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Petition 180222

Verbraucherschutz (Justiz)

Ausstattung elektronischer Geräte zum Schutz vor digitaler Bedrohungen vom 11.04.2025

Text der Petition

Mit der Petition wird gefordert, dass Hersteller und Anbieter elektronischer Geräte - insbesondere Smartphones, Tablets, Notebooks und vergleichbare Produkte - gesetzlich verpflichtet werden, ihre Produkte bereits ab Werk mit wirksamen Schutzmechanismen gegen Malware, Viren und Hacking-Angriffe auszustatten. Zudem sollen sie verpflichtet werden, für betroffene Nutzerinnen und Nutzer einen qualifizierten Ansprechpartner für Sicherheitsvorfälle bereitzustellen.

Begründung

Elektronische Geräte sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken.Gleichzeitig nimmt die Bedrohung durch Cyberangriffe, Schadsoftware und Sicherheitslücken kontinuierlich zu. Derzeit liegt die Verantwortung für den Schutz vor digitalen Bedrohungen größtenteils bei den Nutzerinnen und Nutzern, die sich nach dem Kauf um geeignete Sicherheitslösungen kümmern müssen – oft kostenpflichtig und mit unterschiedlichem technischen Verständnis.

Hersteller und Anbieter ziehen sich hierbei zu leicht aus der Verantwortung, obwohl sie in der Lage wären, grundlegende Schutzmaßnahmen bereits bei der Auslieferung zu integrieren – etwa Firewalls, Virenschutz oder automatische Sicherheitsupdates.

Darüber hinaus fehlt es an qualifizierter Unterstützung im Ernstfall: Wenn Nutzer den Verdacht haben, dass ihr Gerät kompromittiert wurde, besteht aktuell kaum eine Möglichkeit, unkompliziert und kompetent Hilfe vom Hersteller zu erhalten. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Bereitstellung eines Ansprechpartners und einer Diagnosefunktion würde die digitale Sicherheit deutlich stärken.

Die vorgeschlagene Regelung schützt Verbraucherinnen und Verbraucher, erhöht das Sicherheitsniveau im digitalen Raum und fördert Vertrauen in moderne Technologien – insbesondere bei älteren Menschen und anderen besonders schutzbedürftigen Gruppen.

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