Text der Petition
Mit der Petition wird die Einführung eines bundesweiten Selbstschutzregisters für digitale Medien, basierend auf OASIS, der staatlichen Selbstsperrdatei für Glücksspiel, gefordert.
Begründung
Digitale Dienste wie soziale Medien, große Online-Shops und Buy-Now-Pay-Later-Anbieter erzeugen starke psychologische Anreize, die bei vielen Menschen zu problematischer Nutzung, Impulskäufen, Kontrollverlust oder Überschuldung führen. Diese Mechanismen sind absichtlich so gestaltet, dass sie Verhalten verstärken und den Nutzer möglichst lange binden. Besonders betroffen sind junge Menschen, deren Selbstkontrolle noch nicht voll entwickelt ist.
Gleichzeitig existiert in Deutschland kein verbindliches Werkzeug, mit dem sich Bürgerinnen und Bürger selbst vor solchen digitalen Risiken schützen können. Plattformen bieten zwar freiwillige Funktionen an, diese können jedoch jederzeit deaktiviert oder umgangen werden. Ein effizienter, staatlich garantierter Schutzmechanismus fehlt vollständig.
Deutschland verfügt jedoch bereits über ein technisch ausgereiftes und rechtlich bewährtes System: OASIS, die bundesweite Selbstsperrdatei für den Glücksspielbereich. OASIS ermöglicht es Menschen, sich freiwillig und verbindlich von allen Glücksspielangeboten auszuschließen. Das System funktioniert sicher, datenschutzkonform und bietet einen klaren gesellschaftlichen Nutzen. Die technische Architektur – zentrale Sperrdatei, Identitätsprüfung, verpflichtende Abfrage der Anbieter – lässt sich - nahezu - unverändert auf digitale Medien übertragen.
Ein Selbstschutzregister für digitale Medien (SSRM) würde Bürgern erstmals ermöglichen, sich verbindlich von sozialen Medien, Online-Shops oder BNPL-Diensten auszuschließen und damit eigenes Verhalten aktiv zu schützen. Dies würde Suchtverhalten reduzieren, Impulskäufe begrenzen und Überschuldung verhindern.
Besonders wichtig ist der Kinderschutz. Da Altersangaben auf Plattformen leicht gefälscht werden können, nutzen heute viele Kinder Dienste, die für sie nicht zugelassen sind. Eine verpflichtende Identitäts- und Altersverifikation würde erstmals einen echten, technisch nicht umgehbaren Jugendschutz schaffen. Eltern könnten zusätzlich Sperren setzen, Nutzungszeiten begrenzen oder Käufe vollständig deaktivieren.
Das SSRM bietet somit eine moderne, technisch bewährte und gesellschaftlich dringend benötigte Lösung, um digitale Risiken zu reduzieren, Selbstbestimmung zu stärken und Kinder nachhaltig zu schützen.