Text der Petition
Wir, die Unterzeichnenden, fordern die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auf, die Kaffeesteuer in Deutschland abzuschaffen. Kaffee ist heute kein Luxusgut mehr, sondern ein alltägliches Grundnahrungsmittel, das von Millionen Menschen täglich konsumiert wird. Die bestehende Kaffeesteuer ist nicht mehr zeitgemäß und belastet Verbraucherinnen und Verbraucher zusätzlich.
Begründung
-Kaffee ist ein Grundnahrungsmittel, kein Luxusgut
Ursprünglich wurde die Kaffeesteuer als Luxussteuer eingeführt, als Kaffee noch ein exklusives Genussmittel war. Heute ist Kaffee jedoch für die meisten Menschen ein alltägliches Lebensmittel und sollte steuerlich wie andere Grundnahrungsmittel behandelt werden – also günstiger und nicht zusätzlich belastet.
-Keine Lenkungsfunktion wie bei anderen Verbrauchsteuern
Im Gegensatz zu Tabak- oder Alkoholsteuern dient die Kaffeesteuer keinem gesundheitlichen oder gesellschaftlichen Lenkungszweck. Mehrere wissenschaftliche Studien konnten keine negativen gesundheitlichen Effekte nachweisen, die eine zusätzliche Besteuerung rechtfertigen würden.
-Willkürliche Steuer ohne vergleichbare Vorbilder
Es gibt keine vergleichbaren Verbrauchsteuern auf andere Grundnahrungsmittel wie Tee, Kartoffelchips oder Cola. Die Kaffeesteuer stellt damit eine willkürliche Steuer dar, die das Steuersystem unnötig verkompliziert.
-Wettbewerb und Preise
Der Wettbewerb auf dem Kaffeemarkt ist groß und transparent. Eine Abschaffung der Kaffeesteuer würde die Preise für Verbraucherinnen und Verbraucher spürbar senken, da die günstigeren Preise an die Kundschaft weitergegeben würden.
-Geringe fiskalische Bedeutung
Das Steueraufkommen aus der Kaffeesteuer beträgt etwa eine Milliarde Euro jährlich. Dies ist im Vergleich zu anderen Steuereinnahmen des Bundes sehr gering. Der Ausfall dieser Einnahmen wäre für den Staatshaushalt leicht verkraftbar.
-Fairness und Nachhaltigkeit
Besonders für fair gehandelten Kaffee ist die Kaffeesteuer eine zusätzliche Belastung. Eine Abschaffung der Kaffeesteuer würde fairen Handel stärken und nachhaltige Produkte attraktiver machen, auch wenn eine Steuerbefreiung nur für Fairtrade-Kaffee aufgrund fehlender staatlicher Definitionen schwer umsetzbar ist.
-Vereinfachung des Steuersystems
Die Abschaffung der Kaffeesteuer würde das Steuersystem vereinfachen und die Belastung für Unternehmen und Verwaltung reduzieren.
Fazit:
Die Kaffeesteuer ist überholt, willkürlich und belastet die Verbraucherinnen und Verbraucher unnötig. Wir fordern daher ihre vollständige Abschaffung zugunsten einer fairen, einfachen und zeitgemäßen Besteuerung.