ablehnend dümmlicher Natur.


Otext: „Auch Dienststellen erhalten ihre Geldmittel letztendlich durch Steuergelder, und von diesem vorrangigen Verständnis wird mit dem obigen Beitrag abgewichen und eine Nebendiskussion geführt, die offensichtlich eine überbordende Bürokratie in unserem Land aufzeigen soll, die Dienststellen derzeit haben sollen, sofern sie zusätzliche Gelder benötigen.“

AW: Das ist kein vorrangiges Verständnis sondern ein letztrangiges. Wenn der Haushalt die Mittel nicht hergibt ist es Essig mit der Besetzung, egal ob „die Nation zahlt oder nicht“. Erstaunlich ist dass der Beurteilungsmaßstab „finanzielle Mittel“ als „Nebendiskussion“ angesehen wird. In fast allen öffentliche u. wirtschaftliche Bereichen ist die finanzielle Betrachtung das Hauptthema.


Otext: „Eine Förderung der Demokratie ist durch Steigerung der Transparenz immer gegeben, da Transparenz als Prophylaxe vor innerer Zersetzung, wie z.B. Unterdrückung durch Ignorieren und Verbergen, schützt.“

AW: Innerer Zersetzung, wie z.B. Unterdrückung durch Ignorieren und Verbergen wird aber nicht von allen gesehen, es sei denn man neigt zum verschwörungsrhetorischen oder ist phobisch misstrauisch.


Otext: „Man zahlt vieles für Versicherungen und hofft, dass man diese niemals in Anspruch nehmen muss. // Damit ist auch entsprechend dieser Logik folgend die Befürchtung im Vorbeitrag: „zumal überhaupt nicht sichergestellt ist, dass durch diese Petition eine „Förderung der Demokratie“ überhaupt wirksam wird“, als obsolet zu betrachten.“

AW: Nun geht es hier nicht um eine Versicherung, sondern schlicht um den Gegenwert einer Leistung des öffentlichen Dienstes, nämlich die Ihrerseits zitierte „Förderung der Demokratie“.


Otext: „Bei der Darstellung zeigt sich, dass freizügig diskreditiert wird, indem Kompetenzen von einzelnen Diskussionsteilnehmern abgewertet werden, ohne dass man den Gegenüber und seine Erfahrungen kennt. Derartiges kann ebenfalls als schikanös ausgelegt werden.“

AW: Das liegt dann am Diskussionsteilnehmer wie er sich gibt u. sich selber darstellt. Wenn er sich mit mangelnder Kompetenz darstellt, kann nicht erwartet werden, dass eine solche angenommen werden kann und darf.


Otext: „Zielführender wäre es gewesen, insofern Kompetenz zu zeigen und den Kontext des Beitrages zu beachten und nicht mit untergeordneten Sachverhalten vom Hauptsächlichen abzulenken, (…)

AW: Ich setzte grundsätzlich Konjunktive NICHT als zielführend ein, weil immer noch eine Beliebigkeit damit verbunden ist, kann- oder kann auch nicht, bei Fragestellung: Was ist das Ziel und wer definiert das Ziel?


Otext: „Effizienzwege der Finanzierung von Dienststellen sind ein anderes Thema.“

AW: Keineswegs! Effizienzwege und Finanzierung sind in diesem Fall eine Einheit mit unterschiedlicher Bewertung, welcher in meiner Darstellung dezidiert Berücksichtigung fand.


Otext: „(…) damit unsere Demokratie von innen heraus dauerhaft glaubhafter ist, …)

AW: „demokratische“ Schwurbelei! Demokratie ist grundsätzlich von innen heraus glaubhaft.


Otext: „ Mein Ausdruck ist als Metapher zu verstehen, im Sinne von hier kommt es nicht auf das Geld an, im Bezug zur Wichtigkeit des Schutzes und der Stabilisierung unserer Demokratie. Erbsenzählerei kann man natürlich betreiben, behindert aber damit die Effektivität der Diskussion, da es vom Wesentlichen ablenkt.“

AW: Wie kommt es, dass mir beim Lesen solcher Schwurbelei übel wird?

Otext: „Eine Demokratie ist bereits angegriffen, wenn ein Petitionsausschuss so arbeitet, dass er sein eigens aufgestelltes Regelwerk nicht in der Glaubhaftigkeit schützt und Aggressionen, Beleidigungen, Schikane, Mobbing, Rufmord, üble Nachrede etc. im Petitionsforum unregelmäßig freien Raum lässt und Diskutanten eines eigenen Forums des Bundestages nicht vor übergriffigen schikanösen Verhalten ausreichend schützen kann oder möchte.“

AW: Mir wird noch übler…

Vielleicht sieht Ihr vielgenannter Petitionsausschuss eben keine Aggressionen, keine Beleidigungen, Schikane, Mobbing, Rufmord oder üble Nachrede. Vielleicht unterliegen Sie da einer übersteigerten Wahrnehmung mit Hang zum dramaturgischen, vielleicht mit Entfremdung zum realistischen. Vielleicht ist da gar nichts übergriffig schikanöses, es sei denn, dass aus gewissen Gründen jemand da unbedingt etwas übergriffig schikanöses hinein interpretieren will um sich als Opfer darzustellen. Das hätte dann aber etwas mit Charakter zu tun, denn Opfersein wertet das eigene Selbstwertgefühl auf, man ist etwas Besonderes, eben Opfer…

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Heinz 548 | 01.03.2025 - 17:40

@ Querdenker65 lässt sich mal wieder herab und stellt etwas „richtig“. Gut das es Nutzer gibt, welche sich das „Richtigstellen“ zur Lebensaufgabe gemacht haben.

Alleine die Frage wo denn etwas unrichtig ist, wird nicht beantwortet.


Otext: „Nur weil etwas nicht angesprochen ist, bedeutet es nicht, dass es vergessen wurde.“

AW: Nach Sichtung des Petitionstextes kommt Heinz 548 für sich zum Ergebnis das dieser wesentliche Punkt in der Gesamtbetrachtung des Petenten vergessen wurde. Und genau das wird von Heinz548 als seine Meinung zur Sache zutreffend beschrieben. Dabei ist dem Heinz548 die Meinung von Querdenkendem 65er völlig egal.


Otext: „Richtigstellung: Wer sich hier im Forum angemeldet hat, bestätigt auch das Regelwerk zu diesem und sollte über andere nicht ins Blaue hinaus unterstellend herumposaunen, dass angeblich etwas vergessen wurde. // Ich erkenne in derartigem ein Zuballern der Leserschaft mit konstruierten Inkompetenzen Dritter, um eine Glaubwürdigkeit des eigens Gesagten zusammenzubasteln, was aber hier im Beitrag des Vorredners nicht gelingen kann, da manipulative Textinhalte, welche den Petenten oder die Petition diskreditieren, offengelegt werden.“

AW: Werter Querdenker 65, sie befleißigen mal wieder Ihre seltsame Sicht auf die Dinge: „unterstellend herumposaunen“: Keiner Stelle kann ich entnehmen, dass „unterstellend herumposaunt“ wurde, auch ist nicht ersichtlich, dass etwas „zugeballert“ wurde. Aber ein rhetorisch- dramatisches Aufblasen ist Ihnen erfahrungsgemäß ja eigen. Vielleicht macht es Sinn, das genau SIE schlicht die Sichtweise ändern, im einfachsten ginge das durch Haltungsänderung. Dann würde sich auch Ihre Erkenntnis ob einer Feststellung „manipulative Textinhalte“ ins Gegenteil kehren.


Otext: „Wenn man etwas freiwillig anbietet, dann spricht auch nichts dagegen, es konsequent transparent zu gestalten.“

AW: Sicher nicht, wenn das „konsequent transparent gestalten“ sich im Rahmen eines gemäßigten Orga- u. Kostenaufwandes bewegt. Ansonsten bestünde die Gefahr, dass eine freiwillig erbrachte Leistung in Gänze eingestellt wird. Sie könnten sich dann bspw. nicht mehr über Beiträge anderer echauffieren,- wäre schade drum, - oder?


Otext: „Manchmal entstehen in einer Gesellschaft Eindrücke einer scheinhaften Transparenz, die beruhigend auf eine Mehrheit wirken mag, im Eigentlichen aber ein Untergraben demokratischer Grundsätze sein kann, indem hinter verschlossenen Türen selektiert wird, ggf. nach eigenen persönlichen Interessen.“

AW: Genau das ist aber die Arbeitsebene welche sich Verschwörungstheoretiker gerne bedienen. Ich wusste nicht, dass Sie dem zugeneigt sind.


Otext: „(…) zu Lasten einer konstruktiven Forumsdiskussion.“

AW: Aha, die gerne von Ihnen verwendete Standardfloskel, als Forumswächter,- eigentlich wie immer, - gell? Ich bedauere da, nicht Ihrem hochgesteckten Anspruch genüge zu tun, ich bin aber auch nicht auf der Welt um Ihren Ansprüchen genüge zu tun.


Otext: „Bezüglich einer Darmspiegelung am eigenen Leibe besteht bei Bürgern kein hohes Interesse.“

AW: Es müssen sich ja wolkenbruchartige Gedankengänge auftun, um von der Petitionsforderung auf Darmspiegelung zu kommen und diese Angelegenheit als vernunftabhängiges Beispiel heranzuziehen, - aber warum auch nicht, Clowns dürfen dass….

Werter Querdenker 65, über 25 Zeilen haben Sie nun den Beitrag von Heinz548 kommentiert, an anderer Stelle haben Sie sich selbst kommentiert. Haben Sie denn auch etwas zum Petitionsbegehren zu sagen, oder stört Sie nur mal wieder eine kritische, der Sache ablehnende Meinung die Ihnen erkennbar nicht passt? Ich frage deshalb, weil sich das Ihrerseitige eher dümmliche und unsachliche Hermumgenöle an anderleuts Beiträge mittlerweile als äußerst langweilig darstellt, weil erwartbar…

Otext: „Für unsere Demokratie sind derartige platzierte rhetorische lenkende Beiträge oftmals als schädlich zu erkennen, (…)

AW: WAs ist das denn für ein Geschwurbel? Oder verfahren Sie nach der Devise: In jedem Satz mindest einmal den Begriff "Demokratie" zu verwenden, hört sich irgendwie cool und ach so fürsorglich an,- nicht wahr? Aber klar doch: Die bösen Demokratiefeinde sitzen hinter jedem Busch und lauern der Demokratie auf, sie agieren und interagieren in geheimen Zirkeln bei Vollmond und bedienen sich auch diesen Forum. Gut dass es da die woken Demokratiewächter mit ihrer eigenen Sicht auf die Dinge gibt und das dann auch mal richtigstellender Weise bekunden. Ich glaube ohne die selbsternannten Demokratiewächter wäre Deutschlands Demokratie schon vorgestern den Berg runter gegangen.

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Querdenker65 | 28.02.2025 - 14:42 (Zuletzt geändert am 01.03.2025 - 09:26 von Querdenker65 )

Meine Meinung zum Beitrag vom Nutzer 4902401 | 23.02.2025 - 18:33 Uhr

Zitat: von Nutzer4902401

Tja, die meisten Leute wollen eben nicht noch mehr Unsinn lesen. Weil, die Petitionen, die tatsächlich veröffentlicht werden, sind bereits eine Bestenauslese - was immer das auch wert sein mag.


Wobei obige Worte: "was das immer auch wert sein mag", eine Zweideutigkeit darstellt und die Qualität der Petitionen genauso wie die Qualität der Petitionsauswahl durch den Petitionsausschuss infrage stellt, dessen Aufgabe es nun ist, sich entweder selber als optimal arbeitend darzustellen, bzw. die Petition als eine konstruktive Kritik zu betrachten, die unsere Demokratie glaubwürdiger und widerstandsfähiger macht.

Ich sehe da derzeit keine glaubwürdige nachvollziehbare Überblickmöglichkeit der Bürger, ob tatsächlich die besten Petitionen oder die unkritischsten Petitionen zur Auswahl kommen, da es immer die Frage eines Betrachters ist, der menschliche Schwächen und Vorzüge haben kann. (In der Politik ist das nicht anders) Je mehr Transparenz gelebt wird, desto besser lässt sich mögliches menschliches Fehlverhalten erkennen bzw. vermeiden.

Mitzeichnung auch um unsere Demokratie zukunftssicher zu machen.

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Querdenker65 | gestern Fri Feb 28 13:58:43 CET 2025

Meine Meinung zum Beitrag vom Heinz 548 | 23.02.2025 - 18:19 Uhr

Zitat: von Heinz 548
@ Querdenker65

Vergessen wird, dass bereits der jetzige Status, d. h. Veröffentlichung der Petitionen (nach Wille des Petenten) u. das Betreiben, Unterhalten und Überwachen des Forums eine „Sonderleistung“ des Ausschusses darstellt und eine gesetzl. Grundlage hierfür nicht besteht.


Richtigstellung:
Nur weil etwas nicht angesprochen ist, bedeutet es nicht, dass es vergessen wurde. Wer sich hier im Forum angemeldet hat, bestätigt auch das Regelwerk zu diesem und sollte über andere nicht ins Blaue hinaus unterstellend herumposaunen, dass angeblich etwas vergessen wurde.

Ich erkenne in derartigem ein Zuballern der Leserschaft mit konstruierten Inkompetenzen Dritter, um eine Glaubwürdigkeit des eigens Gesagten zusammenzubasteln, was aber hier im Beitrag des Vorredners nicht gelingen kann, da manipulative Textinhalte, welche den Petenten oder die Petition diskreditieren, offengelegt werden.

Wenn man etwas freiwillig anbietet, dann spricht auch nichts dagegen, es konsequent transparent zu gestalten. Ergo ist der Vorbeitrag diesbezüglich eine rhetorische Abwertung der Kompetenzen eines Diskussionspartners zu Lasten einer konstruktiven Forumsdiskussion. Manchmal entstehen in einer Gesellschaft Eindrücke einer scheinhaften Transparenz, die beruhigend auf eine Mehrheit wirken mag, im Eigentlichen aber ein Untergraben demokratischer Grundsätze sein kann, indem hinter verschlossenen Türen selektiert wird, ggf. nach eigenen persönlichen Interessen.

Zitat: von Heinz 548
Zudem zeigt der Blick auf den Mitzeichnungsverlauf nicht gerade ein orbitant öffentliches Interesse an der Durchsetzung dieser Petition.


AW: Wichtig ist es, sich nicht von oberflächlichen Logiken und Manipulationen leiten zu lassen.

Die Umsetzung von Vernunft hat nichts mit einer quantitativen Zahl von Interessenten zu tun. Bürgern reichen manchmal auch Brot und Spiele.

Beispiel zur Verdeutlichung: Bezüglich einer Darmspiegelung am eigenen Leibe besteht bei Bürgern kein hohes Interesse (20 bis 30 Prozent nutzen die empfohlenen Vorsorgeuntersuchungen diesbezüglich nach meiner Recherche), sollte man aber gelegentlich in Erwähnung ziehen, kann Leben retten. Ergo gibt es Beispiele, weil derartige Argumentationen wie im Vorbeitrag nur im ersten Augenblick offensichtlich richtig erscheinen, da sie eine gewisse Logik im Wortlaut beinhalten. Deshalb kann man es auch als eine Masche einer manipulativen Rhetorik betrachten, weil bekannt ist, wie Menschen funktionieren und rhetorisch gelenkt werden können.

Für unsere Demokratie sind derartige platzierte rhetorische lenkende Beiträge oftmals als schädlich zu erkennen, da diese auf Manipulationen aufbauen und die hervorgegebene Logikfolge sich als eine unkluge Saat erweist, die Vernunft unterdrückt. Vernunft zu begraben, weil keine Marketing-Maschine dahinter angeschlossen ist, ist kein Grund, in unserer Demokratie eine Petition abzulehnen und als unbedeutend marginal zu bezeichnen oder derartiges zu suggerieren.

Ein Versprechen an uns selbst wäre, diese Freiwilligkeit abzugeben und das Anliegen der Petition überarbeitet, als eine Verpflichtung zur Transparenz mit einem Gesetz zu definieren.

Nachhaltig für alles, was da noch an Regierungen auf uns zukommen kann, besonders in Zeiten, wo Vertrauen und Ängste, Sorgen von Bürgern zuzunehmen scheinen und es immer mehr Parteien, wie einst in der Weimarer Zeit, in das politische Geschehen einwirken und vertrautes durcheinanderwirbeln.

Mitzeichnung

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Querdenker65 | gestern Fri Feb 28 13:51:06 CET 2025

Meine Meinung zum Beitrag vom Nutzer Heinz 548 | 23.02.2025 - 18:19 Uhr

Zitat: von Heinz 548
@ Querdenker65

Otext: „Es steht jedem frei entsprechend Diskussionszweige zu eröffnen um dieses Forum nicht unübersichtlich erscheinen zu lassen und damit zu torpedieren.“

AW: Sie stellen also eine persönlich empfundene „Unübersichtlichkeit“ mit einem torpedieren der Petition gleich? Interessanter Denkansatz, von jemandem der anmahnt, die Demokratie sei zu fördern.

AW: Richtigstellung: Leider wieder einmal ein öffentliches, belästigendes Privatgespräch mit einer befremdlichen Schlussfolgerung, inklusive indirekter Aufforderung, über eine Person zu spekulieren. Derartiges kann übrigens auch als schikanöses Verhalten gedeutet werden.

Meinerseits ist ersichtlich, dass nicht vom Torpedieren “einer Petition“ die Rede gewesen ist, sondern von einer unattraktiven Gestaltung des Forums durch Überflutung von angeblich für die Sache bedeutsamen Sachverhalten, die undiszipliniert in die Forumsdiskussionen abgeladen und platziert werden.

Hintergrund sind hier die Forenregeln, die offensichtlich keine Bedeutung finden, obwohl diese Regeln mit der Anmeldung beim Forum angeblich verstanden wurden. Dort heißt es: „Bitte eröffnen Sie zur Diskussion neuer Gesichtspunkte jeweils einen eigenen Thread (Thema) mit aussagekräftigem Titel.“

Meine Worte: „Zu viele Ansätze in einem Beitrag zerstören den Diskussionsfluss. Mein Ansatz erscheint mir angemessen. Es steht jedem frei, entsprechende Diskussionszweige zu eröffnen, um dieses Forum nicht unübersichtlich erscheinen zu lassen und damit zu torpedieren.“

Zitat: von Heinz 548
Ich fasse kurz zusammen:
>> „Es geht nicht um Buchungen die ein Einzelner zu leisten hätte. Es geht um das, was eine Gesellschaft als Ganzes zu tragen hat.“
>> 46 Petitionen a z.B. drei Seiten zu scannen, ich kann versichern dass unsere Nation das hinbekommt.“
>> Und ein oder zwei Softwehrlizenzen kann unsere Nation auch stemmen.

Das Problem ist aber, dass nicht „die Nation“ die erforderlichen Mittel zur Verfügung stellen muss, sondern die jeweilige Dienststelle, welche an haushaltsrechtliche Vorgaben gebunden ist. Solche Vorgaben erstrecken sich im einfachsten Fall über die innerdienstliche Deckelung der Ausgaben, über die Verneinung der Mittel der Mittel verwaltenden Dienststelle bis hin zum Haushaltssicherungskonzept auf kommunaler Ebene. Da nutzt die plakative Forderung „die Nation hat im Sinne der Demokratieförderung zu machen…“ rein gar nichts, zumal überhaupt nicht sichergestellt ist, dass durch diese Petition eine „Förderung der Demokratie“ überhaupt wirksam wird, oder ob lediglich eine weitere Befrachtung der Bürokratie mit Leistungen erfolgt, welche der Rubrik „…es wäre allerdings schön wenn…“, zuzuordnen wäre.


Es geht sinnbildlich nicht darum, eine Erbse immer weiter aufzuspalten.

Auch Dienststellen erhalten ihre Geldmittel letztendlich durch Steuergelder, und von diesem vorrangigen Verständnis wird mit dem obigen Beitrag abgewichen und eine Nebendiskussion geführt, die offensichtlich eine überbordende Bürokratie in unserem Land aufzeigen soll, die Dienststellen derzeit haben sollen, sofern sie zusätzliche Gelder benötigen.

Eine Förderung der Demokratie ist durch Steigerung der Transparenz immer gegeben, da Transparenz als Prophylaxe vor innerer Zersetzung, wie z.B. Unterdrückung durch Ignorieren und Verbergen, schützt.

Auch nur ansatzweise theoretisch mögliche Missstände leichter erkennen zu können, rechtfertigt die Petitionsumsetzung.



Ein Beispiel:
Schutz vor Abwiegelung und Unterdrückung von für die Regierung unangenehmen Petitionen.

Man zahlt vieles für Versicherungen und hofft, dass man diese niemals in Anspruch nehmen muss. Wenn man diese Versicherung benötigt, ist es gut, wenn man sich für eine Schutzmaßnahme zur Absicherung rechtzeitig entschlossen hat.
So sollte man es betrachten, wenn man einem Staat vertraut. Letztendlich schützt dieser sich selbst vor möglichen unredlichen Handlungen in eigenen Reihen, wenn er allseits Transparenz zeigt, was ansonsten eine glaubhafte Demokratie in Frage stellen kann.

Damit ist auch entsprechend dieser Logik folgend die Befürchtung im Vorbeitrag: „zumal überhaupt nicht sichergestellt ist, dass durch diese Petition eine „Förderung der Demokratie“ überhaupt wirksam wird“, als obsolet zu betrachten.

Zitat: von Heinz 548
: Otext: „Auch eine zusätzliche Vollzeitstelle bezüglich des Mehraufwandes sehe ich nicht gegeben.“

AW: Auch hier wird ersichtlich, dass offenkundig wenig Erfahrung im Personalmanagement vorliegt, bei Frage: Wer soll es denn tun? Das Befrachten zusätzlicher Arbeit an bestehende Personalstrukturen ist nicht möglich, da bereits diese Stellen eine Auslastung zu 100% haben, welche sich in den Tätigkeitsmerkmalen widerspiegeln. Die mögliche Vorstellung dass „ein Kollege das mal eben mit übernehmen kann“ ist im personalrechtlichen, im beamtenrechtlichen, wie auch im tarifrechtlichen Sinn eine naiv schlichte.


Bei der Darstellung zeigt sich, dass freizügig diskreditiert wird, indem Kompetenzen von einzelnen Diskussionsteilnehmern abgewertet werden, ohne dass man den Gegenüber und seine Erfahrungen kennt. Derartiges kann ebenfalls als schikanös ausgelegt werden. Zielführender wäre es gewesen, insofern Kompetenz zu zeigen und den Kontext des Beitrages zu beachten und nicht mit untergeordneten Sachverhalten vom Hauptsächlichen abzulenken, der da wäre vom Grundsatz, einen Sinn mit der Petition zu verbinden oder eben nicht. Die Struktur der Finanzierung von Behörden untereinander allgemein ist nachrangig und separat zu betrachten.

In der Sache geht es hier hauptsächlich um entstehende Mehrkosten in vermutlich einem monatlichen vierstelligen Bereich. Effizienzwege der Finanzierung von Dienststellen sind ein anderes Thema.

In Bezug zur Bedeutung, seitens des Petitionsausschusses teilweise nicht mehr hinter verschlossenen Türen arbeiten zu müssen aufgrund bestehender Regelungen und sich gegenüber den Bürgern transparenter und damit glaubhafter darzustellen, wäre diese Petition umzusetzen, damit unsere Demokratie von innen heraus dauerhaft glaubhafter ist, widerstandsfähiger wird und nicht zu einer Scheindemokratie verkommen kann.

Zitat: von Heinz 548
Otext: „Letztendlich kommt es nicht darauf an, ob eine Halbtagsstelle oder 10 Vollzeitstellen geschaffen werden.“

AW: Selbstverständlich kommt es darauf an, ob mit bestehender Personalstruktur eine weitere und zusätzliche Leistung erbracht werden kann. Selbstverständlich ist zu prüfen inwieweit die zusätzliche Leistung Personalbedarf weckt und wie dieser Bedarf personell abgedeckt werden kann. Die diesbezügliche Eingruppierung ist Rechtsanwendung und nicht etwa ein rechtsgestaltender Akt, wie beispielsweise eine Willenserklärung des Arbeitgebers. (Anm.: Wir befinden uns im Wirkungsbereich des öffentlichen Dienstes)

Mein Ausdruck ist als Metapher zu verstehen, im Sinne von hier kommt es nicht auf das Geld an, im Bezug zur Wichtigkeit des Schutzes und der Stabilisierung unserer Demokratie. Erbsenzählerei kann man natürlich betreiben, behindert aber damit die Effektivität der Diskussion, da es vom Wesentlichen ablenkt.

Zitat: von Heinz 548
Otext: „Unsere Demokratischen Vorgänge sicherer durch Transparenz zu gestalten ist das vorrangige Ziel.“

AW: Inwieweit sind denn „unsere demokratischen Vorgänge“ durch Nichtransparenz i. s. dieser Petition gefährdet? Dass GG und damit Art 45c besteht seit 1949, also seit gut 75 Jahren. Ich könnte nun nicht sagen, dass aufgrund bisheriger Nichtveröffentlichung ALLER Petitionen u. der bisher praktizierten Mitzeichnungsmöglichkeit die Demokratie in irgendeiner Form gelitten hat, in Frage gestellt werden könnte, gefährdet oder gar „schutzlos“ ist. Vielmehr vertrete ich die Ansicht, dass die überbordende Bürokratie in weitem Maße abzubauen ist und Formerfordernisse abzusenken sind.


Weiter oben habe ich das Prinzip der Funktion einer Versicherung dargestellt, was somit auch obigen Abschnitt beantwortet. Betrachten wir es als eine Investition in die Zukunft unserer Demokratie und bringen es nicht mit einer überbordenden Bürokratie fälschlich in einem abfälligen Zusammenhang. Nicht umsonst steht in der Diskussionszweigüberschrift: „Wer an Demokratie spart, investiert in Anarchie.“

Alleine die Möglichkeit einer Verschleierung oder Fehler eines unbeholfenen Handelns sind vorzubeugen.

Eine Demokratie ist bereits angegriffen,
wenn ein Petitionsausschuss so arbeitet, dass er sein eigens aufgestelltes Regelwerk nicht in der Glaubhaftigkeit schützt und Aggressionen, Beleidigungen, Schikane, Mobbing, Rufmord, üble Nachrede etc. im Petitionsforum unregelmäßig freien Raum lässt und Diskutanten eines eigenen Forums des Bundestages nicht vor übergriffigen schikanösen Verhalten ausreichend schützen kann oder möchte.

Mitzeichnung, denn wer an Demokratie spart, investiert ungewollt schnell in Anarchie

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