regelmäßige Wartungen
Aufgrund regelmäßig erforderlicher Wartungen steht die Website ePetitionen an den nachfolgend genannten Tagen in der Zeit zwischen 14 und 15 Uhr lediglich im Lesemodus zur Verfügung:
Mo. 01.12.2025
Mo. 05.01.2026
Mo. 02.02.2026
Mo. 02.03.2026
Mo. 13.04.2026
Mo. 04.05.2026
Mo. 01.06.2026
Mo. 06.07.2026
Mo. 03.08.2026
Mo. 07.09.2026
Mo. 05.10.2026
Mo. 02.11.2026
Mo. 07.12.2026
Wir danken für Ihr Verständnis.
Öffentliche Sitzung am 1. Dezember 2025
Zeit: Montag, 1. Dezember 2025, 12:00 Uhr bis ca. 14:00 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600 (Zugang über Eingang West)
Der Petitionsausschuss berät in einer öffentlichen Ausschusssitzung zwei Petitionen zu den Themen:
- 12:00 Uhr: Tierversuche – Abschaffung von Tierversuchen an Affen
- 13:00 Uhr: Vermögensteuer – Vermögensteuer auf alle Vermögensarten
In der Sitzung haben die Petentinnen und Petenten die Möglichkeit, ihr Anliegen kurz darzustellen und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder zu erläutern. Für Rückfragen seitens der Abgeordneten stehen Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung zur Verfügung.
Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer sowie Medienvertreterinnen und Medienvertreter können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum spätestens bis zum 28. November 2025, 12:00 Uhr, beim Sekretariat des Petitionsausschusses, vorzimmer.peta@bundestag.de, anmelden.
Wir bitten um Verständnis dafür, dass die Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht den Zugang garantieren kann.
Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt.
Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucherinnen und Besucher sowie für Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.
Die Sitzung wird im Internet auf www.bundestag.de sowie im Parlamentsfernsehen live übertragen; im Anschluss wird die Aufzeichnung dauerhaft auf den Seiten des Bundestages im Internet zur Verfügung gestellt.
Hinweis: Alle Medienvertreterinnen und Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/presse/akkreditierung).
Nicht autorisierte Bild- und Tonaufnahmen, zum Beispiel mit Mobiltelefonen, sind nicht gestattet. Im Sitzungssaal sind Mobiltelefone bitte auszuschalten.
Auswahl der Anrede auf der Plattform E-Petitionen
Sehr geehrte Teilnehmende,
wenn Sie im Rahmen der Verwendung Ihres Accounts die Anrede "Herr" bzw. "Frau" wünschen, können Sie dies bei der Registrierung oder auch später – nach vorherigem Login – unter dem Reiter „Mein Profil“ angeben.
Da das Feld „Anrede“ nicht als Pflichtfeld geführt wird, muss hier jedoch keine Auswahl erfolgen, um sämtliche Funktionen der Plattform E-Petitionen nutzen zu können. Das Feld dient nicht einer Geschlechterzuordnung, sondern soll lediglich die korrekte Anrede der Personen, die die Plattform E-Petitionen nutzen, sicherstellen. Wenn diesbezüglich keine Auswahl getroffen wird, werden Sie auf der Plattform nach dem Login mit Ihrem Vor- und Nachnamen angesprochen.
Adressänderungen
Sehr geehrte Teilnehmende,
bitte denken Sie im Falle einer Adressänderung daran, diese ebenfalls dem Petitionsausschuss mitzuteilen (schriftlich oder per E-Mail an post.pet@bundestag.de).
Eine alleinige Adressänderung im persönlichen Profil auf e-Petitionen ist nicht ausreichend, da die Seite e-Petitionen nicht mit dem internen Petitionsbearbeitungssystem das Ausschusses verbunden ist.
Vielen Dank.
Abschalten des eID/nPA-Services
Sehr geehrte Teilnehmende,
aufgrund der geplanten Neugestaltung des e-Petitionenportals und den damit verbundenen technischen Neuerungen/Entwicklungen hat der Ausschuss beschlossen, die Zusatzfunktion der vereinfachten Anmeldung über einen elektronischen Personalausweis (eID/nPA-Funktion) abzuschalten.
Wir danken für Ihr Verständnis.