Text der Petition
Mit der Petition wird gefordert, dass der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auffordert, die systematische Entrechtung von Frauen und Mädchen in Afghanistan als Gender Apartheid zu benennen. Zudem soll sich die Bundesregierung auf internationaler Ebene für deren völkerrechtliche Anerkennung einsetzen und konkrete politische sowie humanitäre Maßnahmen zum Schutz betroffener Frauen und Mädchen ergreifen.
Begründung
Seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 werden Frauen und Mädchen in Afghanistan systematisch aus nahezu allen Bereichen des öffentlichen Lebens ausgeschlossen. Ihnen wird der Zugang zu Bildung, Erwerbsarbeit, politischer Teilhabe, Bewegungsfreiheit und teilweise sogar zu medizinischer Versorgung verwehrt. Diese Maßnahmen erfolgen flächendeckend, dauerhaft und staatlich organisiert.
Die gezielte und umfassende Unterdrückung eines Geschlechts erfüllt die Merkmale dessen, was international zunehmend als Gender Apartheid bezeichnet wird. Eine klare Benennung dieser Praxis ist notwendig, um ihr politisches und rechtliches Gewicht sichtbar zu machen und wirksame internationale Gegenmaßnahmen zu ermöglichen.
Deutschland bekennt sich zur Gleichberechtigung der Geschlechter und zur universellen Geltung der Menschenrechte. Daraus ergibt sich eine besondere Verantwortung, Menschenrechtsverletzungen klar zu benennen und auf internationaler Ebene aktiv dagegen vorzugehen.
Die Anerkennung von Gender Apartheid in Afghanistan sowie die Verknüpfung politischer, diplomatischer und humanitärer Maßnahmen mit der Einhaltung von Frauenrechten sind entscheidend, um den Druck auf die Verantwortlichen zu erhöhen und betroffene Frauen konkret zu schützen. Diese Petition soll dazu beitragen, dass die systematische Entrechtung afghanischer Frauen nicht weiter hingenommen oder relativiert wird.