Text der Petition
Volksentscheid zur Neutralität Deutschlands und NATO-Austritt
Der Deutsche Bundestag wird aufgefordert, die Voraussetzungen für einen bundesweiten Volksentscheid über die militärische Neutralität Deutschlands und einen Austritt aus der NATO zu schaffen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen selbst entscheiden, ob Deutschland künftig keinem Militärbündnis angehören und seine Sicherheit stärker durch Diplomatie, Verhandlungen und zivile Konfliktprävention gewährleisten soll.
Begründung
Volksentscheid zur Neutralität Deutschlands und NATO-Austritt
Deutschland steht vor großen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Internationale Spannungen und Kriege zeigen, wie wichtig Diplomatie, Verhandlungen und Deeskalation sind.
Deutschland sollte prüfen, ob militärische Neutralität ein alternativer Weg sein kann. Ein neutrales Deutschland müsste nicht isoliert sein: Es könnte weiterhin Mitglied der EU und der Vereinten Nationen bleiben und sich für Frieden, internationales Recht und humanitäre Hilfe einsetzen.
Ein NATO-Austritt wäre eine weitreichende Entscheidung. Deshalb müssen Chancen und Risiken offen diskutiert werden: Welche militärischen Fähigkeiten müsste Deutschland selbst gewährleisten? Welche Folgen hätte Neutralität für die EU und unsere internationale Zusammenarbeit? Könnte Deutschland als neutraler Staat stärker vermitteln?
Auch die Argumente für die NATO – insbesondere gemeinsame Verteidigung und Abschreckung – müssen berücksichtigt werden.
Gerade weil diese Entscheidung langfristige Folgen für Deutschland und kommende Generationen hätte, sollte sie nicht allein von Regierung und Parlament getroffen werden.
Das deutsche Volk soll nach umfassender Information selbst entscheiden können, welchen sicherheitspolitischen Weg Deutschland künftig gehen soll.