Text der Petition
Wiederherstellung von Kommunikationsfreiheit in Afghanistan – Einsatz der Bundesregierung gegen Internetsperren durch die Taliban! Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, die Bundesregierung dazu anzuhalten, sich international dafür einzusetzen, dass die Taliban Internet- und Kommunikationssperren in Afghanistan beenden. Die Bundesregierung soll diplomatischen Druck über EU und UN ausüben und Hilfsprogramme fördern, damit afghanische Familien und Journalist*innen wieder kommunizieren können.
Begründung
Die Sperrung von Internet und Kommunikation in Afghanistan verletzt grundlegende Menschenrechte, insbesondere die Meinungs- und Informationsfreiheit. Millionen von Menschen sind dadurch von ihren Angehörigen, Hilfsorganisationen und der Außenwelt abgeschnitten.
Für Afghan*innen im Ausland, bedeutet dies, dass wir keinen Kontakt zu unseren Familien halten können. Es führt zu Isolation, Unsicherheit und psychischer Belastung.
Besonders betroffen sind Frauen, Journalist*innen, Menschenrechtsaktivist*innen und Oppositionelle, deren Sicherheit ohne Kommunikationsmöglichkeiten noch stärker gefährdet ist. Zudem behindern Kommunikationssperren den Zugang zu humanitärer Hilfe.
Deutschland hat sich in internationalen Abkommen zur Wahrung von Menschenrechten und humanitärer Unterstützung verpflichtet. Deshalb bitte ich den Bundestag, die Bundesregierung aufzufordern, konsequent und öffentlich gegen diese Maßnahmen der Taliban vorzugehen und konkrete Schritte einzuleiten, um Kommunikationsfreiheit für die afghanische Bevölkerung sicherzustellen.