Text der Petition
Mit der Petition wird eine Amnestie für alle Menschen gefordert, die im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden – einschließlich Ärztinnen und Ärzte, die Atteste ausstellten.
Begründung
Viele Maßnahmen waren unverhältnismäßig, ihre Legitimität ist heute umstritten. Während Politik Fehler eingesteht, tragen Betroffene weiter Strafen, Einträge und Existenzängste. Eine Amnestie schafft Rechtsfrieden, entlastet die Justiz und ermöglicht gesellschaftliche Versöhnung.
Die Corona-Pandemie war eine historische Ausnahmesituation, in der Politik, Gesellschaft und Justiz unter enormem Druck standen. In kurzer Zeit wurden weitreichende Maßnahmen beschlossen, die tief in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingriffen.
Heute zeigt sich mit dem notwendigen zeitlichen Abstand:
Viele Maßnahmen waren unverhältnismäßig oder verfassungsrechtlich problematisch.
Die gesellschaftliche Spaltung wurde durch harte Strafverfolgung noch verschärft.
Bürgerinnen und Bürger, die aus Gewissensgründen handelten, sowie Ärztinnen und Ärzte, die ihrer Pflicht zur Fürsorge nachkamen, sehen sich bis heute mit Strafen, Einträgen oder Berufsverboten konfrontiert.
Eine Amnestie ist notwendig, um:
Gerechtigkeit herzustellen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wiederherzustellen,
die gesellschaftliche Versöhnung nach dieser Krise zu fördern,
das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken,
und nicht zuletzt die Justiz erheblich zu entlasten.
Die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Verwaltungsbehörden sind ohnehin massiv überlastet. Es ist weder sinnvoll noch zielführend, weiterhin Ressourcen für Verfahren aufzuwenden, die auf Regelungen beruhen, deren Legitimität heute stark in Frage gestellt wird.
Eine Amnestie wäre daher ein Akt der Gerechtigkeit und der Vernunft: Sie würde sowohl den Betroffenen helfen als auch die Justiz und Verwaltung von unnötigen Altlasten befreien.
Zum Glück aber auch gibt es immer wieder eine Masse an Menschen, die sich trotzdem (zumeist aber vergebens), diesem Wahn- und Irrsinn mit Fakten und Aufklärung entgegenstellen.
In diesem Sinne, da alles, was diese fanatischen Verschwörungstheoretiker behaupten oder behauptet haben, in keinem einzigen Punkt eingetroffen sind, man hier mit Fakten und Beweisen lediglich auf lächerliche Gegenkommentare stösst und sogar Rechtsextremismus ein wesentlicher Bestandteil dieser Gruppierung ist, ist für mich ab diesem Punkt Schluss, auch zur Entlastung der Moderation, da sämtliche erfundenen, erlogenen oder auf Desinformation fussende Argumentationen von einigen anderen Menschen plausibel widerlegt wurden.
Man kann nur hoffen, dass sich vielleicht ein kleiner Teil in Zukunft doch noch der Intelligenz zuwendet und erkennt, wohin Hass, Lügen und Indoktrination führen kann. Desweiteren habe ich hier allein drei Kommentare gesichert, die ich zur Anzeige gebracht habe und für die die Kommentatoren dann vermutlich die Verantwortung übernehmen müssen.
Ich für meinen Teil bin froh, dass es auch Gruppierungen und Vereine gibt, die sich diesem Irrsinn durch Aufklärungsarbeit gegen Desinformationen und gegen Rechtsestremismus einsetzen und auch schon frühzeitig in Kindergärten, Jugendtreffs und Schulen über diesen Wahnsinn aufklären und deutliche Zeichen für unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit setzen und fühle mich durch diese zumeist komplett irren Kommentare bestätigt, dort weiterzumachen.